Gastronomie

Drucksache 19/7307 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg ­ 19.Caffè Dalluci", „Pizza Mia", „Caffè Ritazza" und „Dr. Fruit" werden von der Klinik Gastronomie Eppendorf GmbH (KGE) betrieben, das Restaurant „Mesa" von einem privaten Unternehmen.

c. Was kostet jeweils eine Tasse Kaffee, ein belegtes Brötchen, ein Stück Kuchen?

In den von der KGE im UKE betriebenen Einrichtungen betragen die Preise für einen Kaffee ab 0,50 Euro, für ein belegtes Brötchen ab 1,30 Euro und für ein Stück Kuchen ab 1,60 Euro.

11. Dürfen Patientinnen und Patienten jeweils eigene Speisen in das Krankenhaus mitbringen und wenn nein, warum nicht?

Soweit dem nicht im Einzelfall therapeutische, hygienische oder ablauforganisatorische Belange entgegenstehen, dürfen Patientinnen und Patienten des UKE eigene Speisen in das Krankenhaus mitbringen.

Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

12. Gibt es jeweils für Patientinnen und Patienten die Gelegenheit, Speisen und Getränke kühl zu lagern oder zuzubereiten und wenn ja, in welchen Krankenhäusern/Stationen?

In den Patientenaufenthaltsräumen des UKE stehen in begrenztem Umfang Kühlmöglichkeiten für von den Patientinnen und Patienten mitgebrachte Lebensmittel zur Verfügung.

Die Zubereitung von Speisen ist aus therapeutischen Gründen in der Psychiatrie möglich, zudem in begrenztem Umfang für Patientinnen und Patienten mit länger andauerndem Krankenhausaufenthalt auf einer Station des UHZ.

Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

IV. TV/Radio/lnternet/Telefon

Auf den Stationen der Kliniken des UKE stehen für die Patientinnen und Patienten weit überwiegend sogenannte Patiententerminals (am Nachttisch montierte Bildschirme) zur Verfügung, die die Nutzung von TV, Radio, Telefon und Internet ermöglichen.

Derzeit verfügt das UKE über circa 1.000 derartiger Terminals.

Den Patientinnen und Patienten der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin sowie der Psychiatrie (sowohl Erwachsenen- als auch Kinder- und Jugendpsychiatrie) stehen diese Terminals nicht zur Verfügung. TV- und Radioempfang wird ­ auch aus therapeutischen Gründen ­ grundsätzlich nur im Gemeinschaftsraum der jeweiligen Station angeboten. Internetzugang steht nicht zur Verfügung. Telefoneinrichtungen bestehen lediglich auf einer Station.

In der Kinderklinik ist das Telefonieren per Telefonkarte möglich, die Gebühren entsprechen den in der Antwort zu IV. 14. c. genannten Preisen. Alle Patientinnen- und Patientenzimmer dieser Klinik verfügen über ein kostenlos zur Verfügung gestelltes TV-Gerät mit den in der Antwort zu IV. 15. f. genannten Empfangsmöglichkeiten. Auf drei Stationen steht jeweils ein mobiler PC mit Internetzugang, ebenfalls zur kostenlosen Nutzung, zur Verfügung.

Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

13. Sind Mobiltelefone in den jeweiligen Krankenhäusern erlaubt?

Im UKE: Ja.

14. Was kostet jeweils ein Telefonanschluss? (Bitte Aufschlüsselung der Gebührenstruktur)

Die derzeitigen Gebühren im UKE entsprechen einer vom Dienstleister Dataport übernommenen Struktur, sie betragen aktuell im Nahbereich je Verbindungsaufbau 0,35 Euro und je 300 Sekunden 0,47 Euro. Außerhalb des Nahbereichs betragen die Gebühren je 60 Sekunden 0,12 Euro (in das Festnetz) beziehungsweise 0,60 Euro (in ein Mobilnetz). Telefonate in das Ausland sind über den angebotenen Telefonanschluss nicht möglich.

a. Ist es jeweils möglich, Call-by-Call-Vorwahlen (in das In- und Ausland) zu nutzen?

Im UKE: Nein.

b. Ist es jeweils möglich, kostenlos (ohne Grundgebühr) angerufen zu werden?

Im UKE: Ja.

c. Wie sind die Gebühren für die Gespräche jeweils?

Siehe Antwort zu 14.

d. Wie hoch sind die jeweiligen Einnahmen aus den Telefongebühren in den jeweiligen Krankenhäusern?

e. Wie hoch sind die jeweiligen Ausgaben für die Telefonanlagen und wie hoch sind die Gewinne jeweils in den jeweiligen Krankenhäusern?

