Schlaglöcher in Hamburg
Bürgerinnen und Bürger beschweren sich zunehmend über die schlechten Zustände der Straßen, Geh- und Radwege in Hamburg. Der ADAC hat angesichts dessen jüngst die Verdopplung der Mittel zur Sanierung der Straßen in Hamburg gefordert.
Aber nicht nur die Straßen sind in einem besorgniserregenden Zustand, auch die Geh- und Radwege weisen an vielen Stellen Schäden auf. Betroffen sind davon die schwächeren Verkehrsteilnehmer: Fußgänger und Radfahrer.
Ein „böses Erwachen" könnte es zudem nach dem Ende der derzeitigen Kälteperiode geben, wenn das ganze Ausmaß der Frostschäden sichtbar wird.
Daher frage ich den Senat:
1. An welchen Hamburger Straßen sind den zuständigen Behörden Schlaglöcher et cetera bekannt beziehungsweise in den letzten zwölf Monaten Schlaglöcher et cetera gemeldet worden (bitte mit Angabe des Bezirkes und Stadtteils)?
a. Wie wird das jeweilige Schlagloch beurteilt? Ist eine sofortige Beseitigung erforderlich?
b. Wie wird die Beschaffenheit der Fahrbahn an den jeweiligen Standorten insgesamt bewertet?
c. Wann sollen die jeweiligen Schlaglöcher beseitigt werden?
2. An welchen Hamburger Gehwegen sind den zuständigen Behörden Schlaglöcher et cetera bekannt beziehungsweise in den letzten zwölf Monaten Schlaglöcher et cetera gemeldet worden (bitte mit Angabe des Bezirkes und Stadtteils)?
a. Wie wird das jeweilige Schlagloch et cetera beurteilt? Ist eine sofortige Beseitigung erforderlich?
b. Wie wird die Beschaffenheit des Gehweges an den jeweiligen Standorten insgesamt bewertet?
c. Wann sollen die jeweiligen Schlaglöcher beseitigt werden?
3. An welchen Hamburger Radwegen sind den zuständigen Behörden Schlaglöcher et cetera bekannt beziehungsweise in den letzten zwölf Monaten Schlaglöcher et cetera gemeldet worden (bitte mit Angabe des Bezirkes und Stadtteils)?
a. Wie wird das jeweilige Schlagloch et cetera beurteilt? Ist eine sofortige Beseitigung erforderlich?
b. Wie wird die Beschaffenheit des Radweges an den jeweiligen Standorten insgesamt bewertet?
c. Wann sollen die jeweiligen Schlaglöcher beseitigt werden?
Über die gemeldeten Schäden an Straßen, Geh- und Radwegen werden keine Statistiken geführt. Eine Aufbereitung und Darstellung aller Einzelfälle ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht möglich. Konkrete Aussagen können daher nicht gemacht werden.
Schlaglöcher erfordern eine einzelfallbezogene Beurteilung und, sofern von ihnen eine Gefährdung der Verkehrssicherheit ausgeht, eine sofortige Beseitigung. Diese Maßnahmen werden von den Bezirksämtern, der Hamburg Port Authority (HPA) und Autobahnmeistereien als ständige Aufgabe im Rahmen der Unterhaltung durchgeführt.
Des Weiteren sind die Bezirksämter bestrebt, alle gemeldeten Schlaglöcher sowie Schäden an Geh- und Radwegen möglichst frühzeitig und entsprechend ihrer Priorität sowie unter wirtschaftlichen Aspekten hinsichtlich der Substanzerhaltung zu beheben, um Schäden für Verkehrsteilnehmer und weitergehenden Wertverlust an den Fahrbahnen sowie Geh- und Radwegen zu vermeiden.
Im Übrigen hat sich der Straßenzustand im gesamten Hamburger Straßennetz aufgrund der winterlichen Witterungsverhältnisse erheblich verschlechtert. Gegenwärtig ist das Ausmaß der Schäden noch nicht umfassend feststellbar; dies kann erst nach Abklingen der Kälteperiode erfolgen.
4. In welchen Hamburger Straßen beziehungsweise Straßenabschnitten sind die Hinweisschilder „Gefahrstelle" Vz 101 der Straßenverkehrsordnung aufgestellt (bitte mit Angabe des Bezirkes und Stadtteils)?
a. Seit wann stehen diese Schilder jeweils hier?
Die Straßen beziehungsweise Straßenabschnitte mit dem Warnschild Vz 101 sind nur bezirksweise erfasst worden.
Dienststelle Straße/Abschnitt Zeitpunkt der Aufstellung Schäden Unterer Landweg 11.10.
Bezirksamt HamburgNord
Die zur Beantwortung benötigten Daten werden nicht gesondert statistisch erfasst. Eine Einzelfallauszählung ist in der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht möglich.
Bezirksamt Wandsbek
Die zur Beantwortung benötigten Daten werden nicht gesondert statistisch erfasst.
c. Wegen welcher Schäden wurden die Schilder aufgestellt?
Siehe Antwort zu 4. a.
d. Welche Kosten sind mit der Schadensbeseitigung jeweils verbunden?
Die Kosten für die Schadensbeseitigung können noch nicht genannt werden. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. bis 3. c.
e. Wann sollen die Schäden behoben und die jeweiligen Schilder wieder entfernt werden?
Die Schilder werden nach der Schadensbeseitigung entfernt. Ein konkreter Zeitpunkt kann nicht genannt werden.
5. Ist angesichts der Zustände die Aufstockung der Mittel für die Instandsetzung für Straßen, Geh- und Radwege geplant und wenn ja, in welchem Umfang, beziehungsweise wenn nein, warum nicht?
Diesbezügliche Überlegungen sind noch nicht abgeschlossen.