Zukunft der Greifenberg-Passage in Oldenfelde

Das im Eigentum der SAGA GWG befindliche Einkaufszentrum GreifenbergPassage ist als D-Zentrum unverzichtbarer Bestandteil der Nahversorgung im nördlichen Oldenfelde, gerade für ältere Bürgerinnen und Bürger und solche, die nicht über ein Auto verfügen. Seit dem 19. Januar 2009 ist der dortige Supermarkt erneut geschlossen.

1997 wurde das Einkaufszentrum Greifenberger Straße aufwändig zur Greifenberg-Passage umgebaut und erweitert. Zudem wurden zwischen 1996 und 2004 im Rahmen eines Stadterneuerungsverfahrens erhebliche Mittel in das damalige STEP-Gebiet Greifenberger Straße investiert, vornehmlich um das damals trostlos und abweisend wirkende Wohnumfeld der Siedlung zeitgemäß umzugestalten. Ein Niedergang der Greifenberg-Passage würde diesen Zielen fundamental entgegenwirken. Gegenwärtig beabsichtigt die SAGA GWG, das leerstehende Sülau-Haus gegenüber der Greifenberg-Passage zu einer betreuten Seniorenwohnanlage umzubauen (vergleiche Drs. 19/280, 19/1929). Umso wichtiger ist es, dass das Nahversorgungsangebot in der Greifenberg-Passage dauerhaft erhalten bleibt.

Auch SAGA GWG sehe das lokale Zentrum Greifenberger Straße als wichtigen Nahversorgungsstandort für die umliegenden Wohngebiete und strebe eine Neuvermietung der Supermarktfläche an. Es gebe auch bereits Interessenten aus der Lebensmittel-Branche (vergleiche Drs. 19/2320).

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften von SAGA GWG wie folgt:

1. Wie beurteilen

a) die zuständige Behörde und

b) SAGA GWG die Entwicklung des Einkaufszentrums Greifenberg-Passage seit der letzten Senatsantwort in dieser Sache (Drs. 19/2320)?

Die Situation ist unverändert (siehe Drs. 19/2320).

2. Wie stellt sich der aktuelle Sachstand hinsichtlich der Neuvermietung der leer stehenden Supermarktfläche im Einkaufszentrum Greifenberg-Passage dar?

3. In der Drs. 19/2320 heißt es, dass eine Neuvermietung durch SAGA GWG angestrebt werde. Es gebe auch schon Interessenten aus der Lebensmittel-Branche für die leer stehende Supermarktfläche. Zeichnet sich mittlerweile eine Neuvermietung ab?

Wenn ja: An wen soll die Supermarktfläche vermietet und mit welcher zeitlichen Perspektive soll der neue Supermarkt eröffnet werden?

Wenn nein: Warum nicht?

4. In der Drs. 19/2320 heißt es weiter, konkrete Umbaumaßnahmen seien abhängig von den weiteren Gesprächen mit dem aktuellen Interessenten.

a) Inwieweit und mit welchem Ergebnis ist mit dem aktuellen Interessenten über Umbaumaßnahmen gesprochen worden?

b) Welche Umbaumaßnahmen sollen gegebenenfalls bis wann durchgeführt werden?

c) Welche Kosten sind für die Umbaumaßnahmen gegebenenfalls veranschlagt und wer trägt diese?

d) Inwieweit ist eine Erweiterung der Supermarktfläche geplant?

e) Inwieweit und in gegebenenfalls welchem Umfang sollen zusätzliche Stellplätze gebaut werden?

Derzeit laufen Vertragsverhandlungen mit einem Interessenten aus der Lebensmittelbranche. Aus Datenschutzgründen und zur Wahrung der Unbefangenheit des Verhandlungsprozesses macht die SAGA GWG keine näheren Angaben. Eine Aussage zum Zeitpunkt der Eröffnung eines neuen Supermarkts kann noch nicht getroffen werden.