Nette Toilette

Alternativ zur Unterhaltung öffentlicher Toiletten gibt es das Konzept „Nette Toilette", das bereits in circa 90 deutschen Städten existiert, zum Beispiel in Bremen. Dieses Konzept hat zu wesentlichen Einsparungen und Qualitätsverbesserungen für die Kommunen geführt. Zusätzlich zu den Kosten für Wartung und Unterhaltung öffentlicher Toiletten entstehen Kosten durch Beschädigungen und Vandalismus. Das Konzept „Nette Toilette" sieht vor, dass Gastronomen ihre Toiletten kostenlos zu Verfügung stellen und damit zu einer qualitativen und quantitativen Ausweitung der öffentlichen Toiletten beitragen. Die Gastronomie-Unternehmen bewerben offensiv ihre Toiletten als öffentlich zugänglich und erhalten im Gegenzug eine Aufwandsentschädigung von der Kommune für den erhöhten Wasserverbrauch und die Reinigung. Der städtische Zuschuss ist wesentlich geringer als der Unterhalt für die öffentlichen Toiletten und der Zustand ist sehr viel besser. Die Erfahrung zeigt, dass auch Vandalismus kaum noch stattfindet. Ähnliche Ansätze gibt es auch schon in der Hansestadt zum Beispiel an der Alster, Reeperbahn,

Am Weiher, Isebekkanal et cetera.

Ich frage den Senat:

1. Wie viele öffentliche Toiletten werden von der Stadt in Hamburg betrieben?

55 von insgesamt über 175 öffentlichen Toiletten mit verschiedenen Betreibern.

2. Hält der Senat diese Anzahl für ausreichend?

Zukünftige Bedarfe bestehen nach Auffassung der zuständigen Behörde vor dem Hintergrund des demografischen Wandels vor allem bei barrierefrei zugänglichen Toilettenanlagen.

3. Wie hoch sind die jährlichen Kosten für Unterhalt und Reinigung der öffentlichen Toiletten in der Stadt?

Im Haushaltsplanentwurf 2011/2012 sind jährlich Betriebskosten von 1,7 Millionen Euro veranschlagt. Durch Verpachtung von circa 75 Kiosk-WC-Kombinationen werden Einnahmen erzielt.

4. Wie hoch ist der Schaden für die Stadt, der jährlich durch Vandalismus in den Toiletten entsteht?

Es werden keine Statistiken über Vandalismus geführt. Die Schäden sind geringfügig, weil die von der Stadt betriebenen Toilettenanlagen überwiegend von Wartungspersonal betreut werden. Die Beseitigung von Vandalismus in Automatiktoiletten ist vertraglich geregelt.

5. Kennt der Senat das Konzept „Nette Toilette"?

Wenn ja: Gibt es oder gab es bereits Überlegungen, dieses Konzept in Hamburg einzuführen?

Ja. Im Bezirk Eimsbüttel ist derzeit eine Realisierung geplant.

6. Wie schätzt der Senat das Konzept ein?

Öffentliche Toilettenanlagen werden in Hamburg nach einem vom Senat beschlossenen Konzept betrieben. „Nette Toiletten" können dieses Konzept an bestimmten Standorten, die kein großes Passantenaufkommen aufweisen, ergänzen.

7. Kann der Senat sich vorstellen, im Rahmen eines Pilotprojekts dieses Konzept zu testen?

Wenn ja: Wo könnte ein solcher Test nach Einschätzung des Senats durchgeführt werden und wann könnte damit begonnen werden?

Wenn nein: Was spricht aus Sicht des Senats gegen einen solchen Test?

Ja. Im Bezirk Eimsbüttel ist derzeit eine Realisierung geplant.