Polizeiinspektion

Große Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen zur Unterbringung der Zentralen Bußgeldstelle, der Polizeiinspektion und des Katasteramts Artern auf dem noch zu erwerbenden Grundstück Bergstr. 4 in Artern;

13. Errichtung eines Neubaus für die Polizeiinspektion Gera-Süd auf dem noch zu erwerbenden Grundstück Zoitzbergstr. in Gera;

14. Errichtung eines Neubaus für die Polizeiinspektion Gotha-Süd auf einem noch von der Stadt Waltershausen zu erwerbenden Grundstück in Waltershausen;

15. Errichtung eines Neubaus für das Polizeirevier Erfurt-Nord; Grundstücksfrage und Investitionsform noch nicht geklärt;

16. große Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen zur Unterbringung der Polizeiinspektion, 13 in Eisenach;

17. 1 in Bad Langensalza;

18. große Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen zur Unterbringung der Polizeidirektion Jena mit Polizeiinspektion, Kriminalpolizeiinspektion, Verkehrspolizeiinspektion und Polizeiinspektion Zentrale Dienste; Grundstücksfrage und Investitionsform noch nicht geklärt;

19. Errichtung eines Neubaus für die Polizeiinspektion und Autobahnpolizeistation Schleiz auf dem staatseigenen Grundstück in Schleiz/Oberoschitz;

20. Zusammenhang mit der Errichtung eines Behördenzentrums;

21. Grundinstandsetzung des staatseigenen Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Worbis, Nordhäuser Str. 32 in Worbis;

22. Brunnengasse 8/10 in Greiz;

23. Grundinstandsetzung des staatseigenen Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Sondershausen, 1 in Sondershausen;

24. Grundinstandsetzung des staatseigenen Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Neuhaus, Sonneberger Str. 53 in Neuhaus/Rennweg;

25. große Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen im noch zu erwerbenden bundeseigenen Dienstgebäude der Polizeistation Leinefelde, Friedensstr. 2 in Leinefelde;

26. große Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen zur Unterbringung der Polizeidirektion Saalfeld mit Polizeiinspektion, Kriminalpolizeiinspektion, Verkehrspolizeiinspektion und Polizeiinspektion Zentrale Dienste in der staatseigenen Liegenschaft Promenadenweg 9 in Saalfeld;

27. große Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen zur Unterbringung des Polizeireviers Erfurt-Süd und der Verkehrspolizeiinspektion Erfurt in der staatseigenen Liegenschaft in der Christian-Kittel-Str. in Erfurt (ehemalige Jägerkaserne);

28. Grundinstandsetzung des staatseigenen Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Schmölln, Markt 2 in Schmölln;

29. Investitionsform noch nicht geklärt;

30. Grundinstandsetzung der Freiluftschießanlage der Thüringer Polizei in Gutendorf;

31. große Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen zur Unterbringung des Fortbildungsinstituts der Thüringer Polizei und der Thüringer Verwaltungsfachhochschule, Fachbereich Polizei, in der staatseigenen Liegenschaft, Friedenssiedlung 6/7 in Meiningen (ehem. Drachenbergkaserne);

32. noch nicht geklärt;

33. große Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen zur Unterbringung der Polizeidirektion Erfurt, des Polizeireviers Erfurt-Mitte und der Kriminalpolizeiinspektion Erfurt in der staatseigenen Liegenschaft Andreasstr. 38 in Erfurt;

34. Grundinstandsetzung des staatseigenen Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Stadtroda, G.-Herrmann-Str. 36 in Stadtroda;

35. Grundinstandsetzung des staatseigenen Dienstgebäudes der Polizeiinspektion und des Amtsgerichts Pößneck, Bahnhofstr. 18 in Pößneck;

36. Grundinstandsetzung des staatseigenen Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Sonneberg, Bismarckstr. 52 in Sonneberg;

37. Grundinstandsetzung des staatseigenen Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Bad Salzungen, 1 in Bad Salzungen;

38. Grundinstandsetzung des staatseigenen Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Schmalkalden, Weidebrunner Gasse 27 in Schmalkalden;

39. Grundinstandsetzung des staatseigenen Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Zeulenroda, Greizer Str. 15 in Zeulenroda;

40. Grundinstandsetzung des staatseigenen Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Lobenstein, Unterlemnitzer Str. in Lobenstein;

41. Rudolstadt;

42. Grundinstandsetzung des staatseigenen Dienstgebäudes der Autobahnpolizei Hermsdorf, Am Hermsdorfer Kreuz;

43. Grundinstandsetzung des staatseigenen Dienstgebäudes der Autobahnpolizeistation Erfurt und der staatseigenen Diensthundeanlage der Polizeiinspektion Zentrale Dienste Erfurt, W.-Seelenbinder-Str. 1 in Erfurt;

