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Vorbemerkung
Die Mitglieder der Aufsichtskommission bedauern das verspätete Übersenden des Zusammenfassenden Berichts der Aufsichtskommission über ihre Tätigkeit in den Jahren 2006 und 2007. Im Jahr 2008 beendeten zwei Mitglieder der Aufsichtskommission ihre ehrenamtliche Tätigkeit (Frau ScharfetterFröschner und Herr Dr. Fuchs). Die Nachbesetzung der freigewordenen Stellen nahm erhebliche Zeit und Engagement in Anspruch, so dass die Arbeitssituation der verbliebenen Aufsichtskommissionsmitglieder im Jahr 2008 ungewöhnlich belastet war. Die zuständige Behörde war jederzeit über die Tätigkeit und Bewertung der jeweiligen Besichtigungen durch die Aufsichtskommission informiert. Dies wurde einerseits gewährleistet durch die jeweils angefertigten und übersandten Besichtigungsprotokolle sowie durch das Mitglied der Aufsichtskommission, welches die für das Gesundheitswesen zuständige Behörde in der Kommission vertritt (Fr. Dr. VaihKoch). I.
Die Aufsichtskommission gemäß § 23 HmbPsychKG besuchte in den Jahren 2006 und 2007 die psychiatrischen Abteilungen und Krankenhäuser sowie andere Einrichtungen, in denen Personen nach dem HmbPsychKG oder nach § 1906 BGB untergebracht werden. Wie in den Berichtszeiträumen zuvor waren darunter auch außerhalb der Freien und Hansestadt Hamburg gelegene psychiatrische Krankenhäuser und Einrichtungen, in denen in nennenswerter Zahl psychisch Kranke aus Hamburg behandelt und betreut wurden. Dies betraf im Berichtszeitraum das Psychiatrische Zentrum Rickling, das Heinrich-Sengelmann-Krankenhaus in BargfeldStegen und das Sozialpsychiatrische Wohn- und Pflegezentrum (ehemals Pflegeheim Gut Luisenhof) in Bimöhlen.
Die Aufsichtskommission gemäß § 23 Absatz 1 Satz 3 HmbPsychKG nimmt Beschwerden von in den genannten Einrichtungen untergebrachten Hamburger Patientinnen oder Patienten sowie deren Angehörigen und Vertretern zur Prüfung entgegen. In dem vorliegenden Berichtszeitraum wurden jedoch keine Beschwerden an die Aufsichtskommission gerichtet.
Der Aufsichtskommission gehörten gemäß § 23 Absatz 5 HmbPsychKG ein Vertreter der für das Gesundheitswesen zuständigen Behörde, ein Arzt mit einer abgeschlossenen Weiterbildung auf psychiatrischem Gebiet, ein Mitglied mit der Befähigung zum Richteramt und „drei weitere Mitglieder" an.
Im Berichtszeitraum 2006/2007 waren dies:
als Vertreterin der für das Gesundheitswesen zuständigen Behörde Frau Dr. Gudrun Rieger-Ndakorerwa bis 2. Juli 2007 dafür Frau Dr. Sabine Vaih-Koch seit 2. Juli 2007,
als Arzt mit einer abgeschlossenen Weiterbildung auf psychiatrischem Gebiet Herr Dr. Gerhard Fuchs seit 19. Februar 2004,
als Arzt mit einer abgeschlossenen Weiterbildung auf dem Gebiet der Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie Herr Dr. Frank Wistuba seit 3. Juli 2006,
als Mitglied mit der Befähigung zum Richteramt Herr Alfons Goritzka seit 15. Mai 2000 als „weitere Mitglieder":
Frau Corinna Mortzfeld ab 25. Oktober 2005,
Frau Regine Scharffetter-Fröschner seit 7. Februar 2000,
Herr Dietrich Hoth seit 14. März 2003.
