Wohnungen

Daneben wurde ein Gebäude ohne Förderung wärmetechnisch saniert. Darüber hinaus soll den Inselbewohnern ein besonders attraktives Angebot für Klein-PV-Anlagen gemacht werden. Für jedes geeignete Dach wird derzeit ein konkretes Angebot ausgearbeitet.

Die Idee für ein Heizwerk auf Basis von Heu-Pellets wird sich voraussichtlich nicht realisieren lassen, da nicht ausreichend Biomasse auf der Insel wegen konkurrierender Nutzungen verfügbar ist.

Für diese Maßnahme wurden im Haushaltsjahr 2008 aus den mit Drs. 18/6803 bewilligten Mitteln 100 Tsd. Euro bereitgestellt. Für 2009 wird von einem Mittelbedarf aus dem Titel 6000.971.01 in Höhe von bis zu 75 Tsd. Euro ausgegangen.

d) NEU Zukunftsfähige Energieversorgungskonzepte für Großsiedlungen SAGA GWG besitzt in Mümmelmannsberg ein Heizkraftwerk mit Wärmenetz, das mit Gaskesseln und einem gasbetriebenen Blockheizkraftwerk (BHKW) rund 7.500 Wohnungen mit Energie für Raumheizung und Trinkwarmwasser versorgt. Die Anlage wird von der Urbana Energiedienste GmbH im Auftrag der SAGA GWG betrieben, die jährlich gelieferte Wärmemenge beträgt etwa 85 GWh. Die bestehenden Verträge sind bis 31. Dezember 2011 terminiert, nach Ablauf der Verträge werden die Wärmekosten deutlich höher sein. Die Energieanlage ist rund 30 Jahre alt und es ist in absehbarer Zeit mit der Erneuerung wesentlicher Anlagenteile zu rechnen.

Im Rahmen einer externen Studie lässt SAGA GWG prüfen, welches Versorgungskonzept in Kombination mit energetischen Maßnahmen an den Gebäuden zukunftsfähig ist. In Hinblick auf Klimaschutzerfordernisse und eine stärkere Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern soll insbesondere auch die Nutzung regenerativer Energiequellen untersucht werden.

In Anbetracht der sehr hohen Anzahl zu versorgender Wohneinheiten bei diesem Vorhaben und der Annahme, dass für die Konzepte zur künftigen Energieversorgung am Standort Hamburg der Aspekt der hohen Siedlungsdichte im Stadtgebiet zunehmend in die konzeptionellen Überlegungen einbezogen werden muss, hält der Senat dieses Vorhaben für ein mögliches Leitprojekt künftiger Energieversorgungskonzepte. Der Senat hat deshalb die zuständige Fachbehörde beauftragt, dieses Projekt sehr intensiv zu begleiten, vorbildhafte Erfahrungen („best practices") vergleichbarer Konzepte aus Großsiedlungen anderer Städte hierbei einzubeziehen und auf eine sorgfältig vorbereitete Planungsentscheidung hinzuwirken. Der Senat wird über das weitere Vorgehen mit der nächsten Fortschreibungsdrucksache berichten.

Für diese Maßnahme werden in 2009 aus dem Titel 6000.971.01 voraussichtlich keine Mittel in Anspruch genommen werden.

e) Fernwärmeversorgung von Klärwerk Köhlbrandhöft zum Containerterminal Tollerort

- MT III. 3g ­

Das Container Terminal Tollerort (CTT) der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) erweitert sein Betriebsgelände und errichtet hierbei neue Verwaltungs- und Werkstattgebäude, die mit Wärmeenergie unterschiedlichster Anforderungen versorgt werden müssen. Ziel war, diese Wärmeenergie klimafreundlicher aus Klärschlammbehandlungsprozessen zu erzeugen.

Die Hamburger Stadtentwässerung (HSE) hat im Frühjahr 2008 eine 1,3 km lange Fernwärmeleitung zum neuen Containerterminal der HHLA sowie die verfahrenstechnische Anbindung fertiggestellt. Es werden drei Gebäude (Bürogebäude seit August 2008, Betriebsgebäude ab Ende November 2008, Werkstatt im Laufe des Jahres 2009) in Vollversorgung inklusive Spitzenlastabdeckung mit Wärme versorgt (Gesamtbedarf 4.100 kW).

Für diese Maßnahme wurden im Haushaltsjahr 2008 keine Mittel aus Drs. 18/6803 bereitgestellt.

Mittel hierfür werden auch in 2009 aus dem Titel 6000.971.01 voraussichtlich nicht in Anspruch genommen werden.

f) NEU Maßnahmen zur Steigerung des Anteils Erneuerbarer Energien im Energiemix des Standorts Hamburg

Der Senat beabsichtigt, künftig gezielt Maßnahmen zu unterstützen, mit denen der Anteil Erneuerbarer Energien am Standort Hamburg spürbar gesteigert werden kann.

Unabhängig von laufenden Förderprogrammen sollen auf diese Weise einzelne, besonders in Bezug auf ihre Leistungsfähigkeit (Größe der Anlage, Umfang der regenerativ erzeugten Leistung) herausragende „Leitprojekte" unterstützt werden können, von denen ein wichtiger Impuls auf die gesamte Energieversorgung am Standort ausgeht. Eine Förderungsfähigkeit soll insbesondere dann bejaht werden können, wenn durch ein Einzelvorhaben der bisherige Anteil des betreffenden Energieträgers am Hamburger Energiemix erheblich gesteigert wird.

Die Maßnahme soll grundsätzlich offen sein für Vorhaben in den Bereichen Wind, Solar, Biomasse oder Geothermie.

