Bildung

Anlage 3

Stand der Verbandsbildung

Die meisten öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger haben die Anregungen der Landesregierung zur verstärkten kommunalen Zusammenarbeit aufgegriffen und sich zu Zweckverbänden zusammengeschlossen. Für den abfallwirtschaftlichen Bereich stellt sich die Situation derzeit wie folgt dar:

1. Region Ostthüringen Zweckverband: Zweckverband Abfallwirtschaft Saale-Orla (ZASO) Mitglieder: Landkreise Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla-Kreis Aufgabe: Übernahme aller Aufgaben als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger Verbandsvorsitzender: Herr Schugens, Einwohner im Verbandsbereich: 242.

Zweckverband: Kooperationsmodell Abfallwirtschaft Thüringen (KAT) Mitglieder: Stadt Jena und Saale-Holzland-Kreis Aufgabe: geordnete Ablagerung (Deponierung) stofflich nicht verwertbarer Abfälle Verbandsvorsitzender: Herr Mascher, Landrat des Saale-Holzland-Kreises Einwohner im Verbands- 193. bereich: Zweckverband: Abfallwirtschaftszweckverband Ostthüringen (AWV) Mitglieder: Stadt Gera und Landkreis Greiz Aufgabe: Übernahme aller Aufgaben als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger Verbandsvorsitzender: Herr Rauch, Oberbürgermeister der Stadt Gera Einwohner im Verbandsbereich: 252.

Zweckverband: Zweckverband Restabfallbehandlung Ostthüringen (ZRO) Mitglieder: ZASO, AWV, Stadt Jena, Saale-Holzlandkreis, Landkreis Altenburger Land Aufgabe: - Sicherstellung der Restabfallbehandlung für das Verbandsgebiet

- Planung, Errichtung und Betrieb der erforderlichen Behandlungsanlagen nach TA Siedlungsabfall ist zu besorgen und die erforderlichen Genehmigungsverfahren sind zügig zu betreiben.

Verbandsvorsitzender: Herr Schugens, Einwohner im Verbandsbereich: 809.

2. Region Südthüringen Zweckverband: Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestthüringen (ZASt) Verbandsmitglieder: Landkreise Sonneberg, Hildburghausen, Wartburgkreis und Stadt Suhl Aufgabe: Planung, Errichtung und Betreibung

- zentraler Abfallbeseitigungs anlagen,

- von Umladerstationen zur Erfassung und Transport von Abfällen,

- von Ausfall- und Reststoffdeponien, soweit nicht die Verbandsmitglieder oder Dritte zuständig sind, Beratung der ansässigen Gewerbe- und Industriebetriebe mit dem Ziel der weitestgehenden Vermeidung und stofflichen Verwertung von Abfällen.

Verbandsvorsitzender: Herr Dr. Kummer, Oberbürgermeister der Stadt Suhl Einwohner im Verbandsbereich: 540.

3. Region Nordthüringen Zweckverband: Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN) Mitglieder: Landkreise Eichsfeld, Nordhausen, Kyffhauserkreis und Unstrut-Hainich-Kreis Aufgabe: - Planung, Durchsetzung und Fortschreibung eines abfallwirtschaftlichen Gesamtkonzeptes,

- bedarfsgerechte Restabfallbehandlungs- und -entsorgungsanlagen konzipieren, planen, bauen und betreiben,

- Unterstützung und Koordinierung der Maßnahmen der Abfallverwertung und deren Weiterentwicklung,

- Konzept für Öffentlichkeitsarbeit, Beratung der Bürger und Unternehmen Verbandsvorsitzender: Herr Dr. Henning, Landrat des Landkreises Eichsfeld Einwohner im Verbandsbereich: 445.

4. Region Mittelthüringen Arbeitsgemeinschaft: ARGE Mittelthüringen Mitglieder: Städte Erfurt und Weimar, Landkreise Weimarer Land, Ilmkreis, Gotha, Sömmerda Aufgabe: - Erarbeitung eines Konzeptes zur Abfallverwertung sowie zur Restabfallbehandlung und -entsorgung als Entscheidungsgrundlage für Beschlüsse in den kommunalen Gremien über weitergehende kommunale Gemeinschaftsarbeit, geeignete Organisationsformen zur Sicherstellung der Restabfallbehandlung, -entsorgung sowie Verwertung

- Vorbereitung der Untersetzung der Beschlüsse Leiter der ARGE: Herr Dr. Biste, Beigeordneter im Ilmkreis Einwohner im Verbandsbereich: 726.

Insgesamt ist festzustellen, dass sich die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zur Umsetzung der im 1. LAEP und in der TA Siedlungsabfall festgelegten Prämissen organisatorisch zusammengefunden haben und der Grundstein für die weitgehend nachsorgefreie Ablagerung von Restabfällen im Jahre 2005 aus derzeitiger Sicht gelegt ist.

In Mittelthüringen scheint sich eine Zusammenarbeit außerhalb des kommunalen Zweckverbandes abzuzeichnen.