Aufgabe der Kommission für Bodenordnung ist u. a. die Festlegung der Kaufpreise für die einzelnen städtischen Grundstücke

Im Berichtsjahr 2010 fanden 29 Plenarsitzungen und eine Sitzung des Grundstücksausschusses der Kommission für Bodenordnung statt. Dabei wurden über 300 Vorlagen und sonstige Beratungsgegenstände mit einem Finanzvolumen von etwa 147 Mio. Euro behandelt. Über mehr als 80 Vorlagen mit über 794.000 Euro Finanzvolumen entschied der Vorsitzende auf Grund seiner Ermächtigung allein. Art und Volumen der Entscheidungen der Kommission sowie der zahlenmäßige Vergleich mit den Vorjahren sind der zugefügten Übersicht zu entnehmen.

Zu den einzelnen Tätigkeitsschwerpunkten ist zu bemerken: Grundstücksveräußerungen im Wohnungsbau

Die Wohnungsbauoffensiven waren weiterhin die zentralen Programme für die Schaffung von Wohnraum im Geschosswohnungsbau. Mindestens 11 Vorlagen fallen in diese Kategorie, wobei manche Fälle mehrfach behandelt werden mussten; drei waren Sammelvorlagen für mehrere Bezirke. Bedauerlicherweise konnten auch im Berichtszeitraum bei vielen städtischen Grundstücken verschiedene bau- und planungsrechtliche Probleme nicht abschließend gelöst werden. Dies gilt insbesondere für den innerstädtischen Bereich, der einerseits bedeutende Möglichkeiten bietet, andererseits planrechtlich besondere Herausforderungen stellt. Zahlreiche Vorhaben konnten wegen solch komplexer Probleme noch nicht verwirklicht werden.

Aufgabe der Kommission für Bodenordnung ist u. a. die Festlegung der Kaufpreise für die einzelnen städtischen Grundstücke. Im Berichtsjahr konnten nach Beschlüssen der Kommission in über 50 Anhandgabe-, Tausch- und Verkaufsvorlagen Grundstücke für mehr als 800 Wohneinheiten vergeben werden. Die Verkaufsbeschlüsse lauteten über 17 ha Grundfläche für 61,4 Mio. Euro. Mehrere Veräußerungen an Bau- und Wohnungsgenossenschaften oder an Baugemeinschaften wurden erneut in Vollmacht für den Hamburgischen Versorgungsfonds (HVF) abgewickelt (speziell Baufelder auf dem Gelände des ehemaligen AK Eilbek, heute: Parkquartier Friedrichsberg), ebenso Vergaben für f & w fördern und wohnen (am Kirchenheerweg in Bergedorf und an der Finkenau; am Holstenkamp fiel die Entscheidung zu Gunsten einer Baugemeinschaft). Ergänzt man die Zahl der Wohneinheiten um die, die im Zusammenhang mit Gewerbemaßnahmen oder in der HafenCity anfallen, ergeben sich insgesamt nahezu 1.

Wohneinheiten.

Die Kommission entschied über Vergaben z. B. auf dem Gelände der ehemaligen Schule Chemnitzstraße und am Rugenbarg (mit mehr als 50 geplanten Wohneinheiten) im Bezirk Altona, sowie ein Grundstück am Vogelhüttendeich in Wilhelmsburg unter Mitwirken einer Baugenossenschaft und der steg, das ­ ursprünglich ein Projekt der Wohnungsbauoffensive ­ nunmehr in die IBA eingegliedert wurde. Letztere Aussage gilt auch für ein Grundstück an Veringstraße und Veringweg. Baugemeinschaften haben ­ zum Teil in Zusammenarbeit mit Baugenossenschaften ­ mittlerweile mehrere Vergaben erhalten. Es handelt sich u.a. um verschiedene Flächen des ehemaligen Güterbahnhofs Barmbek. Insgesamt umfasst die Vergabe an Baugemeinschaften für 2010 ein Potential von ca. 200 Wohneinheiten.

