Maßstäbe zur Schnee- und Eisräumung auf Nebenstraßen in Groß Borstel und Langenhorn

Betreff: Maßstäbe zur Schnee- und Eisräumung auf Nebenstraßen in Groß Borstel und Langenhorn

Die Kita Silberpappelstieg, die Platz für 80 Kinder im Alter von drei bis 14 Jahren bietet, liegt an einer verkehrsberuhigten Nebenstraße in Langenhorn und ist aufgrund einer spiegelglatten Eisfläche auf der Zufahrtsstrecke für die Eltern derzeit kaum noch zu erreichen. Auch Rettungsdienste wären im Zweifelsfall wohl gehindert, die Kita zu erreichen. Engagierte Eltern versuchten bislang vergeblich, die Stadtreinigung dazu zu bewegen, die eisglatte Nebenstraße zu räumen.

Wie zu vernehmen ist, gilt für die Frustbergstraße in Groß Borstel, auch eine Nebenstraße, anderes. Dort wurde geräumt.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Stadtreinigung Hamburg (SRH) wie folgt:

1. An welchem Tag beziehungsweise welchen Tagen im Januar 2010 wurde die Frustbergstraße in Groß Borstel von der Stadtreinigung von Schnee und Eis geräumt?

a. In welchem Straßenabschnitt erfolgte die Räumung?

Im Januar 2010 ist die Frustbergstraße weder geräumt noch gestreut worden.

2. Warum wurde die Nebenstraße Frustbergstraße geräumt, während ansonsten auf Nebenstraßen nicht geräumt wird?

3. Wie lange hat der Räumeinsatz gedauert, wie viele Mitarbeiter und welches Gerät waren daran beteiligt?

4. Wer hat die Entscheidung getroffen, dass die Frustbergstraße zu räumen ist?

a. Welche Dienststelle, welche Hierarchieebene, welche Organisationseinheit?

Räumeinsätze fanden statt am 5. Februar 2010 von 19.20 Uhr bis 20 Uhr und am 6. Februar 2010 von 0.30 Uhr bis 1.35 Uhr mit einem Streu-/Räumfahrzeug und einem Mitarbeiter. Am 6. Februar 2010 von 5.30 Uhr bis 6.30 Uhr hat die SRH einen Klein-Lkw und vier Mitarbeiter eingesetzt und Eisplatten manuell geräumt.

Dem vorausgegangen war insbesondere ein Telefonat des Präsidenten der Bürgerschaft mit der zuständigen Behörde, es liege in der Frustbergstraße eine besondere Gefahrensituation vor. Diesen Hinweis hat die zuständige Behörde an die Geschäfts führung der SRH weitergeleitet. Diese hat den Verkehrssicherungsdienst der SRH beauftragt, den Bereich Frustbergstraße zu kontrollieren und gegebenenfalls zu sichern.

5. An welchem Tag wurde diese Entscheidung getroffen?

Am 5. Februar 2010.

6. Ist der Bürgerschaftspräsident Berndt Röder an dem Vorgang, der zur Räumung der Frustbergstraße führte, beteiligt gewesen?

Siehe Antwort zu 2.