Migration
· 23. Mai (allgemeine Beflaggung zum Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes)
· 2., 3. und 16. Juni (Beflaggung des Rathauses zu Bürgerschaftssitzungen)
· 17. Juni (allgemeine Beflaggung zum Jahrestag des 17. Juni 1953)
· 30. Juni und 1. Juli (Beflaggung des Rathauses zu Bürgerschaftssitzungen)
· 7. Juli (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und dominikanischer Flagge aus Anlass des Besuches des Präsidenten der Dominikanischen Republik)
· 20. Juli (allgemeine Beflaggung zum Jahrestag des 20. Juli 1944)
· 31. Juli (allgemeine Trauer-Beflaggung aus Anlass des Ökumenischen Gottesdienstes zum Gedenken an die Opfer der Duisburger Loveparade)
· 6. bis 8. August (Beflaggung des Rathauses mit der Regenbogenfahne anlässlich des Christopher Street Days)
· 25. und 26. August (Beflaggung des Rathauses zu Bürgerschaftssitzungen)
· 31. August und 1. September (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und der malawischen Flagge aus Anlass des Besuches des Präsidenten der Republik Malawi)
· 3. September (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und isländischer Flagge zum Antrittsbesuch des Botschafters der Republik Island)
· 6. September (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und britischer Flagge aus Anlass des Abschiedsbesuchs des Botschafters des Vereinigten Königreichs)
· 8. September (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und koreanischer Flagge zum Antrittsbesuch des Botschafters der Republik Korea)
· 8. September (Beflaggung des Rathauses mit chinesischer Flagge zur Auftaktveranstaltung der CHINA TIME)
· 9. September (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und niederländischer Flagge zum Antrittsbesuch des Botschafters des Königreichs der Niederlande)
· 11. September (allgemeine Beflaggung zum Tag der Heimat)
· 15. September (Beflaggung des Rathauses zur Bürgerschaftssitzung)
· 22. bis 24. September (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und kenianischer Flagge aus Anlass des Besuches des Premierministers der Republik Kenia)
· 27. September (allgemeine Beflaggung zum Weltschifffahrtstag)
· 29. und 30. September (Beflaggung des Rathauses zu Bürgerschaftssitzungen)
· 3. Oktober (allgemeine Beflaggung zum Tag der Deutschen Einheit)
· 20. und 21. Oktober (allgemeine Trauer-Beflaggung aus Anlass des Ablebens von Frau Professor Hannelore Schmidt, Ehrenbürgerin der Freien und Hansestadt Hamburg)
· 22. Oktober bis 1. November (Trauer-Beflaggung des Rathauses während der Auslegung des Kondolenzbuches für Frau Professor Hannelore Schmidt, Ehrenbürgerin der Freien und Hansestadt Hamburg)
· 27. Oktober (Beflaggung des Rathauses zur Bürgerschaftssitzung)
· 29. Oktober (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und finnischer Flagge aus Anlass eines Besuchs der Ministerin für Migration und europäische Angelegenheiten der Republik Finnland)
· 1. November (allgemeine Trauer-Beflaggung am Tag der Trauerfeier für Frau Professor Hannelore Schmidt, Ehrenbürgerin der Freien und Hansestadt Hamburg)
· 2. November (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und amerikanischer Flagge zum Antrittsbesuch des Botschafters der Vereinigten Staaten)
· 10. und 11. November (Beflaggung des Rathauses zu Bürgerschaftssitzungen)
· 14. November (allgemeine Trauer-Beflaggung zum Volkstrauertag)
· 16. November (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und griechischer Flagge zum Antrittsbesuch des Botschafters der Hellenischen Republik)
· 19. November (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und britischer Flagge zum Antrittsbesuch des Botschafters des Vereinigten Königreichs)
· 24. November und 14. bis 16. Dezember (Beflaggung des Rathauses zu Bürgerschaftssitzungen).
