Kinderbetreuung

Kinderbetreuungs-Abteilungen der Bezirke, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesbetriebes Erziehung und Berufsbildung (LEB) sowie der Mietausgleichszentrale (MAZ)

Die Kinderbetreuungs-Abteilungen (KTB) der Bezirke wurden durch Beschluss der Bürgerschaft (Drucksache 16/4342) im Jahre 2000 personell verstärkt durch eine zeitweise Abordnung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landesbetriebes Erziehung und Berufsbildung (LEB). In den diesjährigen Haushaltsberatungen wurde darauf hingewiesen, dass diese Abordnung ausläuft.

Wir fragen den Senat:

1. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LEB standen in welchem Zeitraum den KTBAbteilungen der Bezirke zur Verfügung und wann läuft deren Abordnung aus (bitte nach Bezirken getrennt auflisten)?

2. Wurden den Bezirken aus anderen Abteilungen, z. B. der Mietausgleichszentrale (MAZ), Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zugeordnet? Wenn ja, wie viele über welchen Zeitraum?

Wenn nein, warum nicht bzw. ist in Zukunft daran gedacht?

Von der Mietausgleichszentrale (MAZ) sind in das Bezirksamt Bergedorf eine Mitarbeiterin für die Zeit vom 1. Februar 2001 bis zum 31. März 2001 und eine Mitarbeiterin vom 1. April 2001 bis zum 31. März 2002 und in das Bezirksamt Harburg eine Mitarbeiterin ab 1. März 2001 bis zum 31. März 2002 übernommen worden.

Für den Einsatz in den anderen Bezirksämtern konnten keine Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter gefunden werden. Mit einer zukünftigen Abordnung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat sich der Senat nicht befasst.

3. Wie ist (abgesehen von den abgeordneten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern) das derzeitige Stellensoll bzw. -ist in den KTB-Abteilungen (bitte nach Bezirken getrennt auflisten)?

In den KTB-Abteilungen ist zusätzlich zu den dort vorhandenen Stellen Personal durch Personalumsetzungen, Inanspruchnahme von Mehrarbeit bzw. Anordnungen von Überstunden, Beschäftigung von Aushilfskräften sowie durch Abordnung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der MAZ und des LEB beschäftigt. Dieses zusätzliche Personal ist im Personal-Ist enthalten.

Bezirksamt Stellen-Istam 01.02.2002 Personal-Istam 01.02.

3. a) Wie viele Stellen sind im Verlauf der Haushaltsjahre 2000/2001 in den KTB-Abteilungen wie lange bewirtschaftet worden (bitte nach Bezirken getrennt auflisten)?

In den KTB-Abteilungen der Bezirksämter sind in 2000 und 2001 Stellen bewirtschaftet worden. Die nachstehende Tabelle weist die Stellenbewirtschaftung im Umfang von Personenmonaten aus. Bitte aufgeschlüsselt für jeden Bezirk darstellen.

Im Haushaltsjahr 2000 ist im Bezirksamt Altona eine Stelle, in den übrigen Bezirksämtern sind in den Haushaltsjahren 2000 und 2001 keine Stellen gestrichen worden.

4. Wie ist der derzeitige Bearbeitungsstand der Elternanträge in den KTB-Sachgebieten der Bezirke?

a) Gibt es Bearbeitungsrückstände (bitte nach Bezirken getrennt auflisten)? Wenn ja, bis voraussichtlich wann werden die Rückstände abgearbeitet sein (bitte nach Bezirken getrennt auflisten)?

In der nachstehenden Tabelle wird die Anzahl der am 1. Februar 2002 noch nicht bearbeiteten Anträge ausgewiesen. Dabei handelt es sich überwiegend um keine Bearbeitungsrückstände, da sich die Anträge auf zukünftige Bewilligungszeiträume beziehen bzw. die erforderlichen Unterlagen für die Bewilligung durch die Antragsteller noch nicht vorgelegt wurden. Zurzeit werden Neuanträge mit vollständigen Unterlagen überwiegend innerhalb von vier Wochen bearbeitet. Bei Weiterbewilligungen kann die Bearbeitung sofort erfolgen. Sie kann aber auch in Einzelfällen bis zu sechs Wochen dauern. Längere Bearbeitungszeiten ergeben sich in Einzelfällen bei schwierigen Berechnungen des Familieneigenanteils (z.B. bei Selbstständigen).

5. Besteht die Absicht, Stellen in den KTB-Abteilungen zur Haushaltskonsolidierung für den Haushalt 2002 heranzuziehen? Wenn ja: Wie viele Stellen in den KTB-Abteilungen sollen zur Haushaltskonsolidierung für den Haushalt 2002 herangezogen werden? Bitte aufgeschlüsselt für jeden Bezirk darstellen.

Nein.