Die Aufsichtskommission hat die folgenden Einrichtungen im Jahr 2006 und 2007 mindestens einmal besucht:
Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapie der Asklepios Klinik Nord Betriebsteil Ochsenzoll,
Zentrum für Psychosoziale Medizin des Universitätsklinikums Eppendorf,
Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapie des Klinikums Eilbek Schön Kliniken,
Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapie des Bethesda
Allgemeines Krankenhaus gGmbH Bergedorf,
Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapie des Asklepios Klinik Harburg,
Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapie des Asklepios Westklinikum Rissen,
Klinik für Psychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie des Kinder- und Jugendalters des Katholischen Kinderkrankenhauses Wilhelmstift,
Ev. Stiftung Alsterdorf und die psychiatrische Abteilung des Ev. Krankenhauses Alsterdorf,
Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapie des Albertinen-Krankenhauses,
Heinrich-Sengelmann-Krankenhaus Psychiatrisches Zentrum Rickling,
Die geschlossenen Stationen der Pflegezentren Farmsen, Groß Borstel, Bahrenfeld, Holstenhof, Alsterberg,
Sozialpsychiatrisches Wohn- und Pflegezentrum (ehemals Pflegeheim Gut Luisenhof) in Bimöhlen.
Über diese routinemäßigen Besuche wird unter III berichtet.
II. Bei allen Besichtigungen der Aufsichtskommission wurden jeweils stichprobenartig die Dokumentation der Kriseninterventionen und Fixierungen überprüft. Es fand jeweils eine stichprobenartige Überprüfung der Aktenführung und des Vorliegens der richterlichen Beschlüsse der gesetzlich untergebrachten Patienten statt. Die Aktenführung war in keinem Fall zu beanstanden, die Unterbringungen erfolgten jeweils auf Grund der vorliegenden Beschlüssen und waren allesamt rechtmäßig. Dies ist daher bei den Einzelbesichtigungen nicht jedes Mal erwähnt worden, Anlage Zusammenfassender Bericht der Aufsichtskommission gemäß §23 Absatz 4 des Hamburgischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (HmbPsychKG) über ihre Tätigkeit in den Jahren 2006 und 2007
III. 1. Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapie der Asklepios Klinik Nord Betriebsteil Ochsenzoll
Die Aufsichtskommission besuchte die geschlossenen Stationen der Psychiatrischen Zentralen Notaufnahme (PZNA) sowie der I., III., IV. und V. Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapie der Asklepios Klinik Nord Ochsenzoll. Während des Berichtszeitraumes fand eine organisatorische Umstrukturierung der Abteilungen statt. Es erfolgte die Konzentrierung von Diagnosegruppen auf Schwerpunktstationen. Die Aufnahme und Behandlung geschlossen untergebrachter Patienten erfolgt nach der Umstrukturierung im Wesentlichen nur noch in der III. Psychiatrischen Abteilung (Schwerpunktbehandlung für Psychosen und psychiatrische Intensivmedizin). Die Aufsichtskommission weist darauf hin, dass eine Konzentration schwerkranker Patienten zu einer Reduktion des therapeutischen Angebots auf den betroffenen Stationen führen könnte und dies eine Benachteiligung der dort geschlossen untergebrachten Patienten mit sich brächte.
Seitens der Klinik wurde, wie bereits in den vorangegangenen Berichtszeiträumen, ein fortbestehender Bedarf an geschlossenen Behandlungsplätzen für chronisch kranke Patienten und solche mit einem hochstrukturierten Betreuungsbedarf in Hamburg formuliert.
Die personelle Situation im ärztlichen Sektor sei durch die Umsetzung des EUGH Urteils zur Arbeitszeitregelung angespannt, Versorgungsengpässe sind hierdurch jedoch nicht entstanden.
2. Zentrum für Psychosoziale Medizin des Universitätsklinikums Eppendorf
a) Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie
Im Berichtszeitraum war im Vergleich zu den Vorjahren ein deutlicher relativer Anstieg der nach HmbPsychKG untergebrachten Patienten zu verzeichnen. Eine Erklärung hierfür liegt nicht vor, die weitere Entwicklung wird beobachtet. Ferner ist ein Anstieg von Aufnahmen gerontopsychiatrischer Patienten zu verzeichnen. Diese müssen auf den allgemeinpsychiatrischen Stationen versorgt werden, da das UKE über kein spezialisiertes gerontopsychiatrisches Angebot verfügt. Ein auf die besonderen Belange gerontopsychiatrischer Patienten abgestimmtes therapeutisches Umfeld wäre hier wünschenswert.
Die geschlossene Station verfügt über 1-, 2- und 3-Bettzimmmer, drei der Einzelzimmer bieten die Möglichkeit einer 24stündigen Videoüberwachung. Die Patienten werden über die Notwendigkeit der Überwachung zu ihrer Sicherheit während des Aufenthaltes im Einzelzimmer informiert. Viele ziehen das Einzelzimmer mit der Rückzugsmöglichkeit dem Mehrbettzimmer vor.
Seitens der Einrichtung wird ein Bedarf an Langzeitbehandlungsplätzen formuliert, der Anteil an langfristig zu behandelnden Patientinnen und Patienten habe sich in den vergangenen Jahren erheblich erhöht.
b) Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie des Kindesund Jugendalters
Im Dezember 2005 ist eine Akutstation zur Behandlung psychischer Krisen sowie zur Aufnahme hochakuter Patientinnen und Patienten in Betrieb genommen worden. Hier stehen max. 6 Betten, auch zur Fixierung und Zwangsbehandlung zur Verfügung. Die Einrichtung berichtet über einen anhaltenden Aufnahmedruck, es müssten immer wieder Jugendliche auch in allgemeinpsychiatrischen Abteilungen aufgenommen werden.
Hier besteht Hoffnung auf eine Entlastung nach Inbetriebnahme der Abteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie der Asklepios Klinik Harburg und deren Teilnahme an der Sektorversorgung. Daneben bestehen anhaltend kapazitäre Defizite in der kinder- und jugendpsychiatrischen und -psychotherapeutischen Nachsorge bei z.T. mehrmonatigen Wartezeiten auf teilstationäre oder ambulante Behandlungsplätze.
3. Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapie des Klinikums Eilbek Schön Kliniken
Zu Beginn des Berichtszeitraums bestand zunächst die Ungewissheit über die weitere Trägerschaft des Klinikums. Seit dem 1. August 2006 gehört das Klinikum Eilbek zur Gruppe der Schön-Kliniken GmbH.
Im ärztlichen Sektor machte sich eine Unsicherheit durch die geforderte Umsetzung des EUGH Urteils zu den Bereitschaftsdienstzeiten bemerkbar, ebenso wie die Einführung eines neuen Tarifes für den Öffentlichen Dienst Ende 2006. Dennoch blieb die Personalsituation weitgehend stabil.
Die Belegung liege bei durchschnittlich 90 %, die durchschnittliche Verweildauer bei 22 Tagen. Die Suchtstation biete im Anschluss an den qualifizierten Entzug 14 Plätze für eine nachfolgende Entwöhnungsbehandlung an, die zunehmend in Anspruch genommen werde.
Ein stationäres gerontopsychiatrisches Angebot fehlt weiterhin, der Bedarf wird hier als steigend eingeschätzt. Die Tagesklinik für Ältere wurde im November 2006 in Betrieb genommen und ist seitdem kapazitär ausgelastet.
Die Einrichtung wies auf anhaltende Schwierigkeiten hin, Patienten mit einem hochstrukturierten Betreuungsbedarf im Anschluss an die Akutbehandlung unterbringen zu können. Hier gebe es kein entsprechendes Angebot in Hamburg.
