Photovoltaik

ABAKUS aus diesem Geschäftsbereich zurückgezogen hat. Zur Weiterführung des Geschäftsbetriebs wurden daraufhin die Anteile übernommen.

66. Die 1996 gegründete HEG Hamburger Entsorgungsgesellschaft mbH ist seit 2009 eine hundertprozentige Tochter der SRH.

a) Von wem wurden zuletzt die Anteile übernommen?

Die Anteile an der HEG Hamburger Entsorgungsgesellschaft mbH (HEG) wurden übernommen von:

· Veolia Umweltservice Regionalholding GmbH & Co. KG, Hamburg (VeoliaKonzern),

· Beteiligung HEG Hamburger Entsorgungsgesellschaft mbH, Hamburg (Otto Dörner Unternehmensgruppe).

b) Welches Ziel wird damit verfolgt?

Unternehmensgegenstand der HEG ist die Erbringung oder Vermittlung von Entsorgungsleistungen (Altmöbel/Bauabfälle, Bioabfälle sowie Containerdienstleistungen für die Entsorgung von Abfällen). Die Übernahme der Anteile von den Mitgesellschaftern erfolgte, um das Konzept zur Neustrukturierung des Vertriebs (Schaffung einer zentralen Vertriebseinheit für den gewerblichen Bereich) der SRH auf eines ihrer Konzernunternehmen vollziehen zu können. Dies war nur mit einem sich zu 100 Prozent im Besitz der SRH befindenden Unternehmen möglich. Bereits vor Übernahme der Anteile von den Mitgesellschaftern war die HEG in diesem Segment tätig.

67. Die 1999 gegründete STR Stadtteilreinigungsgesellschaft mbH ist eine hundertprozentige Tochter der SRH.

a) Welches Ziel wird mit der Auslagerung in eine Tochtergesellschaft verfolgt?

Die Stadtteilreinigungsgesellschaft mbH (STR) wurde gegründet, um den Kunden über das bloße hoheitliche Entsorgungsgeschäft weitere zusätzliche Dienstleistungen im hoheitlichen und gewerblichen Entsorgungsbereich anbieten zu können; im Übrigen siehe Antwort zu 67. d). Eine Auslagerung von Arbeitsplätzen von der SRH in die STR findet nicht statt.

b) Verdienen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch die Auslagerung weniger als Kollegen, die bei der SRH direkt angestellt sind?

Entfällt.

c) Wofür gibt es die Tochtergesellschaft, wenn zum Beispiel bei Großveranstaltungen Personal von SRH und STR gemeinsam anrücken?

Bei Großveranstaltungen können sich hoheitliche und gewerbliche Bereiche vermischen. So werden die hoheitlichen Reinigungsleistungen (zum Beispiel Straßenreinigung) von der SRH erbracht. Die STR führt darüber hinaus die vom Veranstalter beauftragten gewerblichen Leistungen durch.

d) Was ist der Aufgabenbereich der STR?

Die STR erbringt gewerbliche Reinigungsleistungen, insbesondere manuelle Reinigung im Außenbereich von Straßenbegleitgrün, Wochenmärkten, Quartierreinigung und bei Veranstaltungen. Ferner werden Leistungen im Bereich der Wechselbehälterabfuhr und für die Wohnungswirtschaft, wie zum Beispiel Müll-Behälterstandplatzmanagement und Wohnumfeldreinigungen sowie die Reinigung von Industrieflächen erbracht. Zusätzlich stellt die STR der SRH in Arbeitsspitzen Personal zur Verfügung.

Zur Deckung dieses zusätzlichen Personalbedarfs ist es für die SRH nicht wirtschaftlich, eigenes Personal in der entsprechenden Größenordnung vorzuhalten. Eine alternativ mögliche Inanspruchnahme von Leiharbeitsunternehmen ist wegen möglicher damit verbundener Risiken nicht empfehlenswert. Durch die STR ist auch in eiligen Fällen sichergestellt, dass nur geschultes und erfahrenes Personal gestellt wird.

e) Die STR verfügt über 33 Fahrzeuge, welche Typen für welchen Zweck sind vertreten?

Die STR verfügt aktuell über 29 Fahrzeuge: Fahrzeug-Typ Anzahl Einsatzbereiche MB Sprinter 4 Papierkorbleerung, Stadionreinigung.

MB 512 (Vario) 2 Reinigung Wochenmärkte und Veranstaltungen.

VW Taro 6 Reinigung Wochenmärkte und Parkanlagen.

VW Caddy 14 Müllstandplatzmanagement und Behälterbereitstellung.

Pfau Rexter 1 Winterdienst.

VW Polo 2 Einsatzfahrzeuge der Disponenten und der Betriebsleitung.

I. Nachhaltigkeitsbericht 2009 der Stadtreinigung Hamburg 68. Abfall- und Energieversorgung mit innovativen Techniken zu verknüpfen, wird im Nachhaltigkeitsbericht der SRH als Unternehmensziel angegeben; von welchen innovativen Techniken ist die Rede?

