Öffentliche Toiletten am Blankeneser Bahnhof
Die Umweltbehörde hat letztes Jahr für die öffentlichen Toilettenanlagen ein Modernisierungskonzept beschlossen, das die Erhaltung der zur Zeit 147 öffentlichen Toilettenanlagen (Stand September 1998) zum Ziel hat. Des weiteren soll eine teilweise Privatisierung dieser Anlagen als Kiosk-WC-Kombination, ein Ersatz der Altanlagen durch Automatiktoiletten sowie die Überwachung öffentlicher Toiletten auf die Bahngesellschaften durchgeführt werden.
Die öffentliche Toilettenanlage am Blankeneser Bahnhof wurde nach der Schließung durch eine Säulentoilette der Umweltbehörde ersetzt. Diese Säulentoilette wird insbesondere von Kindern und Senioren wegen der technisch schwierigen Bedienungsweise und der im Inneren vorherrschenden Enge nicht gut angenommen. Die am Blankeneser Markt gelegene sogenannte Markttoilette ist tatsächlich auch nur zu den Marktzeiten also stark eingeschränkt geöffnet.
Ich frage den Senat:
1. Welche öffentlichen Toiletten stehen in unmittelbarer Nähe des Blankeneser Bahnhofs außer der o.g. Säulentoilette zur Verfügung? (Bitte einzeln mit der Angabe der jeweiligen Öffnungszeiten auflisten.)
Im näheren Umfeld des Blankeneser Bahnhofs stehen die nachstehend aufgeführten öffentlichen WCAnlagen mit folgenden Öffnungszeiten zur Verfügung: Automatiktoilette (Säulentoilette) Blankeneser Bahnhof ganzjährig täglich 24 Stunden Kiosk-WC Blankeneser Landstraße 67 ganzjährig täglich 6.30 bis 18.00 Uhr Markt-WC Blankeneser Bahnhofstraße 31 ganzjährig Dienstag 7.00 bis 14.00 Uhr Freitag 7.00 bis 18.00 Uhr Samstag 7.00 bis 13.00 Uhr Konventionelles WC Ponton Blankenese ganzjährig täglich 7.00 bis 18.00 Uhr
2. Teilt der Senat meine Ansicht, dass es sich bei der Säulentoilette wegen der mangelnden Akzeptanz in der Bevölkerung aufgrund der im Inneren vorherrschenden Enge und ungenügenden Belüftung um eine Fehlinvestition handelt? Wenn nein: Wie häufig werden diese Säulentoiletten täglich im Durchschnitt in Anspruch genommen? (Bitte getrennt für die einzelnen Stadtteile auflisten.)
Die werbefinanzierte Automatiktoilette weist einen Durchmesser von 1,43 m auf und entspricht mindestens der Größe von Kabinenräumen herkömmlicher Toilettenanlagen. Die installierte Klimaanlage und zusätzlich angebrachte Belüftungsschlitze sorgen für eine gute Belüftung.
Die Besucherzahlen in den insgesamt in Hamburg aufgestellten 16 Automatik-WC-Anlagen schwanken nach den Angaben der Betreiberfirma zwischen rund 200 (Wintermonate/Stadtrand) und rund 2000
(Sommermonate/Innenstadt) Nutzern pro Monat.Am Blankeneser Bahnhof wurden von April bis August 1999 monatlich rund 600 Besucher gezählt. Aus dieser Nutzungshäufigkeit ist zu schließen, dass die Automatiktoiletten angenommen werden.
3. Zu welchen Öffnungszeiten hat die sogenannte Markttoilette geöffnet? (Bitte für die einzelnen Wochentage getrennt angeben.)
Siehe Antwort zu 1.
4. Trägt die Stadt Hamburg die Alleinunterhaltungspflicht dieser Toilettenanlage?
Ja.
Wenn ja:
4. a) Welche Kosten würden für die Stadt zusätzlich entstehen, wenn diese Toilette täglich bis mindestens 18 Uhr geöffnet hätte?
Bei einer täglichen Öffnungszeit (sieben Tage) von 7 bis 18 Uhr entstünden Mehrkosten in Höhe von rund 5400 DM monatlich.
4. b) Besteht die Möglichkeit, diese Toilette zu privatisieren, so dass der Betrieb inklusive längerer Öffnungszeiten durch die Erhebung von Nutzungsgebühren finanziert würde?
Trotz intensiven Bemühens ist es bislang nicht gelungen, einen privaten Betreiber zu finden.
Wenn nein:
4. a) Wer ist der Betreiber dieser Toilettenanlage?
b) Wurde die Überlassung dieser Anlage an einen privaten Betreiber unter der Bedingung geregelt, dass die Toilette für die öffentliche Nutzung eine Mindeststundenzahl geöffnet sein muß, und was wurde konkret vereinbart?
Entfällt.
5. Teilt der Senat meine Auffassung, dass es in Anbetracht der vielen Touristen, die täglich Blankenese und den nahegelegenen Elbstrand in den Sommermonaten besuchen, notwendig ist, genügend öffentliche Toilettenanlagen zur Verfügung zu stellen, und dass das derzeit bestehende Angebot ungenügend ist? Wenn ja: Welche Veränderungen sollen in nächster Zukunft das momentan bestehende Angebot verbessern und ergänzen?
Anzahl und Standorte der öffentlichen Toiletten in Hamburg sind unter Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten an den jeweiligen Bedarfen ausgerichtet. Außer der öffentlichen Toilette auf dem Ponton Blankenese befinden sich entlang des Elbwanderwegs im Bezirk Altona weitere sieben WC-Anlagen. Der Elbuferbereich ist damit ausreichend mit öffentlichen Toiletten versorgt.
6. Welche Punkte des Modernisierungskonzeptes der Umweltbehörde die öffentlichen Toilettenanlagen betreffend konnten bislang umgesetzt werden? (Bitte getrennt auflisten, welche der 147 Standorte privatisiert, an die Bahngesellschaften übertragen oder durch Automatiktoiletten ersetzt wurden unter Angabe der entsprechenden Öffnungszeiten.)
Neben der Aufstellung von 16 Automatiktoiletten wurden von den 147 öffentlichen Toiletten bislang 19
Anlagen als Kiosk-WC-Kombination und 13 weitere über Sonderlösungen privatisiert. 20 Toiletten wurden den Wirtschafts- und Ordnungsämtern als Markttoiletten und 33 Anlagen auf die Hamburger Hochbahn AG übertragen. Sechs Toilettenanlagen werden weiterhin von der Deutschen Bahn betrieben. Im Zuge der Übertragung wurden bzw. werden alle Anlagen modernisiert und mit energie- und wassersparender Technik ausgestattet. Darüber hinaus wurden bisher 16 weitere WC-Anlagen, die bei den Bezirken verbleiben, modernisiert.
Die jeweiligen Öffnungszeiten der öffentlichen Toiletten sind standortabhängig; mit Ausnahme der Markttoiletten sind sie täglich geöffnet.
In Anbetracht der Kürze der für die Beantwortung der Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit war es nicht mit vertretbarem Aufwand möglich, alle bereits privatisierten, an die Bahngesellschaften übertragenen oder durch Automatiktoiletten ersetzten WC-Anlagen unter Angabe der jeweiligen Öffnungszeiten aufzulisten.