Im Vorberichtszeitraum hat die Aufsichtskommission wiederholt auf bauliche und hygienische Mängel, insbesondere in den sanitären Einrichtungen, hingewiesen. Zwischenzeitlich sind, den Auflagen des Gesundheitsamtes folgend, umfangreiche Renovierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen durchgeführt worden, dennoch ist die bauliche und hygienische Situation auf der geschlossenen Station 53/1 unverändert schlecht. Die Station befindet sich in einem sehr schlechten dekorativen Zustand; an den Wänden gibt es mehrfach verputzte, nicht überstrichene Flecken. Der Lack an den Türzargen ist abgeblättert und unansehnlich. Der Tagesraum macht einen sehr unwirtlichen Eindruck, die Akustik ist extrem schlecht. Die sanitären Bereiche entsprechen in keiner Weise den heutigen Standards. In den Toiletten wie Bädern sind Kacheln angeschlagen, alte Bohrlöcher nicht verputzt. Der Uringeruch in den sanitären Anlagen ist sehr unangenehm. In den Fensterbereichen gibt es verbreitet Schimmel, in einem der Toiletten gibt es einen Feuchtigkeitsschaden an der Decke. Aus Sicht der Aufsichtskommission ist die Nutzung von Bädern und Toiletten in diesem Zustand niemandem zuzumuten.
Die Problematik sei dem Träger bekannt und werde ernst genommen. Konkrete Pläne für weitere Sanierungsmaßnahmen werden der Aufsichtskommission nicht benannt.
4. Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapie des Bethesda Allgemeines Krankenhaus GmbH Bergedorf
Seit Januar 2006 werden alle 72 Betten auf 4 Stationen zu 18 Betten betrieben. Hierunter wurden je eine Schwerpunktstation für die Behandlung von Suchterkrankungen und eine für psychotherapeutische Behandlung eingerichtet. Die Auslastung der Klinik beträgt nahezu 100 %.
Für Ambulanzpatienten besteht eine Wartezeit von ca. 3 Wochen. Es sei eine Tendenz zu verzeichnen, Patienten mit kostspieliger Medikation von den niedergelassenen Psychiatern in die Ambulanz zu überweisen.
Seitens der Klinik wird der durch den Träger sehr knapp bemessene Stellenschlüssel kritisiert. So sei es bei fast vollständiger Besetzung der Pflegestellen aus personaltechnischen Gründen nicht möglich, eine permanente personelle Präsenz im geschlossenen Bereich zu gewährleisten. Hier könnten lediglich in 15- bis 30-minütigen Abständen Kontrollgänge erfolgen. Eine ständige Anwesenheit des Pflegepersonals im geschlossenen Bereich sollte aus Sicht der Aufsichtskommission gewährleistet werden.
Seit dem letzten Berichtszeitraum der Aufsichtskommission sind auf Grund der im Besichtigungsprotokolls kritisierten Zustände auf der geschlossenen Station diverse Renovierungsarbeiten durchgeführt worden, die baulichen Begebenheiten sind jetzt zweckmäßig, freundlich und hell.
Bergedorf hat einen relativ hohen Anteil an Patienten mit Migrationshintergrund, dieser beträgt bis zu 20 %. Diese Patienten seien häufig traumatisiert und therapeutisch nur schwer zu erreichen, was eine Erschwernis im Behandlungsverlauf darstelle.
Die Personalsituation hat sich im ärztlichen Bereich nach Umsetzung des EUGH Urteils spürbar verschlechtert.
Durch die Abwesenheit der Ärzte vor und nach Bereitschaftsdiensten sei die Behandlerkontinuität auf den Stationen nicht aufrechtzuerhalten, was sich negativ auf die therapeutische Beziehung auswirke.
5. Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapie der Asklepios Klinik Harburg
Die Einrichtung war während des Berichtszeitraumes kontinuierlich voll ausgelastet bis überbelegt. Dies habe zu deutlichen Spannungen sowie ansteigendem Aggressionsverhalten unter den Patienten geführt. Hierdurch seien die Zahlen der Kriseninterventionen und Fixierungen ebenfalls angestiegen. Es zeichneten sich ebenfalls ein Anstieg der Aufnahmen nach PsychKG sowie ein Anstieg von Patienten mit primär erhöhtem Aggressionspotential ab.
Im Pflegebereich ist daher auch bei Vollbesetzung aller Stellen die Belastung stark angestiegen, hier wäre eine Aufstockung des Stellenplans wünschenswert.
