Wachsen mit Weitsicht
Ich frage den Senat:
1. Wie beschreibt der Senat sein Leitbild „Wachsen mit Weitsicht"?
Das aus dem bisherigen Leitbild „Metropole Hamburg Wachsende Stadt" entwickelte neue Leitbild „Hamburg: Wachsen mit Weitsicht" folgt der übergeordneten Vision: „Hamburg soll international Maßstäbe setzen als eine wachsende Metropole der Talente, der Nachhaltigkeit und der Verantwortungsbereitschaft". Grundlage der weiterentwickelten Vision für Hamburg bleibt eine internationale Perspektive. Der zunehmend härtere internationale Wettbewerb macht es zukünftig jedoch für eine im globalen Maßstab kleinere Metropole wie Hamburg notwendig, individuelle Antworten auf die internationalen Herausforderungen zu geben.
Hamburg entwickelt seine vielfältigen Talente und tritt mehr als bisher als eine kreative Stadt in Erscheinung. Die Entwicklung großer attraktiver Städte in Zeiten der Wissensgesellschaft wird zukünftig immer mehr davon abhängen, ob ihnen eine ausgewogene Mischung aus Talenten, Technologie und Toleranz gelingt.
Hamburg stellt die Grundsätze der Nachhaltigkeit und Verantwortungsbereitschaft in den Mittelpunkt seines Handelns, über die Stadtgrenzen hinaus und mit Blick in die Zukunft. Hamburg strebt eine Vorbildfunktion in der Entwicklung zukunftsfähiger Lösungen als Antwort auf aktuelle Herausforderungen an, für die Menschen in der Stadt, für die Region und in seinem Wirkungskreis in Deutschland, Europa und der Welt. Die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen, wird stärker als bisher Motor der Entwicklung Hamburgs sein.
Hamburg zeigt als internationale Metropole, dass Ökonomie und Ökologie, Tradition und Innovation, Geborgenheit und kulturelle Vielfalt sowie auch Wettbewerb und Solidarität keine Widersprüche darstellen, sondern gerade im Miteinander Zukunftsfähigkeit sicherstellen.
2. Welche Konkretisierung hat das Leitbild „Wachsen mit Weitsicht" seit dem ersten entsprechenden Senatsbeschluss erfahren und wie ist diese zustande kommen?
3. Wodurch unterscheidet sich das Leitbild „Wachsen mit Weitsicht" der laufenden Legislaturperiode vom Leitbild „Wachsende Stadt" der Vergangenheit?
4. Welche Bedeutung misst der Senat seinem Leitbild in seiner Arbeit zu?
5. Auf welche Weise wird das Leitbild „Wachsen mit Weitsicht" in der Arbeit von Senat und Verwaltung verankert? Sind alle Behörden und Einrichtungen dem Leitbild gleichermaßen verpflichtet?
6. Bei welchen Projekten sieht der Senat das Leitbild „Wachsen mit Weitsicht" in besonderer Weise berücksichtigt und umgesetzt?
Nach Abschluss der zurzeit noch andauernden Arbeit am neuen Leitbild in den Hamburger Fachbehörden soll das weiterentwickelte Leitbild „Hamburg: Wachsen mit Weitsicht" in den nächsten Monaten sowohl dem Senat als auch der Bürgerschaft vorgelegt werden. Einzelne Leitprojekte sollen außerdem in gesonderten Drucksachen und nach Durchführung von Beteiligungsprozessen in der Stadt ebenfalls in den nächsten Monaten vom Senat beschlossen werden. Die Einzelheiten der inhaltlichen Konkretisierung, die jeweiligen Maßnahmen und Projekte, detaillierte Zuständigkeiten, Beteiligungsprozesse sowie die Vermarktung des Leitbildes stehen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend fest.
7. Welche Projekte des Leitbilds „Wachsende Stadt" werden fortgeführt?
8. Welche Projekte des Leitbilds „Wachsende Stadt" werden nicht fortgeführt?
9. Welche Projekte des Leitbilds „Wachsen mit Weitsicht" gibt es, die es nicht schon im Rahmen des Leitbilds „Wachsende Stadt" gab?
Das Leitprojekt „Hamburgs Sprung über die Elbe" besteht unberührt fort. Das Leitprojekt „Hamburg: Metropole des Wissens" wird inhaltlich neu ausgerichtet. Die Leitprojekte „Sportstadt Hamburg", „Welcome to Hamburg" sowie „Kulturmetropole Hamburg" bestehen als eigenständige Leitprojekte nicht weiter fort; die Inhalte fließen in die neuen Leitprojekte mit ein. Es werden die neuen Leitprojekte „Nachhaltiges Hamburg", „Kreatives Hamburg" sowie „Hamburg: Heimathafen" geschaffen werden. Ansonsten siehe Antwort zu 2. bis 6. und 10. bis 13.
10. Gibt es Vorhaben, auf die im Zuge des neuen Leitbildes verzichtet wurde oder die aufgrund des neuen Leitbildes Veränderungen erfahren haben?
Worum geht es dabei?
11. Wie bewirbt der Senat sein Leitbild? Wird das Leitbild im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Senats eingesetzt? In welchem Maße und über welche Medien? Welche Kosten sind bisher durch das Leitbild „Wachsen mit Weitsicht" entstanden?
12. Gibt es besondere Funktionen oder Dienststellen, die mit der Umsetzung/Beachtung/Vermarktung des Leitbildes betraut sind? Um welche handelt es sich und seit wann gibt es diese Funktionen?
13. Hat der Senat die Vertreterinnen und Vertreter der Metropolregion in die Ausarbeitung und gegebenenfalls die Umsetzung des Leitbildes eingebunden?
Siehe Antwort zu 2.