Sind Poller aus Wandsbek anders?

Betreff: Sind Poller aus Wandsbek anders?

Wie man aus Äußerungen von Wandsbeker Schill-Abgeordneten entnehmen kann, plant die Fraktion bzw. der Fraktionsvorsitzende, zusätzlich Poller im Bezirk Wandsbek aufzustellen, um rücksichtsloses Parken an Grünanlagen, Knicks und Randstreifen zu unterbinden.

In diesem Zusammenhang frage ich den Senat:

1. Ist der Senat über die Pläne der Wandsbeker Schill-Fraktion unterrichtet?

Nein.

1. a) Wenn ja, wie steht der Senat zu den Wandsbeker Plänen?

Entfällt.

1. b) Wenn nein, sind die Bezirke in der Entscheidung, Poller aufzustellen, autonom?

c) Ist dieses Vorgehen beispielhaft für andere Bezirke?

Nein. Die Anordnungen zur Aufstellung von Absperrelementen werden nach den Bestimmungen der Straßenverkehrs-Ordnung von den Straßenverkehrsbehörden getroffen, sofern die Maßnahme der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs dient. Die Straßenbaubehörden können solche Anordnungen zum Schutz der Straße vor außerordentlichen Schäden erlassen. Deren Maßnahmen stehen dann aber unter dem Vorbehalt anderer Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde.

2. Bevorzugt werden für den Schutz vor rücksichtslosen Parkenden so genannte Betonschweine.

a) Wie unterscheiden sich Betonschweine und normale Poller?

So genannte Betonschweine sind aus Beton gefertigte Absperrelemente, die nicht fest mit dem Untergrund verbunden sind. Sie werden z. B. bei Baumaßnahmen vorübergehend aufgestellt. Als Poller werden Sperrpfosten, Sperrbügel aus Metall und ähnliche Verkehrseinrichtungen aus Holz oder Beton bezeichnet, die im Untergrund fest verankert sind.

2. b) Sind gebrauchte Betonschweine vorhanden?

Ja.

3. Wie hoch ist die Zahl der bislang abgebauten Poller in Wandsbek?

Anlässlich einer ersten Rückbauaktion im Frühjahr diesen Jahres wurden in 24 Fällen Absperreinrichtungen wie Poller, Pfosten und Bügel zurückgebaut. Eine zweite Rückbauaktion läuft in Kürze an.

4. Wie hoch sind die bislang entstandenen Kosten für den Bezirk Wandsbek?

Die Arbeiten wurden mit Regiekräften des Bauamts ausgeführt. Die speziell auf die Entpollerung anfallenden Arbeitskosten wurden nicht gesondert erhoben und sind daher nicht bezifferbar.

5. Wie teuer wird die in Wandsbek angedachte Nachrüstungsmaßnahme? Entfällt, vgl. Antwort zu 1.