Auch die seit langem vorbereitete Bebauung in der HansStoll-Straße („Stadtkante Allermöhe") konnte mit dem Verkauf des 2. Bauabschnittes einen entscheidenden Schritt voran Bericht vom 12. Mai 2011

Der Kommission für Bodenordnung für das Jahr 2010 gebracht werden. Ein auch in der Presse nachhaltig behandeltes Vorhaben war und ist die Neugestaltung um St. Katharinen, die Kommission entschied hier über die Umsetzung der örtlich getroffenen Einigung.

An professionelle Investoren wurden Grundstücke an der Kleinen Bergstraße, Stresemannstraße, Palmaille, Frickestraße, Gustav-Falke-Straße, Olbersweg vergeben, teilweise noch als Anhandgabe. Ein besonders ehrgeiziges Projekt soll in der Oberaltenallee entstehen. Hier wurde die Anhandgabe für ein Grundstück verlängert, auf dem ein Passivhochhaus errichtet werden soll.

Die Nachfrage für Grundstücke im Bereich des Bebauungsplans Neugraben/Fischbek 65 in Süderelbe (Ackerweg als Eingangsbereich für das Quartier „Neugrabener Wiesen" und Torfstecherweg für das Wohngebiet „Elbmosaik") erweist sich als noch sehr verhalten.

Vielversprechend für die weitere Zukunft war die Herausnahme einer Fläche aus einem Erbbaurecht an der Billhorner Kanalstraße, wodurch die Erschließung des 11 ha großen ehemaligen Huckepackbahnhofs Rothenburgsort gesichert wurde.

SAGA GWG nehmen auf dem Wohnungsmarkt in Hamburg seit jeher eine besondere Stellung ein. Die Stadt verkaufte im Paket zwei unbebaute Grundstücke in der Legienstraße und

Am Weißenberge sowie mehrere bebaute Grundstücke in fünf Bezirken an die städtischen Unternehmen unter Berücksichtigung deren Unternehmenszwecks: Erhalt des Bestands (Modernisierung) und Neubau von Wohnraum. Die Anzahl der neu zu errichtenden Wohneinheiten steht noch nicht fest; sie ist in der im ersten Absatz genannten Zahl nicht enthalten.

Wenn auch nicht innerhalb des hamburgischen Stadtgebietes gelegen, hat doch auch die seit Jahren betriebene Veräußerung von Flächen im Kiefernhain und dem Brookweg in Wentorf für den Wohnungsbau allgemein Bedeutung.

Die Bereitstellung von Eigenheimbauplätzen ist nach wie vor eine wichtige Aufgabe. In mehreren Vorlagen wurden für mehr als 200 Baugrundstücke bestehende Angebote verlängert und gegebenenfalls an Veränderungen des Marktes angepasst.

Nur noch ein Erbbaurecht wurde verlängert, 16 mit Erbbaurechten belastete Grundstücke wurden an die Erbbauberechtigten veräußert.

Auch Verfahrensfragen wurden diskutiert, so z. B. die Vergabe von Grundstücken nach dem Ideenträgerprinzip. Anlass und Hintergrund dieser Fragestellung ist die Tatsache, dass seit Jahren in Hamburg der Bedarf an Wohnraum das Angebot übersteigt. Anhandgaben nach dem Ideenträgerprinzip sollen helfen, anderweitig genutzte städtische Grundstücke für den Wohnungsbau zu aktivieren.

IBA und igs

Ein zunehmend wichtiges und unter Zeitdruck stehendes Arbeitsfeld für die Kommission sind die Grundstückgeschäfte zur Verwirklichung der IBA und igs. Von besonderer Bedeutung war hierzu ein Grundsatzbeschluss der Kommission, mit dem die angemessenen Verkaufspreise für die Projekte der IBA/igs nach sehr ausführlicher Beratung generell festgelegt wurden. Die 2013 beginnenden Ausstellungen stellen eine direkte Verbindung vom Wohnungsbau zur Kategorie Arbeit und Gewerbe dar, da einige für die Dauer der Ausstellung zwischengenutzte Gebäude später in Wohnnutzung überführt werden sollen. Einige Geschäfte waren bereits im vergangenen Berichtsjahr vorbereitet worden, z. B. das künftige Verwaltungsgebäude der BSU an der Neuenfelder Straße ­ beschlossen als Bürgerschaftsdrucksache Ein Ankauf zur Verbesserung der Erschließungssituation des Grundstücks wurde dann in 2010 von der Kommission beschlossen. Weiterhin wurden Flächen um die Neuenfelder Straße und Am Inselpark vergeben; der zunächst unter Vorbehalt erfolgte Verkauf des Grundstücks für das „Haus des Waldes" der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald konnte im Verfahren bestätigt werden.

