HSH Nordbank ­ Gründe für die Schieflage

HSH Nordbank ­ Gründe für die Schieflage in den Jahren bis und nach 2001.

Finanzsenator Freytag spricht im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Schieflage der HSH Nordbank regelmäßig von faulen Altkrediten der Bank. In der Bürgerschaftsdebatte am 22. Januar erklärte er, die Kreditersatzgeschäfte, durch die die Bank jetzt in große Schwierigkeiten geraten sei, seien zu SPD-Regierungszeiten begonnen worden.

In seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage in Drs. 19/1925 erklärte der Senat, Asset-Backed-Security-Papiere (ABS) gehörten seit den Neunziger Jahren zum Standardgeschäft der Kreditwirtschaft. Sie hätten üblicherweise Laufzeiten zwischen wenigen Monaten und mehreren Jahren. Die HSH führe ABS-Papiere ­ neben anderen Assets ­ im Credit Investment Portfolio (CIP). Das CIP der Bank umfasse unmittelbar und mittelbar Ende 2007 rund 30 Milliarden Euro und per 30. Juni 2008 rund 25 Milliarden Euro.

Für das Jahr 2006 schätze die Bank das Volumen des CIP per Ende 2006 auf rund 26 Milliarden Euro. Per Ende 2007 seien Wertkorrekturen in der Gewinn- und Verlustrechnung auf das Credit Investment Portfolio in Höhe von 1,3 Milliarden Euro vorgenommen, im ersten Halbjahr 2008 in Höhe von weiteren 511 Millionen Euro. Die Wertkorrekturen basierten maßgeblich auf Marktwertverlusten aufgrund der Finanzmarktkrise.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der HSH Nordbank (HSH) wie folgt:

1. In welchem Umfang hat die HSH Nordbank Forderungen aus Kreditvergaben der Hamburgischen Landesbank aus den Jahren bis einschließlich Oktober 2001 in ihrer aktuellen Bilanz?

2. Welche Kredite, die die Hamburgische Landesbank bis einschließlich Oktober 2001 vergeben hat, haben seit 2007 in welchem Maße zu Wertberichtigungen beziehungsweise Abschreibungen von Forderungen geführt?

3. Welche Kredite, die die Hamburgische Landesbank beziehungsweise die HSH Nordbank in den Jahren seit November 2001 vergeben hat, haben seit 2007 in welchem Maße zu Wertberichtigungen beziehungsweise Abschreibungen von Forderungen geführt?

4. In welchem Umfang hat die HSH Nordbank Assets beziehungsweise Wertapapiere in ihrem CIP, die die Hamburgische Landesbank in den Jahren bis einschließlich Oktober 2001 erworben hat?

5. In welchem Umfang hat die HSH Nordbank Assets beziehungsweise Wertapapiere in ihrem ABS-Portfolio, die die Hamburgische Landesbank in den Jahren bis einschließlich Oktober 2001 erworben hat?

6. In welchem Umfang handelt es sich bei diesen von der Hamburgischen Landesbank in den Jahren bis einschließlich Oktober 2001 erworbenen Assets um Werte der Assetklasse

a. Single Names,

b. sonstige ABS-Produkte,

c. synthetische Collateralized Dept Obligations und Credit Default Swap-Indizes,

d. Special Funds,

e. Structured Investment Vehicles,

f. Hedge- und Investmentfonds,

g. High Yield Bonds,

h. Wandelanleihen,

i. Werte, die im sogenannten Subprime-Bereich anzusiedeln sind?

7. Welche Assets beziehungsweise Wertpapiere im CIP der HSH Nordbank, die seit 2007 von Wertberichtigungen betroffen sind, hat die Hamburgische Landesbank in den Jahren bis einschließlich Oktober 2001 erworben? In welchem Umfang ist eine Wertberichtigung auf diese Assets unter den Kaufpreis erfolgt?

8. Welche Assets beziehungsweise Wertpapiere im CIP der HSH Nordbank, die seit 2007 von Wertberichtigungen betroffen sind, hat die Hamburgische Landesbank beziehungsweise die HSH Nordbank in den Jahren seit November 2001 erworben? In welchem Umfang ist eine Wertberichtigung auf diese Assets unter den Kaufpreis erfolgt?

Wie der Vertreter des Vorstands der HSH in der Sitzung des Haushaltsausschusses am 11. November 2008 (Drs. 19/1709) dargelegt hat, haben bereits die Hamburgische Landesbank und die Landesbank Schleswig-Holstein als Vorgängerinstitute der HSH Kreditersatzgeschäfte getätigt.

Die gewünschten Detailinformationen betreffen die Rechte von Vertragspartnern der HSH und unterliegen zu wesentlichen Teilen dem Geschäftsgeheimnis. Zudem werden die zur Beantwortung benötigten Daten nicht gesondert statistisch erfasst. Eine nachträgliche Ermittlung von Angaben zu einzelnen Krediten, Wertpapieren und Assets ist in der erfragten Detaillierung über einen mehrjährigen Zeitraum in der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht leistbar.

9. Wie stellte sich die Risikobewertung der Assets im CIP der Hamburgischen Landesbank im Geschäftsbericht 2001 im Vergleich zur Risikobewertung der Assets im CIP der HSH Nordbank im Geschäftsbericht 2007 dar?

Eine vergleichende Risikobewertung über verschiedene Jahre setzt vergleichbare Grundlagen voraus. Diese sind allein schon aufgrund veränderter Rechnungslegungsstandards nicht gegeben. Insbesondere unterliegt eine Bewertung der jeweils aktuellen Marktlage. So sind zum Beispiel Papiere, die noch vor einigen Jahren ein gutes Rating hatten, nach aktueller Marktlage inzwischen mit Risiken behaftet.

10. Worin unterscheiden sich Kreditersatzgeschäft und Credit Investment Portfolio? Für den Fall nahezu synonymer Verwendung der Begriffe: Seit wann nennt die Bank ­ die Hamburgische Landesbank beziehungsweise die HSH Nordbank ­ das Kreditersatzgeschäft offiziell Credit Investment Portfolio?

Kreditersatzgeschäft im Allgemeinen bezeichnet das Bankgeschäft, durch das die Bank Kapital in anderen Finanzinstrumenten als durch das Kreditgeschäft bindet. Dies umfasst unter anderem die Investitionen einer Bank in Kreditderivate, strukturierte Wertpapiere oder auch Schuldverschreibungen einzelner Unternehmen. Heute wird der Begriff Kreditersatzgeschäft häufig aber auch synonym zu Investitionen in Kreditderivate (dazu gehören zum Beispiel Credit Default Swaps (CDS), Credit Debt Obligations (CDO), Asset Backed Securities (ABS)) verwendet. Der Begriff Credit Investments ist eine bereits in der Hamburgischen Landesbank verwendete Bezeichnung für damals getätigte Investitionen in Kreditderivate. Der Begriff „Credit Investment Portfolio" der HSH Nordbank wird seit 2007 verwendet und umfasst auch die Kreditderivate.