JVA

Hepatitis A und Hepatitis B je circa 25 Euro und Hepatitis A/B circa 30 Euro. Für einen wirksamen Impfschutz sind jeweils drei Impfungen vorgesehen.

b. Wie teuer ist die Hepatitis-C-Behandlung eines Gefangenen für den Zeitraum von einem Monat? Sofern dies variiert, bitte einen Näherungswert angeben.

Circa 500 Euro.

3. Wie werden die Gefangenen-Krankenakten in den Hamburger Justizvollzugsanstalten verwaltet?

a. Ist die Verwaltung einheitlich oder gibt es Unterschiede? Worin liegen gegebenenfalls die Unterschiede?

b. Erfolgt die Verwaltung computergestützt? Zum Beispiel auf der Grundlage von Basys Web?

Wenn nein, wie dann?

Die Gefangenen-Krankenakten werden getrennt von der Gefangenen-Personalakte in den Räumen der Ambulanzen verwaltet und aufbewahrt. Sie werden nicht computergestützt geführt, sondern mit handschriftlichen Eintragungen. In der JVA Glasmoor erfolgt die Aktenverwaltung teilweise elektronisch.

4. Das Bundesjustizministerium hat im Jahr 2008 Gesundheitsdaten von Strafgefangenen in Deutschland erfasst.

a. War Hamburg an der bundesweiten Erfassung der Gesundheitsdaten beteiligt?

Ja. Im Jahr 2008 wurden die Gesundheitsdaten von Strafgefangenen mittels eines Fragebogens der WHO erfasst (Indikatorenbank zur Gesundheit im Justizvollzug).

b. Wurden die Daten dieser Gesundheitserfassung veröffentlicht?

Wenn ja, wo?

Wenn nein, warum nicht?

Im Frühjahr 2010 haben die Bundesländer das Gesamtergebnis der Befragung vom Bundesministerium der Justiz zugeleitet bekommen.

c. Das Land Baden-Württemberg hat im Anschluss an diese Gesundheitsdatenerfassung damit begonnen, jährlich einen Gesundheitsbericht für den Strafvollzug zu erstellen. Der Hamburger Senat hält eine solche Gesundheitsberichterstattung für entbehrlich, wie sich aus der Antwort auf die Frage E. II. 2. b. ergibt. Gleichzeitig werden 22 Fragen der Großen Anfrage (Drs. 19/6890) mangels gesonderter statistischer Erfassung der erfragten Daten nicht beantwortet. Wie begründet der Senat vor diesem Hintergrund die Entbehrlichkeit einer Gesundheitsberichterstattung? Wie kann ohne fundierte Datenbasis sichergestellt werden, dass die medizinische Versorgung sowie das Angebot an Präventionsmaßnahmen auf die Bedürfnisse der Strafgefangenen abgestimmt sind?

Der Chefarzt des Zentralkrankenhauses führt regelmäßige Dienst- und Fallbesprechungen mit den Krankenhaus- und den Anstaltsärztinnen und -ärzten durch. Es gibt zudem quartalsweise Kennzahlenberichte des Zentralkrankenhauses an das Strafvollzugsamt und monatlich Übersichten über Arzneimittelverbräuche sowie eine Arzneimittelkonferenz. Bislang haben alle Beteiligten dieses System als ausreichend erachtet.

5. In einem Workshop der 5. Europäischen Konferenz zur Gesundheitsförderung in Haft wurde das Problem erörtert, dass Maßnahmen zur Prävention und Gesundheitsförderung wie zum Beispiel Yoga oder Rückenschulen von den Gefangenen nicht angenommen werden, weil diese Angebote die Zielgruppe männlicher Inhaftierter nicht ansprechen. Prof. Dr. Heino Stöver wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es zentral sei, die Gefangenen bei der Gestaltung des Sport- und Gesundheitsangebots zu beteiligen.

a. Welche Sport- und Gesundheitsangebote werden von den Gefangenen besonders gut angenommen beziehungsweise nicht angenommen? Bitte aufschlüsseln nach den jeweiligen Haftanstalten.

JVA Billwerder: Circa 600 Gefangene nehmen das Sportangebot wahr. Dieses umfasst unter anderem die gängigen Ballsportarten, wie Fußball, Volleyball, Tischtennis, Badminton. Neben Kraftsport besteht die Möglichkeit der Teilnahme am Schulsport und an einem HerzKreislauf Training mit Kardio-Geräten. Ein Yoga-Kurs wird von drei Teilnehmern regelmäßig besucht.

JVA Fuhlsbüttel:

Es werden Fußball, Tischtennis, Yoga und Kraftsport angeboten. Alle Sportangebote werden sehr gut von den Gefangenen angenommen. Am beliebtesten ist der Kraftsport, hier gibt es zehn Gruppen mit insgesamt 69 Gefangenen. Gefolgt von der Yogagruppe, dort nehmen aktuell zwölf Gefangene regelmäßig teil, am Tischtennis nehmen sieben Gefangene teil und am Fußball circa 20.