Weitere Projekte mit überwiegend Wohncharakter sind Schlöperstieg (Anhandgabephase), Neuenfelder Straße (zunächst igs-Verwaltungsgebäude) und Am Containerbahnhof mit den derzeit bemerkenswertesten Bauformen „Hybrid Houses" und „Water Houses", zu denen später noch die „Smart Material Houses" und die „Smart Price Houses" kommen werden.

Arbeitsstätten, Gewerbe und Industrie

Die Verkaufspreise für die städtischen Gewerbe- und Industrieflächen waren im Jahr 2008 mit durchschnittlich rund 1,5 % gegenüber 2007 angehoben worden. Im Jahr 2009 wurde diese Anhebung zurückgenommen und die Preise gegenüber dem Vorjahr um durchschnittlich 3,5 % gesenkt. Diese Preissenkung wurde für das Jahr 2010 erneut korrigiert. Die Preise wurden um durchschnittlich 6 % erhöht. Damit folgte die Verwaltung weitgehend der Preisentwicklung des Gutachterausschusses für Grundstückswerte. Neue städtische Erschließungsgebiete wurden im Berichtsjahr nicht ausgewiesen. Die Bodenwertansätze (pauschaliert) für Büronutzung in den vorhandenen Gewerbegebieten wurden auf das Niveau von 2006 angehoben. Weiterhin befasste sich die Kommission mit der Neugestaltung Wirtschaftsförderungsberichte der HWF.

Die von der Kommission für Bodenordnung beschlossenen Veräußerungen/Erbbaurechtsvergaben von Gewerbeflächen erreichten flächenmäßig mit 15,9 ha recht genau das Vorjahresergebnis von 15,7 ha. Der Erlös jedoch fiel mit 20,9 Mio. Euro deutlich ab. Eine mögliche Erklärung mag darin zu sehen sein, dass im Berichtsjahr 35 % der Vorlagen Anhandgaben waren, in 2009 nur knapp 16 %.

Die ehemalige Seefahrtschule an der Rainvilleterrasse/Elbchaussee ist seit Jahren Gegenstand diverser Vorlagen bei der Kommission. Der ursprünglich angedachte Verkauf („Reedereizentrum mit maritimer Fortbildungseinrichtung") war trotz aller Anstrengungen nicht zu Stande gekommen. Erst jetzt (2011) ist ein positiver Abschluss in Form eines Verkaufs erfolgt. Im Rahmen des Konjunkturprogramms des Bundes wurde an eine im Eigentum der Technischen Universität befindliche Gesellschaft ein Erbbaurecht an einem Grundstück am Curslacker Neuen Deich vergeben. Ein von der Fläche her kleiner Verkauf in der Spitalerstraße ermöglichte den Umbau eines bekannten Sporthauses.

Erfreulich gestaltete sich die Situation im Gewerbegebiet Höltigbaum, wo ein weiteres Grundstück an eine Unternehmensgruppe veräußert werden konnte. Südlich der PeterTimm-Straße in Schnelsen erfolgte der Verkauf zur Errichtung eines Druckereizentrums. Zwei benachbarte Grundstücke in der Großen Elbstraße wurden an Wifö-berechtigte Firmen verkauft. In der Griegstraße soll als Wirtschaftsförderungsfall unter Einbeziehen verbundener Betriebe ein „Classicwerk" für den Handel mit Automobilen entstehen.

Auch im gewerblichen Bereich war die Verwaltung in Vollmacht für den HVF tätig, wobei es im Berichtsjahr zur Anhandgabe eines Grundstücks an der Paul-Ehrlich-Straße kam.

