Rieges Gasthof in Ochsenwerder

Im Gebäude von Rieges Gasthof in Ochsenwerder, das sich im Besitz der FHH befindet, ist auch das Marschländer Bürgerhaus untergebracht. Für das gesellschaftliche und kulturelle Leben in Ochsenwerder und den Marschlanden ist es von großer Bedeutung. Seine Zukunft und der Erhalt des Gebäudes sind gefährdet, weil es nicht gelungen ist, einen neuen Pächter für die Gastronomieflächen in Rieges Gasthof zu finden und das Gebäude sich wegen des langen Leerstandes in einem schlechten Zustand befindet. Auch der Ochsenwerder Schützenverein, dessen Schießstand unmittelbar neben Rieges Gasthof liegt, ist auf den Erhalt von Rieges Gasthof angewiesen.

Ich frage deshalb den Senat.

Die Stadt hat Rieges Gasthof in Ochsenwerder Ende 1993 angekauft und Mittel für die Grundinstandsetzung bereitgestellt, um das aktive Ochsenwerder Vereinsleben zu erhalten und ein zusätzliches Angebot für andere Marschländer Vereine und Bürger zu bieten (vgl. dazu auch Drucksache 15/181).

Zum Zeitpunkt des Erwerbs hatte der Verein Unser Dorf erhalten ­ Riege retten einen regen Zuspruch in der Bevölkerung und führte bereits 200 Mitglieder. Er hatte ein Nutzungs- und Finanzierungskonzept erstellt, bei dem davon ausgegangen werden konnte, dass sich das seinerzeit geplante Bürgerhaus ohne laufende Zuschüsse aus dem Haushalt selbst trägt.

Inzwischen steht der Gasthof seit mehreren Jahren leer und das hergerichtete Bürgerhaus wird nur noch sehr sporadisch genutzt.

Nachdem sich die verwaltende Sprinkenhof AG mehrere Jahre vergeblich um einen Pächter für das Objekt bemüht hat, soll nun das Objekt zum Kauf angeboten werden. Soweit ein Erwerber bereit und wirtschaftlich in der Lage ist, soll er das Marschländer Bürgerhaus erhalten und die gegenwärtigen Nutzungen weiter ermöglichen.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt.

1. Soll das Marschländer Bürgerhaus erhalten werden?

Siehe Vorbemerkung.

2. Wann werden die dringend notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen am Gebäude von Rieges Gasthof vorgenommen?

Bis zu einem Verkauf werden die für den Gebäudeerhalt notwendigen baulichen Unterhaltungen durch die Sprinkenhof AG durchgeführt.

3. Welche Absichten hat der Senat für die künftige Nutzung des Gebäudes?

4. Falls ein Verkauf des Gebäudes geplant ist: Soll der Erwerber verpflichtet werden, die gegenwärtigen Nutzungen des Gebäudes weiter zu ermöglichen?

Siehe Vorbemerkung.

5. Sollen die künftigen Nutzungen von Rieges Gasthof auf jeden Fall so gestaltet werden, dass die Weiterexistenz des Ochsenwerder Schützenvereins an dieser Stelle gesichert ist?

Das zuständige Bezirksamt bemüht sich unabhängig von der künftigen Nutzung des Marschländer Bürgerhauses um eine Lösung zur Sicherung der Weiterexistenz des Ochsenwerder Schützenvereins.