Die zuständige Behörde wird allgemeingültige Kriterien entwickeln, ab wann quantitativ und qualitativ bei einem leistungsstarken Einzelvorhaben eine „herausragende Bedeutung" vorliegt. Auf Grundlage dieses noch zu erarbeitenden Kriterienkatalogs wird es im Jahr 2009 erste Förderungen geben können.

Für diese Maßnahme werden in 2009 aus dem Titel 6000.971.01 voraussichtlich Mittel in Höhe von bis zu 500 Tsd. Euro in Anspruch genommen werden.

g) NEU Studie zur Entwicklung der Wärmeversorgung in Norddeutschland

Das vom Zukunftsrat Hamburg mit dem Bremer Energie Institut durchgeführte Projekt soll zeigen, wie die Wärmeversorgung in Norddeutschland zukünftig nachhaltig durch den zunehmenden Einsatz erneuerbarer Energien gesichert werden kann. Die Ziele des Projekts und dessen Fokussierung auf den norddeutschen Raum gehen zurück auf die im Sachstandsbericht „Wärmeversorgung" des Umweltbundesamts vom März 2007 formulierte Forderung nach weiteren regionalen Untersuchungen.

Die Erhebung knüpft an die letztjährige Studie des Zukunftsrats Hamburg zur Stromversorgung in Norddeutschland an, die einen wichtigen Impuls zur fachöffentlichen Diskussion über die zukünftige Entwicklung des Energiemixes in den fünf norddeutschen Bundesländern bewirkt hat. Das Vorhaben soll anteilig auch vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und von der Norddeutschen Stiftung Umwelt & Entwicklung finanziell gefördert werden.

Für diese Maßnahme wurden im Haushaltsjahr 2008 keine Mittel aus Drucksache 18/6803 bereitgestellt. Mittel hierfür werden in 2009 aus dem Titel 6000.971.01 voraussichtlich nicht in Anspruch genommen werden.

h) NEU Wettbewerb energieeffiziente Stadt

Die Bundesregierung hat unter Federführung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) einen Wettbewerb für Kommunen gestartet, bei dem energetische kommunale Gesamtkonzepte in eine Art Systemvergleich gebracht werden sollen. Dabei geht es weniger darum, einzelne vorbildliche Projekte („best practices") in den Vordergrund zu stel29 len, als vielmehr um die gesamtkonzeptionelle und instrumentelle Ebene, auf der die Kommunen ihre Energieversorgung organisieren.

Nachdem die zuständige Fachbehörde hierzu Bewerbungsunterlagen erarbeitet und fristgerecht bei dem verfahrenskoordinierenden Projektträger des Bundes eingereicht hat, ist Ende November die Entscheidung veröffentlicht worden, dass Hamburg als eine von 15 Städten zur Realisierung des Vorhabens ausgewählt wurde.

Für diese Maßnahme sind im Haushaltsjahr 2008 aus den mit Drs. 18/6803 bewilligten Finanzressourcen beantragt, jedoch steht eine Entscheidung hierüber noch aus. Für 2009 wird gegenwärtig von einem Mittelbedarf in Höhe von bis zu 50 Tsd. Euro aus dem Titel 6000.971.01 ausgegangen.

2. Energieerzeugung und -umwandlung

a) Sonne

aa) Klimaschutzprogramm „Solarthermie und Heizung" im Rahmen der Initiative „Arbeit und Klimaschutz"

- MT II.2.a. Im Rahmen des Klimaschutzprogramms „Solarthermie und Heizung" wird einerseits die Nutzung der Solarthermie zur Wärmeerzeugung mit dem Ziel gefördert, den Anteil der Wärmeerzeugung aus Erneuerbaren Energien für den Gebäudebereich in Hamburg zu erhöhen.

Andererseits wird der Austausch bestehender Heizungsanlagen durch energieeffiziente Heizungsanlagen gefördert, wenn gleichzeitig eine neue solarthermische Anlage installiert wird.

Antragsberechtigt sind Handwerksbetriebe, die ihre Qualifikation bei der Installation dieser Anlagen nachgewiesen haben. Bewilligungen erteilt die Innung „Sanitär Heizung Klempner Hamburg" (SHK) im Auftrag der zuständigen Fachbehörde.

Das seit 1999 bestehende Klimaschutzprogramm „Solarthermie" wurde aus dem mit Drs. 18/6803 bereitgestellten Haushaltsvolumen mit zusätzlichen Fördermitteln ausgestattet. Die Fördersätze wurden unverändert beibehalten. Seit dem 01. März 2008 wurde das Klimaschutzprogramm „Solarthermie" ebenfalls im Rahmen des Klimaschutzkonzepts durch die Förderung der Heizungsmodernisierung erweitert.

Wegen der daraufhin sowie aufgrund der Energiepreissteigerung deutlich gestiegenen Nachfrage in der Bevölkerung wurden Mitte des Jahres die für 2008 bereitgestellten Fördermittel ein weiteres Mal aufgestockt. Zugleich wurden die jeweiligen Fördersätze (von 160 Euro auf 100 Euro pro m² Kollektorfläche) reduziert, da das Förderniveau angesichts der beträchtlichen allgemeinen Energiepreissteigerungen und der hierdurch veränderten Wirtschaftlichkeitserfordernisse anzupassen war.

Während sich die 2007 mit Hamburger Fördermitteln neu installierte Kollektorfläche schon um 50 % gegenüber 2006 erhöht hatte, ermöglichen die im Rahmen des Klimaschutzkonzepts bis Oktober 2008 bewilligten Fördermittel fast eine Verdopplung der 2008 installierten Kollektorfläche gegenüber dem Gesamtergebnis des Jahres 2007.