JVA Glasmoor:

Besonders gut angenommen werden Fußball, Tischtennis und Kraftsport.

JVA Hahnöfersand: Spezielle Gesundheitsangebote richten sich nach der Nachfrage der Gefangenen (zum Beispiel Rückenschulung). Im Jugendbereich werden die gängigen Ballsportarten (Fußball und Volleyball) und Tischtennis gerne angenommen. Im Frauenvollzug werden im Sportbereich hauptsächlich Fitnessangebote wahrgenommen.

Sozialtherapeutische Anstalt Fuhlsbüttel:

Das Kraftsportangebot wird von einem Großteil der Insassen angenommen. Das Sportangebot umfasst unter anderem die gängigen Ballsportarten, wie Fußball und Volleyball. Eine kleine Gruppe von Insassen nutzt die begrenzten Angebote der Tischtennis- und Badminton-Freizeitgruppen. Vergleichsweise weniger genutzt werden die Angebote der Freizeitgruppen „Entspanntes Bewegen" und „Rückenschule", daran nehmen nur jeweils circa drei Insassen teil.

In der Außenstelle der Sozialtherapeutischen Anstalt in Bergedorf bestehen folgende Angebote: Kraftsport, Badminton, Laufen, Schwimmen, Fahrradfahren und KardioTraining. Diese werden von den Insassen umfangreich in Anspruch genommen. Für Insassen, die sich in selbstständigen Lockerungen befinden, gibt es die Möglichkeit, sich außerhalb der Anstalt einem Fitnessstudio beziehungsweise einem Sportverein anzuschließen. Diese Möglichkeit wird sehr gut angenommen und seitens der Anstalt mit zusätzlichen Ausgängen unterstützt.

Untersuchungshaftanstalt:

Die Sportangebote für männliche Gefangene (Fitness-, Kraftsport-, Tischtennis- und Yogagruppe/Rückenschule) werden gut angenommen. Für die weiblichen Gefangenen gibt es eine Tanz-, Sport- und Yogagruppe. Auch diese sind gut nachgefragt, jedoch aufgrund der geringen Gefangenenzahlen nicht ausgebucht.

b. Haben Gefangene im Hamburger Strafvollzug die Möglichkeit, auf das Freizeit- und Gesundheitsangebot Einfluss zu nehmen?

Wenn ja, wie?

Wenn nein, warum nicht?

Regelhaft können die Gefangenen über die Gefangenenmitverantwortung auf das Sport- und Gesundheitsangebot Einfluss nehmen. Es gibt aber auch die Möglichkeit, Ideen oder Anregungen direkt zu äußern, zum Beispiel gegenüber dem Sportgruppenleiter, Diplomsportlehrer oder dem Freizeitkoordinator.

6. Viele Strafgefangene im Regelvollzug sind in ihrer psychischen Gesundheit beeinträchtigt. Professor Dr. Konrad vom Institut für Forensische Psychiatrie der Charite in Berlin wies in seinem Vortrag auf der 5. Europäischen Konferenz zur Gesundheitsförderung in Haft darauf hin, dass vor diesem Hintergrund verschiedene Mängel in der psychischen Gesundheitsversorgung von Strafgefangenen bestehen. So gebe es keine spezielle psychiatrische Diagnostik bei Zugang der Gefangenen. Die Aufnahmeuntersuchung leiste dies seiner Einschätzung nach nicht. Auch bemängelte er die Verletzung des Äquivalenzprinzips im Hinblick auf die psychiatrische Versorgung im Regelvollzug.

a. Wie erfolgt die Erfassung psychischer Erkrankungen im Rahmen der Zugangsuntersuchung? Sind Psychiater routinemäßig bei der Zugangsuntersuchung anwesend?

Psychische Erkrankungen werden, sofern sie noch nicht in der Krankenakte des oder der Gefangenen erfasst sind, von der Psychiaterin beziehungsweise dem Psychiater der aufnehmenden Anstalt festgestellt. Eine Vorstellung bei der Psychiaterin beziehungsweise dem Psychiater erfolgt bei der Zugangsuntersuchung aufgrund eines Verdachtsbefundes der Anstaltsärztin beziehungsweise des Anstaltsarztes, aufgrund von Aktenhinweisen und/oder sofern durch das Personal beim Aufnahmeverfahren entsprechende Auffälligkeiten festgestellt werden. Die Beteiligung einer Psychiaterin oder eines Psychiaters bei allen Zugangsuntersuchungen ist weder vorgesehen noch erforderlich.

b. Wie ist der Schlüssel des psychologischen und psychiatrischen Personals in den einzelnen Haftanstalten? Wie viele Gefangene kommen jeweils auf einen Psychiater beziehungsweise Psychologen?