Hansetage in Kaunas

I. Vorbemerkung:

Der Europaausschuss hatte auf Antrag der SPD in seiner Sitzung am 26. Mai 2011 einstimmig beschlossen, sich gemäß § 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft mit diesem Thema zu befassen. Dies geschah abschließend in seiner Sitzung am 6. September 2011.

II. Beratungsinhalt:

Der Abgeordnete Uwe Lohmann berichtete, die Hansetage in Kaunas hätten vom 19. bis zum 22. Mai 2011 stattgefunden. Seit zwölf Jahren gebe es vom Ortsverband Hamburg-Nordost e.V. des Arbeiter-Samariter-Bundes eine Kooperation für den Aufbau des ASB in Kaunas und deshalb seien der Abgeordnete Jan Balcke und er dorthin gereist. Die Arbeit des dortigen ASB umfasse Projekte wie

· offene Kinderarbeit in sehr schwierigen Gebieten,

· Brotausgabe,

· Kleiderkammer sowie

· Behinderten- und Dialysetransporte.

Während seines Aufenthalts habe er sich mit vielen Entscheidern in der Politik unterhalten können. Anlässlich der Hansetage sei nun seitens des Bürgermeisters der Stadt Kaunas der Wunsch geäußert worden, die politischen Kontakte nach Hamburg wieder aufzunehmen.

Die Hanse sei heute ein aktives Netzwerk zwischen Städten, die früher innerhalb oder mit der historischen Hanse einen Handel betrieben hätten. Der Städtebund sei 1980 gegründet worden und seither die größte freiwillige Städtegemeinschaft weltweit. Mittlerweile seien 176 Städte aus 16 Ländern Mitglied in der Hanse. Ziele dieses Städtebundes sei es, einen Beitrag zur wirtschaftlichen, kulturellen, sozialen und staatlichen Einigung Europas zu leisten. Die Zielvorstellungen, die die Hanse entwickelt habe, seien:

· Aktionen im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit, welche die Gemeinsamkeiten der Hansestädte herausstellten,

· Kultur- und Traditionsaustausch,

· Wissens-, Sozial- und Informationstransfers,

· Stärkung der Wirtschafts- und Handelskontakte untereinander und

· Einbeziehung der Jugend.

Stets parallel zu den Hansetagen, so der Abgeordnete Uwe Lohmann weiter, finde die Delegiertenversammlung statt. Den Vorsitz habe derzeit der Bürgermeister von Lübeck, Bernd Saxe, inne. Hamburg sei leider seit mehreren Jahren nicht vertreten gewesen. Die beiden Hamburger Abgeordneten hätten an der Delegiertenversammlung zwar nicht teilnehmen dürfen, es sei aber eindeutig als positiv aufgenommen worden, dass Hamburg in diesem Jahr überhaupt wieder mit Politikern aus der Stadt vertreten gewesen sei.

Das Programm der Hansetage sei in diesem Jahr sehr vielfältig gewesen. Es habe beispielsweise ein Open-Air-Kunstprojekt, ein Wirtschaftsprojekt mit dem Thema „Wo liegen Potenziale für Forschung und Business im Netzwerk" und einen Workshop „Offene Stadt für neue Ideen und Innovationen" gegeben. Darüber hinaus seien diverse Kunstprojekte eröffnet worden. Auf dem Marktplatz vor dem Rathaus hätten sich die Mitgliedstädte präsentiert. Hamburg sei lediglich von einem von der Hamburg Tourismus GmbH beauftragten und finanzierten privaten Unternehmen vertreten gewesen. Dieser habe einen roten Doppeldeckerbus ­ noch nicht einmal mit einem Hamburger Kennzeichen versehen ­ aufgestellt und Werbematerialien verteilt.

Der Abgeordnete Uwe Lohmann wies darauf hin, dass die Hansetage 2012 in Lüneburg stattfänden. Lüneburg habe sich in Kaunas beeindruckend ­ persönlich durch den Bürgermeister ­ dargestellt und für sich geworben. Es wäre sehr zu begrüßen, wenn Hamburg es schaffen würde, 2012 zumindest an der Delegiertenkonferenz teilzunehmen und sich auf dem Marktplatz zu präsentieren.

Der FDP-Abgeordnete bat um eine Stellungnahme des Senats zu diesem Bericht.

Die Senatsvertreterinnen und Senatsvertreter erklärten, sie hätten zur Präsenz Hamburgs auf den Hansetagen bereits im Rahmen der Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage 20/791 Stellung genommen. Der Senat habe zugesagt, dass Hamburg plane, sich 2012 am Hansetag zu beteiligen und Delegierte zu entsenden. Die Entsendung der Delegierten werde voraussichtlich in Abstimmung mit der Bürgerschaft erfolgen.

Es sei klar, dass sich Hamburg aufgrund seiner Nähe zu Lüneburg dort deutlich stärker präsentieren werde.

III. Ausschussempfehlung:

Der Europaausschuss bittet die Bürgerschaft einstimmig um Kenntnisnahme seiner Beratungen.