Im Jahr 2011 (bis zum 4. November 2011):
· 1. Januar (Beflaggung von Rathaus und Rathausmarkt zum Neujahrstag)
· 19. und 20. Januar (Beflaggung des Rathauses zu Bürgerschaftssitzungen)
· 27. Januar (allgemeine Trauer-Beflaggung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus)
· 9. Februar (Beflaggung des Rathauses zur Bürgerschaftssitzung)
· 18. Februar (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und salvadorianischer Flagge aus Anlass eines Besuchs der Botschafterin der Republik El Salvador)
· 20. Februar (allgemeine Beflaggung zum Tag der Wahl der Hamburgischen Bürgerschaft)
· 7. und 23. März (Beflaggung des Rathauses zu Bürgerschaftssitzungen)
· 7. April (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und indischer Flagge aus Anlass eines Besuchs des Ministerpräsidenten des indischen Bundesstaates Jharkhand)
· 13. April (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und kanadischer Flagge zum Antrittsbesuch des Botschafters von Kanada)
· 13. und 14. April (Beflaggung des Rathauses zu Bürgerschaftssitzungen)
· 1. Mai (allgemeine Beflaggung zum Tag der Arbeit)
· 4. Mai (Beflaggung des Rathauses zur Bürgerschaftssitzung)
· 7. Mai (allgemeine Beflaggung zum Überseetag)
· 9. Mai (allgemeine Beflaggung zum Europatag)
· 9. Mai (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und französischer Flagge zum Antrittsbesuch des Botschafters der Französischen Republik)
· 13. Mai (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und amerikanischer Flagge zum Antrittsbesuch des Botschafters der Vereinigten Staaten)
· 18. und 19. Mai (Beflaggung des Rathauses zu Bürgerschaftssitzungen)
· 23. Mai (allgemeine Beflaggung zum Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes)
· 30. Mai (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und slowakischer Flagge zum Antrittsbesuch des Botschafters der Slowakischen Republik)
· 1. Juni (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und britischer Flagge aus Anlass eines Besuchs des Botschafters des Vereinigten Königreichs)
· 5. Juni (Beflaggung mit der Fahne des HSV aus Anlass des Gewinns der Deutschen Meisterschaft im Handball)
· 7. Juni (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und tschechischer Flagge aus Anlass des Besuchs des Präsidenten der Tschechischen Republik)
· 8. Juni (Beflaggung des Rathauses zur Bürgerschaftssitzung)
· 10. Juni (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und bangladeschischer Flagge zum Antrittsbesuch des Botschafters der Volksrepublik Bangladesch)
· 15. Juni (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und Bundesflagge zum Antrittsbesuch des Bundespräsidenten)
· 17. Juni (allgemeine Beflaggung zum Jahrestag des 17. Juni 1953)
· 22. und 23. Juni (Beflaggung des Rathauses zu Bürgerschaftssitzungen)
· 20. Juli (allgemeine Beflaggung zum Jahrestag des 20. Juli 1944)
· 4. bis 7. August (Beflaggung des Rathauses mit der Regenbogenfahne anlässlich des Christopher Street Days)
· 13. August (allgemeine Trauer-Beflaggung aus Anlass der Gedenkveranstaltung zum Beginn des Baus der Berliner Mauer und der vollständigen Schließung der innerdeutschen Grenze vor 50 Jahren)
· 24. und 25. August (Beflaggung des Rathauses zu Bürgerschaftssitzungen)
· 27. August (allgemeine Beflaggung zum Tag der Heimat)
· 30. August (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und uruguayischer Flagge zum Antrittsbesuch des Botschafters der Republik Östlich des Uruguay)
· 1. September (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und finnischer Flagge zum Antrittsbesuch der Botschafterin der Republik Finnland)
· 6. September (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und niederländischer Flagge zum Antrittsbesuch des Botschafters des Königreichs der Niederlande)
