Wie viele Wohnungen sind durch diese genannte Vermögenszuordnung in das Eigentum des Freistaats Thüringen gefallen

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Wohnungen sind durch diese genannte Vermögenszuordnung in das Eigentum des Freistaats Thüringen gefallen?

2. Durch welches Ressort erfolgt die Bewirtschaftung dieser Wohnungen?

3. Wie hoch sind die Mieteinkünfte durch diese Wohnungen?

4. Sind die Sanierung und die Privatisierung dieser Wohnungen vorgesehen?

Das Thüringer Finanzministerium Mai 1996 wiefolgtbeantwortet:

Zu 1.: Durch Vermögenszuordnung nach dem Vermögenszuordnungsgesetz (VZOG) sind bisher 1.228 Wohnungen (WE) in das Eigentum des Freistaats Thüringen übergegangen.

Zu 2.: Die Bewirtschaftung der Wohnungen erfolgt dezentral durch nachgeordnete Einrichtungen der Ressorts

· Thüringer Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur,

· Thüringer Ministerium für Soziales und Gesundheit,

· Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt und

· Thüringer Finanzministerium (Allgemeines Vermögen).

Soweit zu den Wohnungen künftighin Landesbedarf besteht, erfolgt eine schrittweise Sanierung.

Zu Wohngebäuden, die veräußert werden, ist keine weitere Sanierung geplant.

Bauleistungen an diesen Gebäuden werden auf

· die Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht,

· Aufrechterhaltung der Bewohnbarkeit und

· Beseitigung unmittelbarer Schäden begrenzt.

Zu allen Wohnungen in Gebäuden, zu denen kein Landesbedarf besteht, soll die Veräußerung fortgesetzt werden.