Entwicklungsperspektiven Moorburg

Seit circa 600 Jahren existieren laut Überlieferungen Ansiedlungen im Bereich Moorburg. Die Kirche feiert dieses Jahr ihren 412-ten Geburtstag.

Moorburg ist der älteste und war bis 1937 der einzige Stadtteil Hamburgs südlich der Elbe. Zudem ist Moorburg einer der ältesten Stadtteile Hamburgs überhaupt. Es ist ein lang gezogenes Straßendorf und war lange Zeit das längste Straßendorf Europas. Moorburg liegt seit 1982 im Hafenerweiterungsgebiet. Mit der Drs. 16/2285 wurde für Moorburg-Mitte die damals bis 2015 festgesetzte Frist für Ausnahmegenehmigungen vom Veränderungsverbot nach dem Hafenentwicklungsgesetz (§ 3 Absatz 5 HafenEG) bis zum Ende des Jahres 2035 verlängert.

Es läuft jedoch dennoch ein Sanierungsprogramm für die in städtischem Besitz befindlichen Immobilien. Ebenfalls wurde seitens Hamburgs weiter in die soziale Infrastruktur investiert. Die Stadt erteilte zuletzt für in Moorburg lebende Bauwillige in begrenztem Umfang befristete Baugenehmigungen.

Dies vorangeschickt fragen wir den Senat:

Die Antworten des Senats hinsichtlich der Gebäudedaten beziehen sich (außer zu Frage 5) auf Flächen beziehungsweise Gebäude, die sich im Eigentum der Stadt befinden. Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der SAGA Siedlungs-Aktiengesellschaft (SAGA) sowie der Sprinkenhof AG (SpriAG) wie folgt:

1. Wie viele Gebäude mit welchen Nutzungen (Gewerbe (Landwirtschaft, anderes Gewerbe), Wohnen, Gewerbe und Wohnen) gibt es noch in Moorburg?

Derzeit verwaltet die SAGA für die Freie und Hansestadt Hamburg in Moorburg 165

Objekte. In diesen befinden sich 200 Wohnungen, sechs Objekte werden als Wohnung und Gewerbeobjekte, neun als Gewerbeobjekte und eines landwirtschaftlich genutzt. Die SpriAG verwaltet in Moorburg neun Pachthöfe.

2. Wie viele gemeldete Personen leben noch in Moorburg?

763 (Stand: September 2008, Quelle Statistikamt Nord ­ neuere Zahlen liegen nicht vor).

3. Wie viele Gebäude sind in welchem Maße sanierungsbedürftig?

4. Werden derzeit oder in naher Zukunft noch Gebäude saniert?

Wenn ja, wann und welche in welchem Ausmaß?

Der Freie und Hansestadt Hamburg liegen seit Kurzem Kostenschätzungen für 22 sanierungsbedürftige Objekte vor. Über durchzuführende Sanierungsmaßnahmen wird in Kürze entschieden.

5. Wie viele und welche Gebäude sind erhaltungswürdig, denkmalwert, denkmalgeschützt?

Das Verzeichnis der erkannten Denkmäler enthält 19 schutzwürdige, nicht in die Denkmalliste eingetragene Objekte und ein, in die Denkmalliste eingetragenes Objekt (Kirche St. Maria Magdalena) in Moorburg (siehe Anlage).

6. Gilt die festgesetzte Frist für Ausnahmegenehmigungen vom Veränderungsverbot nach dem Hafenentwicklungsgesetz (§ 3 Absatz 5 HafenEG) bis zum Ende des Jahres 2035 noch weiterhin?

Wenn nein, warum nicht?

Ja.

7. Wie viele Gebäude sind leer stehend?

8. Wie viele und welche Gebäude wurden seit 2000 abgerissen?

9. Welche Gebäude sollen in naher Zukunft abgerissen werden?

Derzeit stehen 18 Häuser und zwei Wohnungen modernisierungsbedingt und zwei Wohneinheiten vermietungsbedingt leer.

Wenn es nicht möglich ist, warum nicht?

