Öffentliche Toiletten Aus wirtschaftlichen Gründen müssen öffentliche Toiletten geschlossen werden

Öffentliche Toiletten

Aus wirtschaftlichen Gründen müssen öffentliche Toiletten geschlossen werden. Sie werden unter anderem durch das Aufstellen von automatisch betriebenen Toiletten ersetzt. Die Kabine eines Automatik-WC öffnet sich aus Sicherheitsgründen bereits nach 20 Minuten, was insbesondere für behinderte, auf den Rollstuhl angewiesene Mitbürger ein Problem darstellt.

Aus diesem Grunde frage ich den Senat:

1. Ist dem Senat diese Problematik bekanntgeworden?

2. Wenn ja, welche Lösungsmöglichkeiten wurden in Erwägung gezogen?

3. Welche Maßnahme wird ergriffen, dem abzuhelfen?

Die Modernisierung öffentlicherToilettenanlagen in Hamburg hat zum Ziel, wirtschaftlich betriebene Anlagen für die Bevölkerung vorzuhalten. Dabei wurden unter anderem Altanlagen durch Automatiktoiletten ersetzt. Daß Behinderte gegenüber nichtbehinderten Bürgern eine längere Verweildauer in Sanitäranlagen benötigen können, wurde dabei berücksichtigt.

Um eine mißbräuchliche Nutzung zu verhindern, öffnet sich die Kabine einer automatisch betriebenen, selbstreinigenden Toilette (Automatiktoilette) in der Regel 15 Minuten nach dem Münzeinwurf, während die Behinderten-Automatikanlagen sich in der Regel nach 20 Minuten öffnen. Durch Änderung der Beleuchtung und durch Abspulen eines Tonbandes wird den Benutzern von Automatiktoiletten zwei Minuten vor Ablauf des automatisch geregelten Schließungszeitraumes angekündigt, dass die Tür sich demnächst öffnen wird. Mit der Nutzung eines Euroschlüssels (wird Behinderten auf Antrag vom CBF Darmstadt e.V. ausgehändigt bzw. überlassen) verlängert sich die automatische Schließzeit in Behinderteneinrichtungen um zehn Minuten.

Die über zwanzigjährigen Erfahrungen der Betreiberin der Automatiktoiletten haben gezeigt, dass eine 20-Minuten-Schließzeit grundsätzlich ausreicht. Gleichwohl entwickelt das Unternehmen zur Zeit ein Programm, das es ermöglichen soll, die Aufenthaltszeit in behindertengerecht ausgestatteten Automatiktoiletten individuell zu bestimmen.