Skinhead-Bands

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche neonazistischen Skinhead-Bands gab es 1994, 1995 und 1996 in Thüringen (bitte nach Name, Ort und Gründungsdatum aufschlüsseln)?

2. Welche neonazistischen Skinhead-Bands hatten 1994, 1995 und 1996 ihre Übungsräume in öffentlichen Einrichtungen bzw. in Jugendeinrichtungen (bitte nach Name, Ort und Einrichtung aufschlüsseln)?

3. Welche Veröffentlichungen rechter Skinhead-Bands gab es 1994, 1995 und 1996 in Thüringen, bzw. welche Thüringer Bands haben in diesem Zeitraum Veröffentlichungen herausgegeben, und wo wurden sie veröffentlicht bzw. vertrieben (bitte nach Name der Band, Name, Ort und Datum der Veröffentlichung aufschlüsseln)?

4. Welche thüringischen neonazistischen Skinhead-Bands hatten 1994, 1995 und 1996 Auftritte bei Veranstaltungen außerhalb Thüringens (bitte nach Band, Ort, Teilnehmerzahl und Organisatoren aufschlüsseln)?

5. Wurden 1994, 1995 und 1996 gegen neonazistische Skinhead-Bands bzw. gegen deren Mitglieder Organisationen usw. eingeleitet, und wenn ja, mit welchem Ergebnis?

Das Thüringer Innenministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 29. Mai 1997 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Nach den Erkenntnissen der Landesregierung gab es in Thüringen 1994, 1995 und 1996 folgende neonazistischen Skinhead-Bands: Name Ort Gründungsdatum Bataillon Gotha August 1996

Brutale Haie Erfurt nach eigenen Aussagen 1988

Dragoner Weimar seit Mitte 1995 bekannt

Name Ort Gründungsdatum Gassenhauer Gera seit Oktober 1992 bekannt (früher Oithanasie) Legion Ost Gera nach eigenen Aussagen August 1993

Reichsfront Erfurt Anfang 1993

Sonneberger Volksverhetzer, Sonneberg seit November 1996 bekannt auch Auftritte unter den Namen Volksverhetzung, VV1 Vergeltung Jena seit Anfang 1995 bekannt

Zu 2.: Übungsräume im Jugendhaus Roter Berg in Erfurt. Im übrigen liegen der Landesregierung keine gesicherten Erkenntnisse vor.

Zu 3.: Nach den Erkenntnissen der Landesregierung wurden in 1994, 1995 und 1996 in Thüringen folgende Tonträger rechter Skinhead-Bands veröffentlicht: Name der Band Veröffentlichung Datum der Veröffentlichung Brutale Haie CD Ein letzter Gruß 1994

Legion Ost CD Ohne Worte 1996

Oithanasie LP Volkstreu vermutlich 1994

Oithanasie Single Gesichter der vermutlich 1994

Gesellschaft Oithanasie CD Jetzt oder nie 1996

Oithanasie CD Demo 1996

Die Erscheinungsorte der Veröffentlichungen sind der Landesregierung nicht bekannt.

Zu 4.: Folgende thüringische neonazistische Skinhead-Bands hatten 1994, 1995 und 1996 nach den Erkenntnissen der Landesregierung Auftritte bei Veranstaltungen außerhalb Thüringens:

Über die Organisatoren der Veranstaltungen liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor.

Zu 5.: Ein bei der Staatsanwaltschaft Erfurt gegen die Mitglieder der Skinhead-Band Bataillon unter der Geschäftsnummer 140 Js 7515/97 geführtes Ermittlungsverfahren wurde am 11. April 1997 gemäß § 170 Abs. 2 der Strafprozeßordnung eingestellt, da der Nachweis einer Straftat nicht erbracht werden konnte.

104 Js 18917/93 Anklage wegen Volksverhetzung und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erhoben. Das Verfahren wurde vom Landgericht jedoch nur wegen Verwendens von Kennzeichen gemäß § 153 Abs. 2 eingestellt.

Bei der Staatsanwaltschaft Gera sind derzeit gegen drei Mitglieder der Skinhead-Band Legion Ost verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung sowie gegen Mitglieder der Skinhead-Band Oithanasie Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung anhängig. Insoweit sind die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen.