Steigender Goldpreis: Wird der Goldportugaleser für 40-jährige Dienstjubiläen immer kleiner?

Gemäß § 59 Hamburgisches Beamtengesetz kann Beamtinnen und Beamten der Freien und Hansestadt Hamburg bei Dienstjubiläen eine Jubiläumszuwendung gewährt werden. Bei einer Dienstzeit von 40 Jahren erhalten die Beamtinnen und Beamte der Freien und Hansestadt Hamburg auf Wunsch einen Goldportugaleser im Goldwert der Jubiläumszuwendung (409,03 Euro). Seit 2001 steigt jedoch der Goldpreis kontinuierlich. Wenn der Goldportugaleser nicht kleiner werden soll, müsste der Goldanteil verringert werden.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

1. Wie lauten die aktuellen Regelungen des Senats hinsichtlich der Gewährung von Jubiläumszuwendungen bei Dienstjubiläen, auch in Bezug auf den Goldportugaleser?

Die vom Senat in seiner Sitzung am 4. Oktober 1988 beschlossenen „Bestimmungen über Dienstjubiläen" haben in Nummer 2.1.1 folgenden Wortlaut: „Die Jubiläumszuwendung beträgt bei einer Dienstzeit von

25 Jahren 600 DM,

40 Jahren 800 DM,

50 Jahren 1.000 DM.

Bei einer Dienstzeit von 40 Jahren erhalten Beamte der Freien und Hansestadt Hamburg auf Wunsch als Jubiläumszuwendung einen Goldportugaleser im Goldwert von 800 DM...."

Mit der Einführung des Euro wurden diese Beträge umgerechnet in 306,76 Euro beim 25-jährigen Dienstjubiläum, 409,03 Euro beim 40-jährigen Dienstjubiläum und 511,29 Euro beim 50-jährigen Dienstjubiläum.

2. Seit wann erhalten Beamtinnen und Beamte der Freien und Hansestadt Hamburg bei einer Dienstzeit von 40 Jahren einen Goldportugaleser?

Seit der Einführung der monetären Jubiläumszuwendung (1. April 1961) haben Beamtinnen und Beamte beim 40-jährigen Dienstjubiläum die Wahl zwischen dem Geldbetrag und einem Goldportugaleser.

3. In wie vielen Fällen (absolut und prozentual) entschieden sich im letzten Jahr die Jubilare für den Goldportugaleser anstelle der Jubiläumszuwendung?

Es gab insgesamt 435 40-jährige Dienstjubiläen; dabei entschieden sich 85 Personen (19,54 Prozent) für den Goldportugaleser sowie 350 Personen (80,46 Prozent) für die Jubiläumszuwendung.

4. Welche Maße hat der Goldportugaleser?

Durchmesser 42 mm, Gewicht 30 g.

5. Welche Änderungen sind am Goldportugaleser aktuell vorgesehen oder bereits veranlasst worden?

Die Praxis, dass bei einer Dienstzeit von 40 Jahren Beamtinnen und Beamte der Freien und Hansestadt Hamburg auf Wunsch einen Goldportugaleser im Goldwert der Jubiläumszuwendung (409.03 Euro; Punkt 2.1.1 der Bestimmungen über Dienstjubiläen) erhalten, musste angesichts der Entwicklung des Goldwertes überprüft werden.

Schwankungen des Goldwertes führen dazu, dass der Wert des Goldportugalesers nicht immer der alternativ wählbaren Geldzuwendung entspricht, sondern durchaus abweicht. Vor dem Hintergrund des weiter steigenden Goldpreises ist entschieden worden, den Goldportugaleser mit einem Goldwert von circa 410 Euro prägen zu lassen. Um die Größe beibehalten zu können, wird ein entsprechender Anteil Silber hinzugefügt und er wird nachvergoldet.

6. Welchen Goldanteil enthielt der Goldportugaleser bisher, welchen Goldanteil wird er zukünftig enthalten?

7. Welche weiteren Metalle mit welchem Anteil enthielt der Goldportugaleser bisher, welche Metalle mit welchem Anteil enthält der Goldportugaleser zukünftig?

Bisher Au 80 und Ag 20.

Ab Juni 2010: Au400 und Ag600.

8. Wie viele Goldportugaleser in der alten Ausführung sind noch im Bestand beziehungsweise waren zum Zeitpunkt der Änderung noch im Bestand?

Keine.

9. Was geschieht mit bereits geprägten Goldportugalesern in der alten Ausführung beziehungsweise was ist mit ihnen geschehen?

Entfällt.

10. Wie viel kostet ein Goldportugaleser in der alten, wie viel in der neuen Ausführung? (Bitte auch unterscheiden nach Materialwert, Prägekosten, Mehrwertsteuer.) Ausführung bis Mai 2010: Wert 1.031,60 Euro (Materialwert inklusive Prägekosten 866,89 Euro; zuzüglich Mehrwertsteuer) Ausführung ab Juni 2010: Wert 562,50 Euro (Materialwert inklusive Prägekosten 418,02 Euro; zuzüglich Mehrwertsteuer)

11. Wo wird der Goldportugaleser geprägt und in jeweils welcher Stückzahl?

Die Prägung erfolgt durch die Hamburgische Münze; die Stückzahl variiert, da sie sich am konkreten Bedarf orientiert.

12. Wann wurden in der Vergangenheit bereits jeweils welche Änderungen am Goldportugaleser vorgenommen?