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Mieterhöhungen bei SAGA GWG in Groß Borstel

Auf die Anfrage 19/1758 „Wegfall der Sozialbindung ­ Wie hoch steigen die Mieten in Groß Borstel, Alsterdorf, Langenhorn, Fuhlsbüttel und Ohlsdorf?" hat der Senat unter Ziffer 7 geantwortet, dass SAGA GWG in diesen Stadtteilen keine Modernisierungsmaßnahmen plant. In Groß Borstel führt SAGA GWG derzeit Modernisierungsmaßnahmen durch, die nach Information durch Betroffene zu Mieterhöhungen von 3 Euro/qm führen werden.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften von SAGA GWG wie folgt:

1. Bei welchen konkreten Wohneinheiten von SAGA GWG in Groß Borstel wurde 2007 und 2008 eine Modernisierung beziehungsweise Sanierung begonnen oder abgeschlossen? Bitte Angaben mit Straße und Hausnummer.

Im Jahr 2007 wurden in der Reihenhauszeile Beerboomstücken 1 a bis 1 h Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten durchgeführt.

Im Jahre 2008 wurden in den Reihenhäusern Beerboomstücken 3 a bis 3 k, 6 a bis 6 i, 10 a bis 10 e, 11 a bis 11 k sowie 12 a bis 12 l und in den Duplexhäusern Beerboomstücken 4 a bis 4 i, 8 a bis 8 i und 9 a bis 9 f Instandsetzungs- und Modernisierungsarbeiten durchgeführt und bis auf eine Wohnung in einem Duplexhaus auch abgeschlossen.

Bei welchen konkreten Wohneinheiten von SAGA GWG in Groß Borstel wird 2008 eine Modernisierung beziehungsweise Sanierung noch durchgeführt?

Bei keiner, das Jahr 2008 ist abgelaufen. Im Jahr 2009 werden die Reihenhäuser Beerboomstücken 17 a bis 17 k, 19 a bis 19 c, 15 a bis 15 c, 23 a bis 23 g, 25 a bis 25 l, 31 a bis 31 d sowie die Duplexhäuser Beerboomstücken 16 a bis 16 g, 14 a bis 14 g, 13 a bis 13 d und 21 a bis 21 g modernisiert und instand gesetzt. Der Baubeginn ist voraussichtlich März/April dieses Jahres.

2. Welche Maßnahmen wurden beziehungsweise werden in den Wohneinheiten (innen/außen) im Einzelnen durchgeführt?

Sanierungsmaßnahmen an Reihenhäusern: Abdichtung der Keller Dacherneuerungen Dämmung der obersten Geschossdecken Erneuerung der Briefkästen, Klingelanlagen und Hausnummernleuchten

Bei den Reihenhäusern beträgt die voraussichtliche Mieterhöhung 1,41 Euro/m².

Sofern der Mieter die Modernisierung des Bades und der Heizung wünscht, ergibt sich eine zusätzliche Mieterhöhung von 1,40 Euro/m². Entscheidet sich der Mieter nur für die Modernisierung der Heizung, ergibt dies eine zusätzliche Mieterhöhung von 1,30 Euro/m².

Die nach Abschluss der Modernisierungsmaßnahme zu zahlende Netto-Kaltmiete ­ inklusive der optionalen Modernisierungen auf Wunsch des Mieters wird ­ jedoch maximal 8,50 Euro/m² betragen.

Bei den Duplexhäusern beträgt die voraussichtliche Mieterhöhung 2,89 Euro/m². Auch in diesen Fällen wird SAGA GWG eine Kappung der neuen Miete vornehmen: Bei den Mietern im Obergeschoss wird die monatliche Netto-Kaltmiete nach der Modernisierung auf maximal 7,20 Euro/m² und bei den Erdgeschossmietern auf maximal 8 Euro/m² begrenzt.

Um Belastungen für die Mieter sozial verträglich zu gestalten, wird die Mieterhöhung in den Duplexhäusern darüber hinaus in vier Stufen durchgeführt (im Fall ohne Kappung zunächst monatlich 1,89 Euro/m², ein Jahr später weitere 0,34 Euro/m² und jeweils weitere 0,33 Euro/m²) in den beiden Folgejahren.

4. Mit Einsparungen in welcher Höhe können die Mieterinnen und Mieter aufgrund energetischer Sanierungen rechnen (Angaben bitte in Euro/Quadratmeter).

Das Energieeinsparpotenzial beträgt mindestens 40 Prozent. Viele Mieter haben vor der Modernisierung mit Kohleöfen beziehungsweise Nachtspeicheröfen geheizt.

Angaben in Euro/m² liegen SAGA GWG nicht vor, da diese vom jeweiligen Einzelfall abhängen.

5. Haben alle Mieterinnen und Mieter den Modernisierungen beziehungsweise Sanierungen zugestimmt?

Wenn nein, was waren die Gründe?

Bis auf einen haben alle Mieterinnen und Mieter den Modernisierungen zugestimmt.

Mit dem verbleibenden Mieter sind die Gespräche noch nicht abgeschlossen.

6. Warum nimmt SAGA GWG für die Modernisierung beziehungsweise Sanierung des Bestands in Groß Borstel keine geeigneten WK-Mittel in Anspruch, um Mieterhöhungen als Modernisierungsfolge gering zu halten?

Von dieser Modernisierung sind nur 260 der insgesamt 439 Wohnungen im Bereich Beerboomstücken betroffen. Die übrigen Wohnungen sind bereits mit Mitteln der Wohnungsbaukreditanstalt modernisiert worden, sodass nach Abschluss der Maßnahmen eine ausgewogene Mischung aus preisgebundenem und nicht preisgebundenem Wohnraum in diesem Gebiet vorhanden ist.