Bei der SRH sind folgende innovative Techniken im Einsatz beziehungsweise Test:

· Unterflursysteme: Papierkörbe und Hausmüllbehälter,

· Zuhausekraftwerke (BHKW),

· Elektropritschenfahrzeuge,

· Dieselhybrid-, Hydraulikhybrid- und Erdgas-Müllfahrzeuge,

· Euro-5-Norm-Fahrzeuge,

· Bioabfallvergärung mit anschließender Strom- und Fernwärmeerzeugung über BHKW,

· Solarthermieanlagen,

· Photovoltaikanlagen,

· Brennstoffzellenheizungen,

· Wärmepumpen für die Nutzung der Abwärme aus dem Rechenzentrum zur Brauchwassererwärmung,

· Wärmerückgewinnungstechnologien in allen Lüftungsanlagen.

69. Die SRH ist eines der Unternehmen, die die IBA unterstützen.

a) Wie sieht die konkrete Unterstützung seitens der SRH aus?

Die SRH unterstützt beziehungsweise bietet Unterstützung an bei folgenden Themen der Internationalen Bauausstellung Hamburg 2013 (IBA):

· Öffentlichkeitsarbeit: Angebot von Fahrzeugwerbeflächen, Artikel in der Kundenbeziehungsweise Mitarbeiterzeitschrift der SRH,

· Bau- und Wohnprojekte: Beratungsleistungen für Abfallentsorgung, gewerbliche Reinigungsleistungen, Einsatz von Unterflursystemen,

· Bildung: Durchführung von Unterrichtseinheiten.

b) Welche Mittel werden für diese Unterstützung aufgewandt?

Die SRH ist bei verschiedenen Veranstaltungen und Arbeitsgruppen der IBA regelmäßig vertreten. Es gibt regelmäßige Kontakte zur IBA Hamburg GmbH beziehungsweise Bauherren und Investoren. Im Prinzip handelt es sich um Leistungen des Kerngeschäfts der SRH; sie lassen sich im Einzelnen finanziell nicht quantifizieren.

70. Seit 2008 nutzt die SRH das betriebliche Umweltinformationssystem Umberto. Zahlreiche Daten mit Umweltrelevanz können häufig nur geschätzt beziehungsweise allgemeinen Ökobilanz-Datenbanken entnommen werden oder sie müssen kosten- und zeitintensiv gemessen und ermittelt werden.

a) Inwieweit stößt die SRH bei der Verwendung von Umberto auf Probleme, an verlässliche Daten zu gelangen?

Das Thema Datenqualität steht in keinem Zusammenhang mit der Verwendung der Software Umberto.

b) Welche Vorteile haben sich durch Umberto ergeben?

Umberto sorgt für Transparenz hinsichtlich der Stoff- und Energieflüsse und wird eingesetzt, um die Prozesse der SRH zu analysieren und zu optimieren.

c) Inwieweit wird auf die soziale Dimension der Nachhaltigkeit eingegangen?

Umberto ist ein Softwaretool zur Modellierung, Berechnung und Visualisierung von Stoff- und Energieflüssen. Auf die soziale Säule der Nachhaltigkeit geht die SRH mit anderen Instrumenten ein.

71. Im Jahr 2007 unterzeichnete die SRH mit elf Hamburger Unternehmen eine Selbstverpflichtung zur CO2-Reduktion. Ziel ist es, bis 2012 ein Gesamtvolumen von 500.000 t CO2 einzusparen.

a) Welches sind die elf anderen Unternehmen?

Siehe Drs. 19/1752 (erste Fortschreibungsdrucksache des Klimaschutzkonzepts 2007

­ 2012.

b) Wie viele Tonnen CO2 haben die zwölf Unterzeichner der Selbstverpflichtung in den Jahren 2007, 2008 und 2009 jeweils jährlich ausgestoßen?

c) Wie viele Tonnen CO2 hat die SRH in den Jahren 2007, 2008 und 2009 jeweils jährlich ausgestoßen?

Siehe Drs. 19/4906 (zweite Fortschreibungsdrucksache des Klimaschutzkonzepts 2007 ­ 2012); der Senat wird die Fortschreibung des Monitorings der Selbstverpflichtung mit den Berichtsdrucksachen zum Klimaschutzprogramm fortsetzen.

72. Um die Umwelt zu schonen und Papier wiederzuverwerten, wurde die Blaue Papiertonne eingeführt.

a) In wie vielen Hamburger Haushalten wird die Blaue Papiertonne genutzt?

In circa 400.000 Haushalten wird die Blaue Tonne genutzt.

b) Welche Mengen (in Tonnen) Papier/Pappe fallen dabei jährlich an?

Im Jahr 2009 wurden 42.462 t Altpapier über die haushaltsnahe Blaue Tonne gesammelt.

c) In wie vielen Hamburger Unternehmen wird die Blaue Papiertonne genutzt?

d) Welche Mengen (in Tonnen) Papier/Pappe fallen dabei jährlich an?

Grundsätzlich stehen jedem Hamburger Gebührenzahler die Regelleistungen der Blauen Tonne auf den angeschlossenen Grundstücken zur Verfügung. Inwieweit Hamburger Unternehmen von diesem Anrecht als Grundeigentümer oder Mieter Gebrauch machen und welche Mengen anfallen, ist der SRH und der zuständigen Behörde nicht bekannt.

73. Laut Drs. 19/6223 wird die Vermarktung des in den Blauen Tonnen eingesammelten Altpapiers ab 1.