Verkehrliche Erschließung

Betreff: Verkehrliche Erschließung - Die vom ehemaligen Bürgermeister Henning Voscherau ins Leben gerufene ist europaweit das größte Projekt der Stadtentwicklung. Hamburg steht damit vor einer einmaligen historischen Herausforderung. Auf dem Gelände des ehemaligen Wandrahmviertels wird eine neue Stadt in der Stadt gebaut werden, die ein urbaner Raum für Wohnen und Arbeiten, Freizeit und Kultur, Tourismus und Wirtschaft sein soll.

Um diese Herausforderung zu meistern, wurde der Masterplan formuliert, der das städtebauliche Entwicklungskonzept für die Umwandlung des innerstädtischen Hafenrandes zu einer Erweiterung der Hamburger Innenstadt beinhaltet. Insgesamt sollen in der in den nächsten Jahren rund 5500 Wohnungen für etwa 12000 Menschen sowie Arbeitsplätze für ca. 20000 Beschäftigte entstehen. Darüber hinaus spielt die eine herausragende Rolle bei der Bewerbung Hamburgs für die Olympischen Sommerspiele 2012/2016.

Ein solcher neuer Stadtteil muss von Anfang an verkehrlich attraktiv erschlossen werden. Das gilt sowohl für den Individualverkehr als auch angesichts der innenstädtischen Lage im besonderen Maße für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Durch den Verzicht des Senats auf die geplante Stadtbahn scheint die Erschließung der nun wieder völlig offen zu sein.

Deshalb fragen wir den Senat:

1. Welche Gründe gab es seitens des Senats, auf die Einführung der Stadtbahn und die Erschließung der durch dieses Verkehrssystem zu verzichten?

Die zuständige Behörde hat die Planungen für einen weiteren Ausbau des U-Bahn-Systems wieder aufgenommen, weil die Vorteile dieses bereits vorhandenen, getrennt trassierten schienengebundenen Nahverkehrssystems, das nicht nachträglich in den nur begrenzt zur Verfügung stehenden Straßenraum eingefügt werden muss, in der Summe als überwiegend eingeschätzt werden.

2. Bis wann war eine Fertigstellung der Stadtbahn in die geplant?

Eine konkrete Zeitplanung für die Fertigstellung einer Stadtbahn in die war nicht erstellt worden.

3. Wie hoch waren die Kosten für eine solche Stichstrecke veranschlagt?

Für eine Stadtbahnstrecke von der Mönckebergstraße über Brandstwiete / St. Annen in die ergab eine grobe Kostenschätzung Investitionskosten in der Größenordnung von rund 28 Millionen E (55 Millionen DM).

4. Alternative Lösungen

Welche Alternativen sind zur Anbindung der an den ÖPNV generell denkbar?

Hat der Senat neben den öffentlich bekannt gewordenen Schwebebahn- oder UBahn-Lösungen weitere Verkehrsträger prüfen lassen?

Im Rahmen von unabhängigen Machbarkeitsstudien wurden insgesamt drei U-Bahn-Lösungen, ein Magnetbahnsystem (Transrapid/Metrorapid), eine H-Bahn (Vorbild Dortmund/Düsseldorf), eine S-Bahn-Anbindung sowie ein hochwertiges Bussystem für die ÖPNV-Erschließung der untersucht.

Welche Ergebnisse ergaben die Prüfungen, d.h., was spricht jeweils für, was spricht gegen die Verkehrsmittel?

Welche Lösung verfolgt der Senat derzeit prioritär, d.h., welches öffentliche Verkehrsmittel zur Erschließung der hat nach Ansicht des Senats die besten Realisierungschancen?

Alle untersuchten Systeme sind technisch machbar. Eine weitergehende Auswertung der einzelnen Systeme wird zurzeit durchgeführt und ist noch nicht abgeschlossen.

5. Wie hoch schätzt der Senat die jeweiligen Kosten hierfür ein und wie stellt sich der Senat die Finanzierung vor?

6. Ist eine finanzielle Beteiligung des Bundes z. B. für eine Schwebebahn oder eine aufgeständerte U-Bahn denkbar? Hat es diesbezüglich bereits Gespräche gegeben?

Die Kostenschätzungen im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchungen ergaben, dass mit den einzelnen Systemen Investitionskosten in der Größenordnung zwischen rund 11 Millionen E und 300 Millionen E (S-Bahn-Anbindung) verbunden sind. Da alle untersuchten spurgeführten Systeme zuwendungsfähige Kosten von über 50 Millionen E aufweisen, kommt grundsätzlich in Betracht, das Vorhaben für die Aufnahme in das GVFG-Bundesprogramm (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) anzumelden. Da eine Beurteilung der Systeme noch nicht abgeschlossen ist, hat es Gespräche mit dem Bund hierzu bisher nicht gegeben.

7. Wie schätzt der Senat den Realisierungszeitraum der von ihm in Betracht gezogenen Verkehrsmittel ein, also die für die Planungs- und die Bauphase benötigte Zeit? Wie ist aktuell der Planungsstand?

Alle im Rahmen der Machbarkeitsstudien untersuchten Systeme können hinsichtlich ihres Realisierungszeitraumes in den Zeitrahmen der Entwicklung der eingepasst werden. Detaillierte Zeitpläne für Planung und Bauzeiten liegen nicht vor. Im Übrigen vgl. Antworten zu 4.

8. Teilt der Senat die Auffassung, dass angesichts der für die Stadtbahn bereits erfolgten Vorarbeiten eine deutlich schnellere Fertigstellung dieses Projekts als beispielsweise einer U- oder Schwebebahn realistisch wäre?

Nein.

9. Welche Auswirkungen hat Hamburgs Olympia-Bewerbung auf die Planungen zur verkehrlichen Erschließung der Wie in der Drucksache 17/2012 Olympia-Bewerbung 2012 vom 30. April 2002 dargestellt, ist die ÖPNV-Erschließung der auf die Olympischen Spiele 2012 ausgerichtet.