Heizkosten

Bei einer kürzlichen Diskussion der Senatsvertreterinnen und -vertreter mit den AStA-Vertretern aller Hochschulen hätten diese erklärt, sich zumindest für einen bestimmten Zeitraum auch den Bindungen der Vorgänger-ASten verpflichtet zu sehen.

Auch in Anbetracht der Summe, so die Senatsvertreterinnen und -vertreter, hätten sie auf die Schriftlichkeit der Erklärung bestanden.

Zu der zuvor angesprochenen Finanzierung der Vorhaben an der Finkenau konkretisierten die Senatsvertreterinnen und -vertreter, dass die HAW Hamburg schon seit Beginn der Maßnahme jeweils 100.000 Euro jährlich ­ und somit circa 400.000 Euro ­ zurückgestellt habe. Weitere 600.000 Euro hätten sie bei Bauunterhaltungsmitteln eingespart, die erst im nächsten Jahr fällig würden, sodass sich der genannte Betrag von 1 Million Euro aus Mitteln der HAW Hamburg ergebe. Der Betrag von 19,3 Millionen Euro stelle das Gesamtbudget für den Umbau der ehemaligen Frauenklinik dar.

Auf Nachfrage zu den Gesamtkosten der Maßnahmen an der Finkenau zählten die Senatsvertreterinnen und -vertreter auf, dass 19,3 Millionen Euro für die Altbausanierung, 6 Millionen Euro für das Studiogebäude und Kosten für den in der Planung befindlichen Neubau anfielen, für den es Ende des Jahres noch eine Entsperrungsdrucksache über einen Betrag von 21 Millionen Euro geben werde. Sie sagten eine Protokollerklärung über die genaue Höhe der Gesamtkosten zu, die, wie es die SPD Abgeordneten ergänzend wünschten, auch Angaben zu den Betriebskosten enthalten werde. Für den Neubau könnten allerdings noch keine abschließenden Zahlen, sondern nur ein grober Richtwert geliefert werden.

Protokollerklärung der Behörde für Wissenschaft und Forschung: „Die Behörde für Wissenschaft und Forschung erklärt zu Protokoll:

1. Baukosten Studiogebäude:

Als ein zentraler Baustein für die zukünftige Medienausbildung auf der Finkenau wurde im Sommer 2009 der Studiobau mit fünf Film- und Fernsehstudios fertig gestellt. Genutzt wird das Gebäude durch

- die Fakultät Design, Medien und Information (DMI) der Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW)

- die Hochschule für bildende Künste Hamburg (HfbK)

- die Hamburg Media School (HMS) mit Studiengang Film

- Tide mit Tide TV und Tide Radio.

Die Baukosten belaufen sich auf 6.340.000 Euro.

Umbau und Sanierung des Schumachergebäudes (Altbau)

Das Gebäude wird genutzt durch die Fakultät DMI (ab Sommer 2010), HfbK und HMS. Die Umbau- und Sanierungskosten belaufen sich auf 19,3 Millionen Euro.

Neubau

Die bauliche Entwicklung auf dem Kunst- und Mediencampus Finkenau wird durch einen Neubau abgerundet und abgeschlossen werden. Geplant sind ein multifunktionaler Hörsaal (für Vorträge, Ausstellungen, Vorführungen), eine Mensa mit Cafeteria, ein Bibliotheks- und Medienzentrum, Computerarbeitsräume sowie Labore und Studios für die Ausbildung in den Bereichen Tontechnik und Media Systems. Die Bauplanung ist im Juni 2009 angelaufen. Einzelheiten wird der Senat der Bürgerschaft im Rahmen einer Entsperrungsvorlage (voraussichtlich Ende 2010) erläutern.

Das Budget für den Neubau beläuft sich auf 21 Millionen Euro.

2. Folge- und Betriebskosten:

Auf dem Kunst- und Mediencampus Finkenau befinden sich sowohl private (Tide, HMS, Miami ad School) als auch öffentliche Institutionen (DMI und HfbK). Aufgrund der unterschiedlichen Nutzer wird der Campus im Auftrag der BWF von der Sprinkenhof AG verwaltet. Alle Nutzer schließen mit der Sprinkenhof AG einen Mietvertrag mit entsprechenden Neben- und Heizkostenzahlungen ab. Diese belaufen sich zurzeit auf 1,50 Euro Neben- und 1 Euro Heizkosten pro Quadratmeter.

Die privaten Einrichtungen zahlen Miete und Neben- und Heizkosten. Insoweit entstehen für den Haushalt keine Folge- und Betriebskosten.

Die öffentlichen Hochschulen HAW und HfbK zahlen an die Sprinkenhof AG nur Neben- und Heizkosten. Die jährlichen Betriebskosten für die Nutzung des Studiogebäudes werden aus den betroffenen Hochschulbudgets haushaltsneutral bereitgestellt (vgl. Drs. 18/2303).

Für die Anmietung des Filmstudiengangs der HfbK im Altbau wurde das Gebäude in der Averhoffstraße aufgegeben und Bau- und Betriebsmittel wurden auf den Folgenutzer, die HafenCity Universität, übertragen. Die Betriebskosten für die Nutzung im Altbau werden durch Umschichtungen aus dem Haushalt der BWF an die HfbK übertragen.

Durch den Umzug der DMI auf die Finkenau werden Flächen in der Wartenau, Stiftstraße und Berliner Tor aufgegeben. Inwieweit diese Flächenaufgabe die Folge- und Betriebskosten für die Anmietung auf der Finkenau vollständig kompensiert, wird zur Zeit noch zwischen BWF und HAW verhandelt.

Die Folge- und Betriebskosten für den Neubau werden im Rahmen der angekündigten Entsperrungsdrucksache dargestellt."

Die SPD-Abgeordneten interessierte sodann, wer die angegebenen Kosten ermittelt habe und ob die geplante Nutzung mancher Flure als Aufenthaltsräume im Hinblick auf Brandschutz und erforderliche Fluchtwege abgestimmt sei.

Die Senatsvertreterinnen und -vertreter antworteten, dass die Sprinkenhof AG in dieser Sache als Architekt und Bauleiter fungiere und zu den Mehrkosten eine Ergänzungshaushaltsunterlage Bau erstellt habe, die ihnen vorliege. Das Konzept sei hinsichtlich des Brandschutzes abgestimmt. Da manche Flure Foyercharakter hätten, sei die geplante Nutzung auch unter Beachtung der erforderlichen Fluchtwege möglich.

Der Wissenschaftsausschuss kam sodann zur Abstimmung.

III. Ausschussempfehlung:

Der Wissenschaftsausschuss empfiehlt dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig, der Bürgerschaft zu empfehlen, dem Antrag aus der Drs. 19/5950 zuzustimmen.

Dora Heyenn, Berichterstattung.