Mit ASSMANN wurden Projektsteuerleistungen jeweils für ein Jahr vereinbart die hauptumfänglich die Qualitäten und Kosten

9. ASSMANN Beraten + Planen GmbH ASSMANN begann seine Tätigkeit für die ReGe Ende 2004 im Zusammenhang mit der Erstellung der Machbarkeitsstudie. Im Rahmen des öffentlichen Ausschreibungsverfahrens zum Bau der Elbphilharmonie wurde ASSMANN mit der Kontrolle von Kosten und Qualität beauftragt.

Mit ASSMANN wurden Projektsteuerleistungen jeweils für ein Jahr vereinbart, die hauptumfänglich die Qualitäten und Kosten betrafen.

Eine Vertragsverlängerung über den 31. März 2009 hinaus fand nicht statt. 10. RKS Ingenieurgesellschaft

Die RKS Ingenieurgesellschaft ist zunächst während eines Gesprächs am 14. Juli 2008 von der ReGe mit der Erstellung einer baubetrieblichen Risikoabschätzung zur Bauzeitbilanz II der HOCHTIEF beauftragt worden. Diese sollte bis Ende August 2008 vorgelegt werden. Die Risikoeinschätzung datiert vom 29. August 2008 und ist von Herrn Dipl.-Ing. Hermann Kraft unterzeichnet. Diese Risikoeinschätzung kommt zu dem Ergebnis, dass die zeitliche Abschätzung der Störung mit einer möglichen Bandbreite von drei bis sechs Monaten schließt, die ggf. durch den Auftraggeber zu vertreten sind3. Die finanziellen Auswirkungen werden als Risikopotenzial mit 10 Mio. bis 15 Mio. abgeschätzt.

Weiterhin wurde RKS mit einer baubetrieblichen Risikoeinschätzung zur von HOCHTIEF vorgelegten Bauzeitbilanz II++ vom 30. Oktober 2008 beauftragt. Die Bauzeitbilanz II++ wurde RKS am 12. November 2008 per E-Mail übermittelt. Diese Risikoeinschätzung datiert vom 18. November 2008 und ist ebenfalls von Herrn Dipl.-Ing.

Hermann Kraft unterzeichnet. Die Risikoeinschätzung kommt zu dem Ergebnis, dass im Mittel eine Verlängerung der Bauzeit von 19 Monaten abgeleitet werden kann, von denen drei Monate dem Auftragnehmer und 16 Monate dem Auftraggeber zugewiesen werden. Die Summe des Bauzeitrisikos wird inkl. Sicherheitszuschlag mit 36,8 Mio. bewertet. RKS unterstützte die ReGe in einem VOF-Verfahren. Dies diente dem Wechsel von ASSMANN zur Dress & Sommer AG. 11. HFK Rechtsanwälte

Die Kanzlei HFK Rechtsanwälte Heiermann Franke Knipp erstellte im Auftrag der ReGe diverse rechtliche Stellungnahmen zu den Nachtragsforderungen der ADAMANTA3. Ein Gutachten der HFK Rechtsanwälte hat sich mit dem Vertragstext zum Nachtrag 4 mit der ADAMANTA befasst.ung vom 4. November 2010, S. 6. 408, S. 170, 180.

12. Entwicklung

Die ursprünglich am Projekt Beteiligten ASSMANN und HKLW sind heute nicht mehr am Projekt beteiligt. Die Rechtsberatung findet nun durch die Kanzlei HFK Rechtsanwälte statt und als Projektsteurer ist die Drees & Sommer AG für das Projekt Elbphilharmonie tätig.

II. Behördliche Einbindung in das Projekt und behördliche Kontrolle Aufseiten der FHH waren verschiedene Behörden und Gremien an dem Projekt Elbphilharmonie beteiligt.

1. Senatskanzlei

Die Senatskanzlei war seit Beginn des Projekts Elbphilharmonie im Herbst 2001 in dieses Projekt eingebunden und übernahm die Federführung des Projekts. Die Senatskanzlei stellte den ersten Vorsitzenden des Aufsichtsrats der Bau KG. Der Projektkoordinator erklärte, dass er eng mit der Senatskanzlei zusammengearbeitet habe.

2. Begleitgruppe

Im Rahmen der Ernennung eines Projektkoordinators hat der Senat eine Begleitgruppe eingerichtet, an der die Senatskanzlei federführend und die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, die Kulturbehörde, die Finanzbehörde sowie der Geschäftsführer der HafenCity Hamburg GmbH beteiligt waren. Die konstituierende Sitzung fand am 18. Juni 2004 statt. Die Leitung der Begleitgruppe und Einberufung weiterer Sitzungen wurden vom Projektkoordinator übernommen. Der Projektkoordinator berichtete in den Sitzungen vom Projektstand. Ab der zweiten Sitzung nahm der Bezirksamtsleiter des Bezirks Hamburg-Mitte auf Wunsch des Ersten Bürgermeisters an den Sitzungen der Begleitgruppe teil3. September 2010, S. 7.

319 Wegener, Protokoll der Sitzung vom 2. September 2010, S. 8. 7. November 2006

3. Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt

Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) hatte seit Gründung der Bau KG ab April 2007 die fachbehördliche Zuständigkeit für die Bau KG und damit einhergehend die Beteiligungsverwaltung für die Bau KG3. Zu den weiteren Aufgaben der BSU zählte die äußere Erschließung des Geländes. Die Zuständigkeit für den Bau der Elbphilharmonie lag aufgrund ihrer fachbehördlichen Zuständigkeit aber nicht allein bei der BSU, sondern primär bei der Bau KG, da sie Vertragspartner der ADAMANTA ist und insofern als vertragliche Bauherrin für die Errichtung der Elbphilharmonie zu sorgen hatte.

Das für die Bau KG zuständige Kontrollgremium ist gemäß § 9 des Gesellschaftsvertrags der Bau KG der Aufsichtsrat, in dem die beteiligten Behörden vertreten sind3. Vor Gründung der Bau KG lag die funktionelle Bauherrenfunktion bei der ReGe.

4. Kulturbehörde

Mit Senatsbeschluss vom 10. Juni 2008 hat die Kulturbehörde die fachbehördliche Zuständigkeit für die Bau KG von der BSU übernommen. Die Kulturbehörde hat damit die Beteiligungsverwaltung für die Bau KG übernommen. Zuvor hatte die Kulturbehörde bereits die fachliche Zuständigkeit für die HamburgMusik gGmbH.

Die Kulturbehörde war bereits seit Ende 2004 in das Projekt Elbphilharmonie involviert. Ein Vertreter der Kulturbehörde nahm an der ersten Projekt- bzw. Bauherrenbesprechung teil3. Die Kulturbehörde nahm durch ihre Vertreter regelmäßig an diesen Besprechungen teil.

Der Projektkoordinator hat erklärt, dass es seit Mai 2004 14-tägig Jours fixes mit der Kultursenatorin gegeben habe, in denen der Informationsaustausch stattgefunden hat.

5. Beteiligungsverwaltung Bezüglich der Beteiligungsverwaltung ist zwischen der ReGe und der Bau KG zu unterscheiden.

Für die ReGe übernahm die Finanzbehörde die Beteiligungsverwaltung für die FHH.

Ab Gründung der Bau KG erhielt zunächst die BSU durch Senatsbeschluss vom 19. Dezember 2006 die Zuständigkeit für die Beteiligungsverwaltung. Mit Senatsbeschluss vom 10. Juni 2008 wechselte die Beteiligungsverwaltung von der BSU auf die Kulturbehörde. 331 Akte Nr. 142, S. 028.