Die Neubesetzung von Stellen im ärztlichen Bereich ist auf Grund der Arbeitsmarktsituation schwierig, ferner erschwert die Umsetzung des EUGH Urteils die Arbeitssituation der Ärzte im stationären Bereich.
6. Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapie des Asklepios Westklinikum Rissen
In den Berichtszeitraum fielen umfangreiche Bauarbeiten, die auch die geschlossenen Stationen betrafen. Die geschlossenen Stationen wurden nach 8 Jahren erstmals wieder renoviert, alle Zimmer mit Nasszellen versehen und es ist geplant, zwei „weiche Zimmer" einzurichten.
Im ärztlichen Bereich ist die Nachbesetzung von Stellen auf Grund der angespannten Arbeitsmarktsituation sehr schwierig. Daneben wird über Probleme der ärztlich/therapeutischen Arbeit nach Umsetzung des neuen Arbeitszeitmodells geklagt. Durch die häufigen Abwesenheiten der Ärzte vor und nach Bereitschaftsdiensten sei die Behandlerkontinuität nicht aufrechtzuerhalten.
Die Psychiatrische Abteilung ist dauerhaft überbelegt, was den therapeutischen Prozess zusätzlich beeinträchtigt.
Das Krankenhaus hat einen EFQM und KTQ Zertifizierungsprozess zur Darstellung der Qualitätsstandards durchlaufen.
Im Jahr 2006 ist mit einem Deeskalationstraining für alle Mitarbeiter begonnen worden, bis 2008 sollen alle Mitarbeiter geschult sein. Es wird dokumentiert, ob hierdurch die Zahl der Kriseninterventionen und Fixierungen gesenkt werden könne.
Es wurde erneut die Problematik thematisiert, geschlossene und hochstrukturierte Einrichtungen für die nachstationäre Betreuung chronisch und schwer psychisch kranker Patienten in Hamburg zu finden. Im Jahr 2006 mussten 15 Patienten außerhalb Hamburgs untergebracht werden, weil es für sie in Hamburg kein adäquates Angebot gibt, davon 7 Patienten in geschlossene Institutionen.
7. Klinik für Psychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie des Kinder- und Jugendalters des Katholischen Kinderkrankenhauses Wilhelmstift
Am 1. Dezember 2005 wurde die Kinder- und Jugendpsychiatrische Tagesklinik mit 12 Plätzen auf dem Gelände des Wilhelmstifts eröffnet. Die Auslastung liege bei rund 92 %.
Im stationären Bereich liege die Auslastung bei rund 96 %, die durchschnittliche Verweildauer sei im Vergleich zum Vorberichtszeitraum leicht gesunken.
Der Anteil an Kindern und Jugendlichen, die notfallmäßig eingeliefert würden, sei ansteigend, hier stünden insbesondere eigen- und fremdaggressive Verhaltensweisen als Aufnahmeindikation im Vordergrund. Der hohe Anteil an Notaufnahmen sei ein Dauerproblem. Es wurde die Einschätzung geäußert, dass in der Hamburger Jugendhilfe keine ausreichenden Angebote für schwer gestörte Jugendliche mit schwierigen Verläufen und hohem Betreuungsbedarf zur Verfügung stünden. Hier seien insbesondere Mädchen mit einem Bedarf an geschützter Unterbringung nicht ausreichend versorgt.
Es käme wiederholt vor, dass Jugendliche auf Grund der Überbelegung nicht aufgenommen werden könnten und zur Behandlung in die Erwachsenenpsychiatrie der Asklepios Klinik Nord verwiesen werden mussten.
8. Ev. Stiftung Alsterdorf und die psychiatrische Abteilung des Ev. Krankenhauses Alsterdorf
Es hat seit dem Vorberichtszeitraum eine Umgestaltung und Öffnung der Stiftung durch Entfernung der Zäune stattgefunden. Ziel dieser Neuerung ist es, Behinderte in den Stadtteil und das öffentliche Leben zu integrieren. Das Stadtteilzentrum Alsterdorfer Markt ist von den Anwohnern nach anfänglichen Berührungsängsten gut angenommen worden.