Insolvenz

3. Wahlperiode 05.09.

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Heß (SPD) Saline Stadtilm 1998 beschlossen die Gesellschafter der Saline Oberilm & Co. die Produktion einzustellen. Mit der KALI + SALZ Kassel wurde ein Vertrag geschlossen, in dem u. a. festgelegt ist, dass der Vertrieb der von der Saline geförderten Sole ausschließlich über KALI + SALZ erfolgt. Dieser Sachverhalt wurde als dingliches Recht in das Grundbuch eingetragen.

Mit der Einstellung der Produktion und dem Verkauf von Verpackungsmaschinen forderte die Thüringer Aufbaubank gewährte Fördermittel zurück. Daraufhin stellte das Unternehmen einen Insolvenzantrag.

Nach ausführlichen Beratungen mit der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG) und dem zuständigen Insolvenzverwalter gründete sich im September 1999 das Unternehmen Saline Stadtilm das neben einem Handel mit Salzen und Chemikalien die Soleförderung und die Salzherstellung wieder aufnehmen will. Dem steht aber der oben der dem neu gegründeten Unternehmen erst nach seiner Gründung zur Kenntnis gegeben wurde, entgegen.Alle Bemühungen bei LEG,Wirtschafts- und Landwirtschaftsministerium blieben bislang erfolglos.

Ich frage die Landesregierung:

1. Was gedenkt die Landesregierung zu tun, damit ein Bodenschatz für das oben genannte Thüringer Unternehmen nutzbar wird?

2. Was gedenkt die Landesregierung zu unternehmen, damit bei einer Nichtnutzung die dann entstehenden Kosten für die Verwahrung der vorhandenen Kavernen nicht durch das Land zu tragen sind?

3. Welche Möglichkeiten sieht das Land, das neue Unternehmen in seinen Bemühungen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze zu unterstützen?

Heß