Flächen des ehemaligen AK Eilbek sind seit teilweiser Aufgabe des Krankenhauses überwiegend Gegenstand wohnungsbaupolitischer Überlegungen. Zumindest eine Fläche aus diesem Kontingent, an der Dehnhaide, ist in Teilen für gewerb liche Zwecke vorgesehen. Angeboten als Büro- und Dienstleistungsstandort, sollen hier zusätzlich Pflegeeinrichtungen und betreutes Wohnen entstehen.

Der Anhandgabe eines Grundstücks an der Tesdorpfstraße an eine Holding begegnete der Bezirk zunächst mit erheblicher Skepsis, da die Frage der Nutzung des Grundstücks für die Universität Hamburg im Raum stand. Gleichwohl entschied die Kommission nach Würdigung aller Umstände auch im Vorfeld des Grundstücksgeschäfts zu Gunsten des Bewerbers.

Wie bereits unter dem Kapitel „IBA, igs" dargestellt, werden wegen der fortschreitenden Zeit Grundstücksgeschäfte am Rande oder in direktem Zusammenhang mit der IBA und der igs immer wichtiger. Am Veritaskai im Harburger Hafen wurde eine Fläche für die Entwicklung eines Hotel- und Bürokomplexes an Hand gegeben. Als Erschwernis zeichnet sich ab, dass sich in manchen Regionen unvermeidbare Untersuchungen des Kampfmittelräumdienstes hinderlich für geplante Zeitabläufe beim Bau erweisen können.

Die Umgestaltung und Neubebauung des Stadtteilzentrums Eckhoffplatz in Lurup erwies sich als sehr komplex. Die Anhandgabe der dafür notwendigen städtischen Flächen wurde auf Antrag verlängert. Gleiches geschah in der CarstenRehder-Straße für ein geplantes Büroprojekt; allerdings lag hier der Grund hauptsächlich in den Auswirkungen der wirtschaftlichen Lage auf die Schifffahrt. Das ehemalige Fabrikgelände der über die Stadtgrenzen hinaus bekannten Phoenix in Harburg benötigt ein grundlegend neues Nutzungskonzept.

Die Fläche wurde einer Arbeitsgemeinschaft mit entsprechender Zielsetzung und Aufgabenstellung an Hand gegeben.

Positiven Anklang fand ein Projekt in der Simon-vonUtrecht-Straße/Große Freiheit, das mit überzeugendem Konzept die Errichtung eines Büro- und Werkstattkomplexes mit Boarding House und Probebühnen zum Ziel hat. Das Grundstück wurde an Hand gegeben.

Die Deutsche Bahn entschied sich, verschiedene Tochterunternehmen in der City-Süd zusammenzuführen. Ein Grundstück an der Hammerbrookstraße wurde dazu an Hand gegeben.

Sonstige Vergaben

Mehr als 50 Vorlagen betrafen die Veräußerung von Grundstücken bzw. damit zusammen hängende Fälle zur Vermögensmobilisierung und Abgabe von Streubesitz, Anhandgaben oder Verlängerungen von Erbbaurechten. Für den Verkauf von

­ zum großen Teil bebauter ­ Gesamtfläche von 13,7 ha wurden rd. 10,2 Mio. Euro erzielt.

Für ein bereits für den Bau eines Wohnhauses veräußertes Grundstück in der Stresemannstraße musste ein erneutes Gebotsverfahren durchgeführt werden, da der erste Erwerber zahlungsunfähig geworden war. Die künftige Nutzung des Grundstücks ist noch nicht exakt geklärt. Ein Grundstück am Johann-Mohr-Weg soll mit einer Kita bebaut werden.

Die Kommission stimmte dem Verkauf von außerhalb Hamburgs belegenen Streubesitzes in Wedel, am Hafen zu.

Weitere bemerkenswerte Verkäufe waren z. B. zwei Pachthöfe im Süderelberaum, am Osterfelddeich und an der Hohenwischer Straße, ein Hochbunker in der Humboldtstraße, auf dem über die Umnutzung hinaus zwei Stadthäuser auf dem Dach gebaut werden sollen.

Im Bezirk Hamburg-Mitte führte die ursprüngliche Absicht, ein bestehendes Altenheim zu sanieren, letztlich zum Abriss und Neubau sowie Erweiterung auf einer vormals städtischen Fläche am Ausschläger Elbdeich. Die Stadt als Verkäuferin hatte dabei Mehraufwand wegen schlechter Bodenverhältnisse zu tragen. Ein unentgeltliches Erbbaurecht an einem Grundstück in der Bertrand-Russel-Straße zu Gunsten eines gemeinnützig geführten Freizeitvereins konnte wegen Änderungen haushaltsrechtlicher Bestimmungen nur entgeltlich verlängert werden, was im Ergebnis letztlich trotzdem eine Hilfe für den Verein bedeutete. Auch für einen Sportverein in Rahlstedt wurde eine Regelung gefunden, die diesem Planungssicherheit gibt. Eine Baugenossenschaft in Finkenwerder brach auf ihrem in den 60er Jahren von der Stadt erworbenen Grundstück eine unbekannte Zahl veralteter kleiner Wohnungen ab und ersetzte sie durch über 30 zeitgemäße. Die Vergrößerung der Geschossfläche führte gleichzeitig zu einer Nachleistung zu Gunsten der Stadt.

Die Geschäfte der Stadt haben unterschiedlichen Charakter und verschiedene Bekanntheitsgrade in der Öffentlichkeit. Der beabsichtigte Verkauf des Operettenhauses gehörte zu den in der Öffentlichkeit intensiv diskutierten Fällen. Für dieses Grundstücksgeschäft wurde in der KfB beantragt, den Verkauf der Bürgerschaft zur Entscheidung vorzulegen.

In der Öffentlichkeit weniger bekannt, jedoch durchaus von Bedeutung war und ist die Veräußerung der gesamten „Klinkersiedlung", ehemalige Dienstwohnungen, die nach Schließung der JVA Neuengamme entbehrlich wurden. Die Vermarktung ist nahezu abgeschlossen.

Mehrere Grundstücksgeschäfte wurden auch mit kirchlichen Institutionen gemacht, so z. B. ein Verkauf an der Straße Schmuggelstieg, der nach langjährigen Planungen sowohl den staatlichen Teil (öffentliche Grünanlage) als auch die kirchliche Seite (Gemeindezentrum) festschrieb, ein Verkauf in der Pagenfelder Straße an die dort ansässige Gemeinde zur Errichtung eines neuen Pastorats oder auch an eine andere Kirchengemeinde mit Grundstück in der Hagenbeckstraße. Im Bezirk Hamburg-Mitte war vor Jahren die Gnadenkirche verkauft worden. Das dazugehörige „Haus der Heimat" war ­ nicht rechtzeitig erkennbar ­ durch Termiten unrettbar zerstört, so dass hier die Stadt wegen Störung der Geschäftsgrundlage entschädigen musste. Auch durch zweifelhafte Gutachten kann Schaden entstehen, der im Laufe des Verfahrens nicht mehr auszugleichen ist, so beinahe geschehen beim Verkauf eines Grundstücks in Allermöhe, wo es im Zwangsversteigerungsverfahren gelang, Schaden von der Stadt ab zu wenden. Vom Objekt her auffällig war die Veräußerung der ehemaligen Jugendarrestanstalt in der Schloßstraße in Wandsbek, die zu einem Bürogebäude umfunktioniert werden soll.

Im Karolinenviertel gibt es seit Jahren intensive Sanierung.

Zur Unterstützung des Sanierungszweckes wurde das Grundstück Marktstraße 137­139 in das Treuhandvermögen der steg überführt.

Entschädigungen/Kredite

Auch im Jahr 2010 war die Kommission mit Entschädigungsfragen befasst, allerdings nur mit drei Fällen: Eine Gebäudeentschädigung bei Ablauf eines Erbbaurechts am Moorfleeter Deich, eine Entschädigung für Abbruch im Harburger Phoenix-Viertel (Sanierung) sowie ebenfalls die Übernahme von Abbruchkosten im Stadtumbaugebiet Wilhelmsburg SU 1 „Weltquartier Weimarer Straße" im Rahmen der IBA. Insgesamt wurde der Zahlung von Entschädigungen in Höhe von diesmal lediglich 164.000 Euro zugestimmt.