Weimar 99 - Kulturstadt Europas

Für einen erfolgreichen Verlauf des Projekts Weimar 99 sind vielgestaltig. Konzeptionen der Landesregierung zielten auf die Bündelung der Kräfte aller beteiligten Partner.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Strategie für einen koordinierten Einsatz von Kräften und Mitteln wurde und wird verfolgt?

2. Wie ist es bisher gelungen, die notwendige Zusammenarbeit zu erreichen?

3. Welche Mittel aus dem Landeshaushalt, dem Bundeshaushalt und der EU sind geplant worden; welche Beträge sind bisher für welche Bereiche abgeflossen?

4. Wie schätzt die Landesregierung den erreichten Stand der Vorbereitung des Projekts Weimar 99 ein? In welchen Bereichen bedarf es noch verstärkter Bemühungen, um der großen Aufgabe gerecht zu werden?

5. Wie wird sichergestellt, dass Marketingaktivitäten für Weimar zugleich auch dem gesamten Thüringer Tourismus zugute kommen?

Das Thüringer Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 8. September 1998 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Bereits im Herbst 1994 wurde eine Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) unter der Leitung der Thüringer Staatskanzlei eingerichtet, an der insbesondere Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur (TMWFK), das Thüringer Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur (TMWI) und das Thüringer Finanzministerium beteiligt sind. Darüber hinaus werden auch alle anderen Ressorts, Vertreter der Stadt Weimar, der Stadt Erfurt, der Stadt Jena und des Landkreises Weimarer Land zu den Sitzungen eingeladen. Die IMAG hat die Aufgabe, alle mit Weimar 99 zusammenhängenden Bereiche - wie Stadt- und Infrastrukturplanung, Hoch- und Tiefbaumaßnahmen, Denkmalpflege und Kulturbauten - zu koordinieren und ggf. Empfehlungen und Anregungen für den Fortgang aller Angelegenheiten zu geben. Die Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe werden in regelmäßigen Abständen als schriftliche Vorlage dem Landeskabinett vorgelegt, dort beraten und ggf. entsprechende Beschlüsse gefasst. Darüber hinaus befasst sich der Verwaltungsrat der Weimar 1999 mit der Vorbereitung, Planung und Durchführung der Kulturprojekte. Mitglieder des Verwaltungsrats (Vorsitzender ist der Minister für Wissenschaft, Forschung und Kultur) sind Vertreter der Landesregierung, des Bundesinnenministeriums, des Bundeskanzleramts sowie Vertreter der Stadt Weimar, der Ministerpräsident als Vorsitzender des Kuratoriums und ein Vertreter des regionalen Beirats. Auf Arbeitsebene befasst sich regelmäßig eine Referentenarbeitsgruppe mit den Kulturstadtvorhaben. Der regionale Beirat, der sich aus den Gebietskörperschaften Erfurt, Weimar, Jena und Weimarer Land zusammensetzt, tagt ebenfalls in regelmäßigen Abständen und bringt seine Vorschläge in den Verwaltungsrat bzw. in die IMAG ein.

Einzelfragen, die die Fachressorts betreffen, werden zwischen den jeweiligen Partnern abgestimmt, so z. B. Schwerpunktmaßnahmen der städtischen Infrastruktur in enger Abstimmung zwischen dem TMWI und der Stadt Weimar.

Zu 2.: Die Zusammenarbeit zwischen den Ressorts, der Stadt Weimar und den übrigen beteiligten Gebietskörperschaften ist zu jeder Zeit gegeben. Die Koordinierungsgremien haben sich bewährt.

Zu 3.: Zur Beantwortung der Frage 3 füge ich die Aufstellung dringlicher Investitionsmaßnahmen für Weimar 99 (Anlage 1) in Weimar mit Stand vom 5. Mai 1998 sowie die Liste Mittelbereitstellung für nichtinvestive Maßnahmen (Anlage 2) bei. Diese Liste verschafft einen umfassenden Überblick über alle Infrastrukturmaßnahmen, den Stand der Kulturbauten, der Investitionsmaßnahmen im Gebiet des regionalen Beirats und der Mittelbereitstellung für nichtinvestive Maßnahmen, insbesondere der Mittel für die Weimar 1999 - Kulturstadt Europas Darüber hinaus differenziert die Liste nach Finanzierungsart (Land, Bund sowie kommunaler Anteil). Die EU-Mittel sind nicht gesondert ausgewiesen, im Rahmen der Investitionsmaßnahmen im Straßenbau sind jedoch auch Strukturfondsmittel EFRE in Höhe von insgesamt ca. 33 Millionen Deutsche Mark enthalten. Gesonderte EU- Mittel für Weimar 99 werden voraussichtlich nur im Rahmen der Finanzmittel der Generaldirektion X (Kultur) der Europäischen Kommission zur Verfügung gestellt. Für internationale kulturelle Projekte sollen im Rahmen des EU-Haushalts 1999 600 000 bis 700 000

ECU eingestellt werden. Ergänzend weise ich darauf hin, dass derzeit die oben genannte Liste Aufstellung dringlicher Investitionsmaßnahmen für Weimar 99 zurzeit für die nächste Kabinettbefassung aktualisiert und diese umgehend nachgereicht wird.

Zu 4.: Die Vorbereitungen des Projekts Weimar 99 - die Durchführung der investiv-infrastrukturellen Maßnahmen und der Kulturprojekte - laufen planmäßig. Die Verkehrsinfrastruktur wird rechtzeitig zum Kulturstadtjahr fertig gestellt und funktionsfähig sein. Einzelne Baumaßnahmen wie die Weimarhalle und die Europäische Jugend- und Bildungsstätte werden zum Sommer 1999 fertig gestellt.

Zu 5.: Für die Vermarktung des Ereignisses Weimar 99 ist die Weimar 1999 - Kulturstadt Europas zuständig. Für die touristische Gesamtvermarktung Thüringens ist die Thüringer Tourismus zuständig. Das TMWI und die Thüringer Tourismus sind ständig bemüht, im Einvernehmen mit der Weimar 1999 sowie dem TMWFK die Veranstaltungen im Kulturstadtjahr 99 für den gesamten Thüringer Tourismus nutzbar zu machen.