Einträge von Giftstoffen in Hamburger Spülfelder

In der Vergangenheit wurde in Hamburger Spülflächen für Hafenschlick, Schlickdeponien, Schlicktrocknungsfelder und Ähnlichem auch Flugasche und Rotasche, die unter anderem in der Kupfer- und Aluminiumverhüttung und den Verbrennungsanlagen entstanden sind, deponiert.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Spülflächen für Hafenschlick, sogenannte Spülfelder, wurden in Hamburg bis Ende der 1980er Jahre betrieben. Seit Beginn der 1990er Jahre wird jener Teil des im Hafen anfallenden Baggerguts, das nicht im Gewässer umgelagert werden kann, in der Mechanischen Anlage für die Trennung von Hafensedimenten (METHA) sowie den Entwässerungsfeldern behandelt und auf den Baggergutdeponien Francop und Feldhofe entsorgt. Die Entwässerungsfelder und Baggergutdeponien unterliegen einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung beziehungsweise einer Genehmigung nach Abfallrecht. Eine Behandlung beziehungsweise Einlagerung von Fremdmaterialien in Entwässerungsfeldern und Baggergutdeponien ist nicht zulässig und wird nicht praktiziert.

Dies vorangestellt beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority (HPA) wie folgt:

1. Ist dem Senat bekannt, dass in Hamburger Spülflächen für Hafenschlick, Schlickdeponien und Schlicktrocknungsfelder Einträge von Flugasche und Rotasche vorgenommen wurden?

Ja. Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

2. Wann wurden jeweils in welcher Menge, mit welcher Belastung und auf welcher Rechtsgrundlage Flugasche und Rotasche in welche Hamburger Spülflächen für Hafenschlick, Schlickdeponien, Schlicktrocknungsfelder eingetragen? Bitte nach Flächen und vorgenommenen Einträgen auflisten.

3. Wurden die Einträge dieser giftigen Stoffe durch die Freie und Hansestadt Hamburg dokumentiert?

Wenn ja, wo und wie?

Wenn nein, warum nicht?

Seit Beginn der 1990er Jahre gibt es keine Spülflächen mehr. Zu den vorherigen Jahren liegen der HPA folgende Informationen vor:

Nach Kenntnis der HPA wurden seit 1968 folgende Mengen an Flugasche der Hamburgischen Elektrizitätswerke auf Spülflächen abgelagert:

Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg ­ 20. Wie wurden derartige Stoffe darüber hinaus entsorgt beziehungsweise deponiert?

5. Wie und wo werden heute derartige Stoffe entsorgt beziehungsweise deponiert?

Flugaschen und Filterstäube aus Hamburger Abfallverbrennungsanlagen für Siedlungsabfälle und für gefährliche Abfälle werden schon seit vielen Jahren und weiterhin als gefährlicher Abfall in dafür zugelassene untertägige Deponien außerhalb Hamburgs verbracht. Die Flugaschen beziehungsweise Filterstäube aus dem Kraftwerk Tiefstack gelten in der Regel nicht als gefährliche Abfälle, sie werden daher verwertet (beispielsweise als Betonzusatzstoffe in der Baustoffindustrie). Rotaschen fallen in Hamburg sowohl bei der Aluminiumherstellung als auch bei der Kupferherstellung nicht an.