· 9. September (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und rumänischer Flagge zum Antrittsbesuch des Botschafters von Rumänien)
· 11. September (allgemeine Trauer-Beflaggung aus Anlass des 10. Jahrestages des 11. September 2001)
· 14. September (Beflaggung des Rathauses zur Bürgerschaftssitzung)
· 16. September (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und dänischer Flagge zum Antrittsbesuch des Botschafters des Königreichs Dänemark)
· 23. September (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und irischer Flagge zum Antrittsbesuch des Botschafters von Irland)
· 28. September (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und liechtensteinischer Flagge aus Anlass eines Besuchs des Regierungschefs des Fürstentums Liechtenstein)
· 28. September (Beflaggung des Rathauses zur Bürgerschaftssitzung)
· 29. September (allgemeine Beflaggung zum Weltschifffahrtstag)
· 29. September (Beflaggung des Rathauses zur Bürgerschaftssitzung)
· 3. Oktober (allgemeine Beflaggung zum Tag der Deutschen Einheit)
· 14. Oktober (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und ecuadorianischer Flagge aus Anlass eines Besuchs des Außenministers der Republik Ecuador)
· 15. bis 18. Oktober (Beflaggung des Rathauses mit Staatsflagge und uruguayischer Flagge aus Anlass des Besuches des Präsidenten der Republik Östlich des Uruguay)
· 26. Oktober (Beflaggung des Rathauses zur Bürgerschaftssitzung).
Insgesamt wurde damit im Jahr 2010 an 81 Tagen und im Jahr 2011 an bisher 56 Tagen mindestens eine der genannten Flaggen gehisst. Da Beflaggungen zu Ehren von Staats- und anderen Besuchern nicht zentral erfasst werden, ist die Vollständigkeit der diesbezüglichen, auf einer Einzelvorgangsauswertung beruhenden Auflistung nicht gesichert.
Nach Auskunft der Bürgerschaftskanzlei gibt es darüber hinaus einige weitere Beflaggungen auf Veranlassung der Bürgerschaft (circa drei bis fünf Beflaggungen jährlich) zu Antrittsbesuchen von Botschaftern und Besuchen ausländischer Delegationen bei der Bürgerschaft. Die Termine solcher Beflaggungen mit der Landesflagge und der jeweiligen ausländischen Flagge in den Jahren 2010 und 2011 konnten nicht mehr benannt werden.
5. Welche öffentlichen Gebäude in Hamburg hissen regelmäßig welche Flaggen und auf welcher Rechtsgrundlage geschieht dies?
An den Tagen allgemeiner Beflaggung (siehe Antwort zu 3. und 4.) wird auf Grundlage der bereits genannten Anordnung über Wappen, Flaggen und Siegel an Gebäuden und Gebäudeteilen wenn sie hierfür eingerichtet sind und Flaggenmasten, die von Dienststellen und sonstigen Einrichtungen der Freien und Hansestadt Hamburg und den ihrer Aufsicht unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts benutzt werden, je nach Anzahl der vorhandenen Flaggenmasten mit der Bundesflagge, der Bundesflagge und der Landesflagge oder der Europaflagge, der Bundesflagge und der Landesflagge geflaggt. Abweichend hiervon tritt bei Gebäuden und Gebäudeteilen, die überwiegend von Hafen- und Schifffahrtsbehörden benutzt werden, an die Stelle der Landesflagge die Admiralitätsflagge.
6. Welche Landtagsgebäude in Deutschland tragen nach Kenntnis des Senats dauerhaft die Flagge des jeweiligen Bundeslandes?
Nach dem Ergebnis einer Abfrage bei den Landtagsverwaltungen erfolgt eine dauerhafte Beflaggung der Landtagsgebäude in den Ländern Bayern, Berlin, Sachsen, Thüringen und Hessen (historischer Teil des Landtagsgebäudes). Die Länder Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein nehmen keine solche Beflaggung vor.
Von den übrigen Ländern hat die zuständige Behörde keine Rückmeldung erhalten.