Nach § 3 Hafenentwicklungsgesetz (HafenEG) dürfen im Hafenerweiterungsgebiet bauliche Anlagen nicht verändert oder neu errichtet werden, es sei denn, sie liegen in der Zone II des Hafenerweiterungsgebiets und sind Teil eines landwirtschaftlichen, gewerblich-gärtnerischen oder forstwirtschaftlichen Betriebes. Über Ausnahmen von diesem Verbot ist im Einzelfall nach § 3 Absatz 5 HafenEG zu entscheiden. Das dort der Verwaltung eingeräumte gesetzliche Ermessen erlaubt in den beschriebenen Fallkonstellationen ­ wenn nicht im Einzelfall besondere Umstände, insbesondere Situationen nach § 3 Absatz 5 Seite 4, hinzutreten ­ keine Ausnahmegenehmigungen.

11. Wann wurden welche Baugenehmigungen seit 2000 in Moorburg erteilt?

Die zur Beantwortung benötigten Daten werden nicht gesondert statistisch erfasst.

Eine Einzelfallauszählung ist in der für die Beantwortung einer schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht möglich.

Vom 1. Januar 2000 bis zum 15. April 2009 wurden insgesamt 86 Bauanträge gestellt.

12. Wann wurden wie viele öffentliche Mittel wofür in die soziale Infrastruktur in Moorburg investiert?

Die zur Beantwortung benötigten Daten werden von der zuständigen Behörde statistisch nicht erfasst. Eine Beantwortung würde eine breite Umfrage bei allen befassten Behörden und Ämtern erfordern. Dies ist in der für eine Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehen Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht leistbar.

In die Denkmalliste eingetragen ist die Belegenheit

· Nehusweg o.Nr., südöstlich von Nr. 7, Kirchengebäude (Kirche St. Maria Magdalena), Teil des Ensembles Kirche St. Maria Magdalena und Friedhof in Moorburg, Nehusweg.

Im Verzeichnis der erkannten Denkmäler aufgeführt sind die Belegenheiten:

· Moorburger Burgweg 2, Wohngebäude

· Moorburger Burgweg 13, Wohngebäude mit Einfriedung, Teil des Ensembles Moorburger Burgweg 13 (Haus mit Zaun), 16

· Moorburger Burgweg 16, Wohngebäude, Teil des Ensembles Moorburger Burgweg 13 (Haus mit Zaun), 16

· Moorburger Elbdeich 129, Pastorat

· Moorburger Elbdeich 167, Bankgebäude (Niederelbische Volksbank)

· Moorburger Elbdeich 171, Wohnwirtschaftsgebäude

· Moorburger Elbdeich 257, Hofanlage, Teil des Ensembles Moorburger Elbdeich 257 (Hofanlage), 259 (Hofanlage mit Zaun), 261 (nicht konstituierend),

· Moorburger Elbdeich 259, Hofanlage, Teil des Ensembles Moorburger Elbdeich 257 (Hofanlage), 259 (Hofanlage mit Zaun), 261 (nicht konstituierend),

· Moorburger Elbdeich 261, Wohngebäude, nicht konstituierender Teil des Ensembles Moorburger Elbdeich 257 (Hofanlage), 259 (Hofanlage mit Zaun), 261 (nicht konstituierend), 263

· Moorburger Elbdeich 263, Wohngebäude, Teil des Ensembles Moorburger Elbdeich 257 (Hofanlage), 259 (Hofanlage mit Zaun), 261 (nicht konstituierend), 263

· Moorburger Elbdeich 337, Wohnwirtschaftsgebäude

· Moorburger Elbdeich o.Nr., neben Nr. 371, Scheune

· Moorburger Elbdeich 388, Wohnwirtschaftsgebäude, Teil des Ensembles Moorburger Elbdeich 388, o.Nr., Wohnwirtschaftsgebäude und Scheune auf der gegenüberliegenden Straßenseite

· Moorburger Elbdeich o.Nr., gegenüber Nr. 388, Scheune, Teil des Ensembles Moorburger Elbdeich 388, o.Nr., Wohnwirtschaftsgebäude und Scheune auf der gegenüberliegenden Straßenseite

· Moorburger Elbdeich 426, Kate

· Moorburger Elbdeich 442, Wirtschaftsgebäude

· Moorburger Elbdeich o.Nr., gegenüber Nr. 398, Scheune

· Nehusweg 1, Kate

· Nehusweg, o.Nr., östlich der Straße, Friedhof, Teil des Ensembles Kirche St.