44. Verkehrspolizeiinspektion und Polizeiinspektion Zentrale Dienste in der staatseigenen Liegenschaft, Schleusinger Str. 111 in Suhl;

45. Grundinstandsetzung des staatseigenen Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Suhl, Bahnhofstr. 2 in Suhl;

46. große Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen zur Unterbringung der Polizeidirektion Gera mit Polizeiinspektion Gera-Land, Kriminalpolizeiinspektion, Verkehrspolizeiinspektion und Polizeiinspektion Zentrale Dienste in den staatseigenen Liegenschaften, Theaterstr. 3/5 und Gaswerkstr. in Gera;

47. Grundinstandsetzung des staatseigenen Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Altenburg-Stadt, An der Brüderkirche in Altenburg;

48. Grundinstandsetzung des staatseigenen Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Hildburghausen, 37 in Hildburghausen;

49. Grundinstandsetzung des staatseigenen Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Gera-Mitte, Amthorstr. 6 in Gera;

Drucksache 2/1355 Thüringer Landtag - 2. Wahlperiode

50. Instandsetzung der staatseigenen Dienstgebäude der Bereitschaftspolizeiabteilung Thüringen in Rudolstadt, Cottastr. in Rudolstadt;

51. kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen am staatseigenen Sendeobjekt Döllberg der Polizeidirektion Suhl;

52. Grundinstandsetzung des staatseigenen Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Arnstadt, Ichtershäuser Str. 27 in Arnstadt.

Die Durchführung des Programms ist abhängig von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln und von der Realisierungsform (Staatliche Hochbauten im Kapitel 18 03, Baumaßnahmen der alternativen Finanzierung bzw. Mietobjekte).

Zu 24.:

Die Errichtung der Polizeiinspektionen für die Bereiche Jena-Lobeda und Gera-Lusan (Süd) war bzw. ist aufgrund fehlender geeigneter Liegenschaften mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden. Zur polizeilichen Betreuung der Bevölkerung mußten daher Übergangslösungen geschaffen werden, indem die Polizeivollzugsbeamten den anderen örtlichen Polizeidienststellen zugeordnet wurden und von dort ihren Dienst im eigenen Zuständigkeitsbereich aufnahmen.

Da die im September 1994 in der Schleizer Straße 3 errichtete Polizeiinspektion Gera-Lusan nur unzureichende Liegenschaft ist vorhanden. Die Kaufverhandlungen werden in Kürze abgeschlossen.

Der Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Jena-Lobeda erstreckt sich auf den Bereich Jena-Lobeda und den südlichen Teil des ehemaligen Landkreises Jena. In Jena-Lobeda wurden als Anlaufstelle für die Bürger zwei Tagesdienstposten und für den südlichen Bereich des ehemaligen Landkreises Jena eine Polizeistation in Kahla eingerichtet. Die Streifentätigkeit wird durch die Polizeiinspektion Jena-Mitte gewährleistet, der die Polizeivollzugsbeamten für Jena-Lobeda zugeordnet wurden.

Die Errichtung der Polizeiinspektion Jena-Lobeda ist polizeifachlich nicht geboten. Im Vollzug der kommunalen Gebietsreform wird sie unter dem Gesichtspunkt der Einräumigkeit der Verwaltung zu überprüfen sein. In diese Überprüfung sind auch andere Organisationsformen, wie eine rund um die Uhr besetzte Polizeistation, einzubeziehen.

Zu 25.:

Das Eigentum der unter 23. aufgezählten Objekte ist geklärt.

Zur Realisierung des Bauprogramms der Thüringer Polizei sind noch folgende Grundstücksankäufe zu tätigen:

- Erwerb der Liegenschaft Bergstr. 4 in Artern (ehemaliges Landratsamt) für die Zentrale Bußgeldstelle, Polizeiinspektion und Katasteramt Artern;

- Erwerb eines baureifen Grundstücks von der Geraer Verkehrsbetriebe an der Zoitzbergstr. in Gera

- Erwerb eines Baugrundstücks von der Stadt Waltershausen in Waltershausen (Polizeiinspektion Gotha-Süd);

- Erwerb des derzeitigen Dienstgebäudes der Polizeistation Leinefelde, Friedensstr. 2 in Leinefelde vom Bund.

Für die Errichtung des Hangars für die Polizeihubschrauberstaffel auf dem Flughafengelände in Erfurt ist ein Erbbaurechtsvertrag in Vorbereitung.

Zur Unterbringung der Polizeiinspektion und der Kriminalpolizeistation Mühlhausen soll ein noch zu errichtendes Dienstgebäude angemietet werden. Die Verhandlungen mit dem Investor stehen vor dem Abschluß.

Für die Polizeidienststellen in Jena und Weimar sowie für das Polizeirevier Erfurt-Nord sind geeignete Grundstücke noch zu ermitteln.