Wohnen in den Grindelhochhäusern
Die Grindelhochhäuser sind inzwischen 50 Jahre alt und schon seit längerem sanierungsbedürftig. In den letzten Jahren hat die SAGA einen Teil der Häuser instand gesetzt bzw. modernisiert. Trotz Ankündigung in einer Presseerklärung kurz vor der Bürgerschaftswahl 1993, in der Modernisierungsmaßnahmen für insgesamt 655 Wohnungen in Aussicht gestellt wurden, hat sich bei einigen Häusern bis heute nichts getan. So wurden z. B. die notwendigen Maßnahmen für den SAGA-Block Oberstraße 18 zurückgestellt. Dies hat zur Folge, dass die Mieterinnen und Mieter hinsichtlich der Häuser und des Wohnumfeldes teilweise immer noch unter sehr schlechten Bedingungen leben müssen. Zudem ist festzustellen, dass zahlreiche Läden im Erdgeschoß der Grindelhochhäuser leer stehen und Probleme bei der Wiedervermietbarkeit bestehen.
Die Einschätzung des Fragestellers, dass sich die Grindelhochhäuser und das Wohnumfeld in einem verwahrlosten Zustand befinden und die Mieter unter sehr schlechten Bedingungen leben, ist nach Darstellung der SAGA unzutreffend. Die SAGA hat bisher in der jüngsten Zeit sieben Wohnblöcke mit einem Aufwand von ca. 70 Millionen DM instand gesetzt und modernisiert.
Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Anfrage auf der Grundlage einer Stellungnahme der SAGA wie folgt.
1. Das Wohnumfeld der SAGA-Blöcke macht einen verwahrlosten Eindruck. Graffiti verunstalten die Wände, und es häufen sich Beschwerden über Uringeruch in Hauseingängen, den Zustand der Grünanlagen, der Müllstandplätze und über ein eventuelles Rattenproblem. Mit welchen konkreten Maßnahmen soll das Wohnumfeld der Blöcke in welchem Zeitrahmen verbessert werden?
Die öffentlichen Grünanlagen werden regelmäßig durch die Gartenbauabteilung des Bezirksamtes gepflegt und gereinigt. Das zuständige Bezirksamt entwickelt derzeit eine Gesamtplanung für die Außenflächen, die den hohen öffentlichen Beanspruchungen besser gerecht werden soll. Im übrigen vgl. Vorbemerkung.
2. Wie viele Läden gibt es jeweils in den Erdgeschossen der einzelnen Blöcke, und wie viele davon stehen jeweils leer? (Bitte aufschlüsseln nach Blöcken und Eigentümern.) Was gedenkt die SAGA hiergegen zu tun?
In den Erdgeschossen der einzelnen SAGA-Blöcke gibt es die folgende Anzahl von Läden: Hallerstraße 5af 10, Oberstraße 18af 12, Hallerstraße 1ad 15, Brahmsallee 2535 17.
Eigentümer aller o.g. Läden ist die SAGA.
Derzeit stehen im Bereich Oberstraße 18af vier Läden und im Bereich Hallerstraße 5af sechs Läden leer. Für vier dieser Objekte laufen derzeit Anmietungsverhandlungen. Hinsichtlich der übrigen Läden gibt es fortdauernde Vermietungsbemühungen.
3. Wie schätzt der Senat die zukünftige Vermietbarkeit der Läden und Wohnungen der Grindelhochhäuser ein?
Die zukünftige Vermietbarkeit der Wohnungen der Grindelhochhäuser ist gut. Die Vermietbarkeit der Läden ist aufgrund der sehr guten Infrastruktur im Hinblick auf weitere Einkaufsmöglichkeiten im nahen Umkreis der Hochhäuser als schwierig einzustufen.
4. Die Grindelhochhäuser stehen unter Denkmalschutz.
a) Was für Auswirkungen hat dies für die Mieterinnen und Mieter?
Keine.
4. b) Stellen die auf dem Dach angebrachten Mobilfunk-Antennen einen Verstoß gegen den Denkmalschutz dar? Wenn ja, wie soll mit den Antennen verfahren werden?
Nein.
4. c) Wie hoch sind die Einnahmen der SAGA durch die Aufstellung der Mobilfunk-Antennen?
Der Senat gibt Einzelheiten aus Verträgen öffentlicher Unternehmen mit Dritten nicht bekannt.
5. Wie hoch ist die Fluktuation in den Grindelhochhäusern, und wie hoch ist der aktuelle Wohnungsleerstand?
Die Fluktuationsquote liegt je nach Häuserblock zwischen 8 und 11 Prozent per anno. Es gibt in den Grindelhochhäusern keinen vermietungsbedingten Leerstand.
6. Wie hoch waren die am 1. September 1993 veranschlagten Kosten für die Sanierung der Grindelhochhäuser für die jeweiligen einzelnen Bauabschnitte?
7. Wie hoch sind die bisher entstandenen Kosten?
8. Wie hoch werden die voraussichtlichen Endkosten sein?
9. Wie erklärt der Senat ggf. die Mehrkosten, und welche Auswirkungen haben die erhöhten Kosten für die Sanierung des restlichen Bestands?
Die bereits abgerechneten Gesamtbaukosten für sieben Blöcke, an denen die Baumaßnahmen beendet sind, betragen ca. 70 Millionen DM. Die Baukosten betrugen je Block zwischen rund 8 und ca. 19 Millionen DM. Für den Block Hallerstraße 1ad sind Baukosten in Höhe von 21 Millionen DM geplant.
Mögliche Abweichungen von betriebsinternen Planrechnungen sind nicht Gegenstand senatsseitiger Erklärungen.
10. In welcher Höhe hat die Stadt Hamburg die Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen finanziell unterstützt? In welcher Höhe hat die SAGA aus eigenen Mitteln die Modernisierung/Instandsetzung finanziert?
Für den 1. Bauabschnitt Grindelberg 6870 und Brahmsallee 3941 ist von der Hamburgischen Wohnungsbaukreditanstalt ein Darlehen in Höhe von 12 Millionen DM für 370 Wohneinheiten gewährt worden. Im übrigen hat die SAGA die Baumaßnahme selbst finanziert.
11. Warum und bis wann ist die Modernisierung des Blockes Oberstraße 18 zurückgestellt worden?
Die Modernisierung der beiden letzten Grindelhochhäuser Oberstraße 18af und Hallerstraße 5af ist derzeit zurückgestellt, da die begrenzten Etatmittel durch andere Sanierungs- und Modernisierungsprioritäten innerhalb des SAGA-Wohnungsbestandes gebunden sind.Gerade in diesen beiden Blöcken haben viele Mieter durch Eigeninitiative bereits Eigenmodernisierungen in den Küchen und Bädern getätigt, so dass dadurch der Handlungsbedarf geringer ist als in den bereits modernisierten Blöcken.
Bei Mietwechseln wird einzelfallabhängig eine Teilmodernisierung durchgeführt.
Im übrigen steht im Moment kein Zeitpunkt für Gesamtmodernisierungsmaßnahmen in den beiden letzten Blöcken fest.
12. Welche Auswirkungen auf die Mieten hat der verwahrloste Zustand des Blocks 18?
a) Inwieweit gab es bereits Beschwerden und/oder gar Mietminderungen aufgrund des verwahrlosten Zustandes?
b) Wie viele Beschwerden gab es?
Das Haus Oberstraße 18 ist in keinem verwahrlosten Zustand. Es gibt derzeit lediglich Beschwerden einer einzigen Mietpartei.
12. c) Wie soll den Beschwerden begegnet werden?
Nach Erfahrung der SAGA wohnen die Mieter aus dem Block Oberstraße 18 dort sehr gern, die Beschwerden gemäß Antwort zu 12. a) und b) sind in der Bearbeitung.
13. Wie erklärt sich der Senat den offenen Telefonkasten im Treppenhaus des Hauses 18b?
a) Gibt es diesbezüglich Anzeigen?
b) Ist die Abhörsicherheit noch gewährleistet?
14. Wie erklärt sich der Senat den schlechten Zustand des Treppenhauses in 18b (abgeplatzter Putz an den Decken, schmutzige Fenster und Fensterbänke)?
Hält der Senat das durch Kot verunreinigteVordach aus hygienischen Gründen für bedenklich? Wenn ja, was gedenkt er dagegen zu tun? Wenn nein, hält er die Anzahl und den Umfang der durchgeführten Reinigungen für ausreichend?
Es ist Auftrag und das Bestreben der SAGA, eigenverantwortlich Mißstände zu beseitigen. Die SAGA ist dabei, die angesprochenen Punkte zu überprüfen.
16. Wie oft wird die ordnungsgemäße Durchführung der Reinigungsarbeiten durch die SAGA dort kontrolliert?
a) Sind dabei jemals Unregelmäßigkeiten festgestellt worden? Wenn ja, welche Konsequenzen wurden daraus gezogen?
Die SAGA überprüft einmal wöchentlich die von einer Fachfirma durchzuführende Treppenhausreinigung in den Häusern.
Die SAGA geht davon aus, dass die in den vergangenen Monaten festgestellten Defizite nach einem entsprechenden Gespräch mit der Fachfirma künftig nicht mehr auftreten. Rechnungssummen bezüglich der beanstandeten Leistungen wurden durch die SAGA gekürzt.
17. Auf dem Dach des Hauses in der Oberstraße 18b gibt es einen Dachgarten. Dieser wird aufgrund des verwahrlosten Zustandes kaum genutzt.
a) Wer ist für die Pflege und Instandsetzung dieses Dachgartens verantwortlich?
Die SAGA.
17. b) Wann wurden hier zuletzt wofür und in jeweils welcher Höhe Investitionen getätigt?
Investitionen wurden hier in den vergangenen Jahren nicht getätigt.
17. d) Wann soll der Dachgarten in einen nutzbaren Zustand versetzt werden?
Der Dachgarten ist in einem nutzbaren Zustand, Unfallgefahren sind nicht vorhanden.
18. Ist dem Senat bekannt, dass die Warmwasserversorgung bei den oberen Stockwerken des Hauses in der Oberstraße 18b nicht einwandfrei funktionieren soll? Was wird dagegen unternommen?
19. Sind dem Senat weitere Mängel und Beschwerden aus den Grindelhochhäusern bekannt?
Wenn ja, wo, welche und wann soll die Beseitigung der angezeigten Mängel erfolgen?
Siehe Antwort zu 13. bis 15.
20. Bis zu welchem Zeitpunkt soll die Instandsetzung und Modernisierung aller Grindelhochhäuser abgeschlossen sein?
Siehe Antwort zu 11.