Rehabilitation

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3. Ermittlungsergebnisse

Handelnde Personen

Handelnde Personen in der BAGS

Auf Seiten der BAGS waren an der Vorbereitung und der Entscheidung über die Pflegesatzvereinbarung im Zusammenhang mit der Schaffung von Vorsorgeplätzen für Alkoholabhängige die Senatorin Frau Fischer-Menzel, der Staatsrat Herr Dr. Lippert, die Leiterin des Amtes für Soziales und Rehabilitation (-SR-) Frau Lingner, die Abteilungsleiterin für den Bereich Rehabilitation (-RE-) Frau Kurt-Petersen, der Drogenbeauftragte des Senats und Leiter des Referats Drogen und Sucht, Herr Dr. Bossong, die Sachbearbeiterinnen des Referats Drogen und Sucht, Frau Kreipe, Frau Schroth und Frau Weidemann, beteiligt.

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Die Alida Schmidt-Stiftung

Die Alida Schmidt-Stiftung ist eine rechtsfähige und gemeinnützige Stiftung mit Sitz in Hamburg, sie wurde 1874 gegründet. Zweck der Stiftung ist gemäß § 2 der Satzung die selbstlose Unterstützung von Personen, die infolge ihres körperlichen, geistigen und seelischen Zustandes oder ihres niedrigen Einkommens auf die Hilfe anderer angewiesen sind. Die Unterstützung besteht in der Bereitstellung von Plätzen oder Wohnungen in den Wohn- bzw. Pflegeheimen, Krankenhäusern, Altenwohnungen und ähnlichen Einrichtungen sowie in ambulanter Beratung und Betreuung zu höchstens kostendeckenden Entgelten. Die Alida Schmidt-Stiftung betreibt u.a. verschiedene Altenwohnanlagen und andere Einrichtungen in Hamburg, das Pflegeheim Max-Brauer, die Sozialtherapeutische Einrichtung Bürgerweide 19 (ambulante und stationäre sozialtherapeutische Behandlung von Problemfamilien) sowie die Therapeutische Gemeinschaft Jenfeld (Maßnahmen zur Wiedereingliederung Alkoholkranker). In Niedersachsen betreibt die Alida Schmidt-Stiftung das Fachkrankenhaus Hansenbarg in der Nähe der Gemeinde Hanstedt.

Nach § 6 der Satzung bildet der Vorstand das Leitungsorgan der Stiftung, er kann einen Geschäftsführer bestellen. Der Vorstand besteht nach § 6 der Satzung aus dem für Soziales zuständigen Präses als Vorsitzenden, der an seiner Stelle einen leitenden Mitarbeiter des Bereiches Soziales zum Vorsitzenden berufen und abberufen kann, zwei leitenden Mitarbeitern der für den Sozialbereich zuständigen Fachbehörde und zwei sozial interessierten Personen, die jeweils vom Vorsitzenden berufen und abberufen werden. Die Vorstandsmitglieder üben ihr Amt ehrenamtlich aus.

Im fraglichen Zeitraum war der Vorstand wie folgt zusammengesetzt: Dirk Thomas Weiße (Vorstandsvorsitzender bis 31. Juli 1997), Uwe Riez (Vorstandsvorsitzender seit 20. August 1997), Dr. Helmut Hartmann (Stellvertretender Vorstandsvorsitzender), Thomas Schröder-Kamprad, Wilfried Dierks, Dr. Karl-Joachim Dreyer.

Gemäß Satzung ist ein Teil der Vorstandsmitglieder aus leitenden Mitarbeitern der BAGS zu rekrutieren (s.o.). Im fraglichen Zeitraum waren dies Herr Riez (Amtsleiter des Amtes für Arbeit und Sozialordnung, Herr Dr. Hartmann (Leiter des Landessozialamtes) und Herr Schröder-Kamprad (Leiter des Amtes für Verwaltung).

Für die Alida Schmidt-Stiftung handelten in diesem konkreten Fall der Geschäftsführer Herr Peter Fischer, der Leiter der Therapeutischen Gemeinschaft Jenfeld Herr Martin Kaufmann sowie die Vorstandsvorsitzenden Dirk Thomas Weiße (bis 31. Juli 1997) und Uwe Riez (ab 20. August 1997).

Das Guttempler-Hilfswerk e.V.

Das Guttempler-Hilfswerk e.V. ist ein gemeinnütziger Verein mit Sitz in Hamburg. Nach § 2 der Satzung ist Zweck des Vereins, Hilfen für Suchtgefährdete und für Abhängigkeitskranke sowie für deren soziales Umfeld zu leisten. Der Vorstand besteht aus fünf Mitgliedern, von diesen müssen mindestens drei Mitglied im Deutschen GuttemplerOrden (I.O.G.T.) e.V. sein. Den geschäftsführenden Vorstand bilden der 1. und 2. Vorsitzende sowie der Schatzmeister. Das Guttempler-Hilfswerk e.V. betrieb drei (seit März 1997 nur noch zwei) Einrichtungen für Alkoholkranke in Hessen (Fachkliniken Schloss Mackenzell in Hünfeld und Mahlertshof in Burghaun/Kreis Fulda).

Zur fraglichen Zeit gehörten dem Vorstand folgende Mitglieder an: Helmut Lehmann, Halstenbek (Vorsitzender), Heike Gerber, Hamburg, Fritz Giehl, Frankfurt/Main, Karsten Krämer, Darmstadt, Anneliese Wolf, Berlin.

Beteiligte auf Seiten des Guttempler-Hilfswerk e.V. waren im konkreten Fall der Vereinsvorsitzende Helmut Lehmann und die Geschäftsführerin Anke Flügel.

Die Martha-Stiftung

Die Martha-Stiftung ist eine rechtsfähige und gemeinnützige Stiftung mit Sitz in Hamburg. Zweck der Stiftung sind Altenhilfe und Alterspflege, Jugendhilfe und Jugendfürsorge sowie Hilfe für Suchtgefährdete und Suchtkranke. Die Stiftung gehört dem Landesverband der Inneren Mission in Hamburg e.V. an und ist durch ihn Mitglied im Diakonischen Werk der Evangelischen Kirche in Deutschland. Die Martha-Stiftung ist Trägerin von Einrichtungen der Altenhilfe und betreibt mehrere Kinderheime. Im Bereich der Gefährdetenhilfe betreibt sie das Sozialtherapeutische Zentrum (STZ) für Alkohol- und Medikamentenabhängige in Hamburg-Hummelsbüttel, zu dem mehrere Einzeleinrichtungen gehören, u.a. eine Fachklinik, die ambulante Beratungs- und Behandlungsstelle „Die Hummel" in Hamburg-Hummelsbüttel sowie das Haus „Osterberg" in Buchholz-Sprötze in Niedersachsen.