Fördermittelmißbrauch

Bei ihrem Besuch im Landtag am 31. Mai 1996 machte das Mitglied der Europäischen Kommission für Regionalentwicklung, Frau Wulf-Mathies, den Vertreter des Thüringer Kultusministeriums darauf aufmerksam, dass sie keine Betrugsvorwürfen im Bereich des Europäischen Sozialfonds (ESF) i. V. m. dem Thüringer Kultusministerium verhängt wurde, aufzuheben bzw. an einer Aufhebung mitzuwirken.

Die Europäische Kommission hat in ihrem Bericht von 1995 bereits darauf hingewiesen, dass es in Thüringen bis 1993 insgesamt zu 14 Einzelfällen von Unregelmäßigkeiten kam, davon zehn im Europäischen Fonds für regionale Entwicklung(EFRE)(Wirtschaftsministerium).

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche konkreten Auswirkungen hat der Zahlungsstopp der Europäischen Kommission für die geförderten Bildungsmaßnahmen des Thüringer Kultusministeriums?

2. davon betroffen und in welcher Form?

3. zu ermöglichen?

4. Welche Einzelfälle von Unregelmäßigkeiten gab es 1994 und 1995 in den Einzelfonds ESF, EFRE und Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL)?