Die Einnahmen führt das UKE an den Provider ab, Gewinne entstehen nicht. Bei den abgefragten Daten handelt es sich um Betriebsgeheimnisse des UKE als ein im Wettbewerb stehendes Krankenhaus, zu denen der Senat keine Auskunft gibt.

f. Wie rechtfertigen sich die Preisstrukturen jeweils?

Die Preisstruktur im UKE ergibt sich aus der Gebührenstruktur des Providers.

g. Werden die Anlagen jeweils intern oder extern betrieben?

Telefon-, TV- sowie Radio-Anlagen betreibt das UKE gemeinsam mit einem externen Dienstleister. Die Wartung der Anlagen erfolgt durch einen externen Dienstleister.

h. Gibt es jeweils Sonderregeln für sozial Bedürftige und wenn ja, welche, beziehungsweise wenn nein, warum nicht?

Im UKE: Nein. Einer Sonderregelung bedarf es nicht, weil zum Beispiel die Anrufentgegennahme kostenlos ist und Mobiltelefone erlaubt sind.

15. Was kostet eine TV-Versorgung in den jeweiligen Krankenhäusern?

a. Wie hoch sind die jeweiligen Einnahmen aus den TV-Gebühren?

b. Wie hoch sind die jeweiligen Ausgaben für die TV-Anlagen und wie hoch sind die Gewinne jeweils?

c. Wie rechtfertigen sich die Preisstrukturen jeweils?

Im UKE erfolgt die TV-Versorgung kostenlos. Im Übrigen siehe Vorbemerkung zu diesem Fragenabschnitt und Antwort zu IV. 14. h.

d. Werden die Anlagen jeweils intern oder extern betrieben?

Telefon-, TV- sowie Radio-Anlagen betreibt das UKE gemeinsam mit einem externen Dienstleister. Die Wartung der Anlagen erfolgt durch einen externen Dienstleister.

e. Gibt es jeweils Sonderregeln für sozial Bedürftige und wenn ja, welche, beziehungsweise wenn nein, warum nicht?

Im UKE erfolgt die TV-Versorgung kostenlos. Im Übrigen siehe Vorbemerkung zu diesem Fragenabschnitt und Antwort zu IV. 14. h.

f. Welche Programme werden jeweils angeboten?

Im UKE werden alle gängigen öffentlich-rechtlichen und privaten Programme angeboten (zum Beispiel ARD, ZDF, Nord 3, 3sat, CNN, BBC, RTL, RTL 2, Pro7, VOX, Kabel 1, Eurosport, Phoenix).

g. Hat jede Patientin/jeder Patient ein TV-Gerät oder wie viele Geräte sind pro Zimmer jeweils vorhanden (gegebenenfalls bitte aufschlüsseln in Anzahl der Zimmer mit Anzahl TV-Geräte)?

Siehe Vorbemerkung zu dem Fragenabschnitt IV.

h. Können jeweils eigene Geräte mitgebracht werden und wenn nein, warum nicht?

Im UKE ja, soweit die Behandlungs- und Betriebsabläufe nicht beeinträchtigt werden.

16. Was kostet eine Radioversorgung jeweils?

Im UKE ist die Radioversorgung kostenlos. Im Übrigen siehe Vorbemerkung zu diesem Fragenabschnitt und Antworten zu den vergleichbaren Fragen unter den Fragenkomplexen IV. 14. und IV. 15.

a. Wie viele und welche Programme werden jeweils angeboten?

Im UKE werden circa 20 Programme angeboten (zum Beispiel CNN, DLF, DLF Kultur, Bremen 1, Bremen 4, NDR 1 und 2, NDR 90,3, NDR-Kultur, N-JOY, Energy 97,1, Radio Hamburg, Hit-Radio).

b. Sind Kopfhörer in den jeweiligen Krankenhäusern erhältlich und wenn ja, wie teuer sind diese jeweils?

Im UKE sind Kopfhörer zum Preis von 2 Euro erhältlich.

c. Gibt es Sonderregeln für sozial Bedürftige und wenn ja, welche, beziehungsweise wenn nein, warum nicht?

d. Wie hoch sind die jeweiligen Einnahmen aus den Radiogebühren?

Wie hoch sind die jeweiligen Ausgaben für die Radioanlagen und wie hoch sind die Gewinne jeweils?