Personalausgabenquote

Die Personalausgabenquote (Verhältnis der Personalausgaben zu den bereinigten Gesamtausgaben) ist nur geringfügig gestiegen.

Damit wird die durch Art. 98 Abs. 3 Thüringer Verfassung vorgegebene Obergrenze für Personalausgaben (40 v. H. der Summe der Gesamtausgaben des Haushalts) mit 25 v. H. noch deutlich unterschritten. In diesem Zusammenhang ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Bediensteten einer Vielzahl von Einrichtungen (Landesbetrieben) zwar Landesbedienstete sind, die entsprechenden Personalausgaben aber aufgrund der Regelung des § 26 nicht als solche im Landeshaushalt veranschlagt und auch nicht in der Haushaltsrechnung ausgewiesen werden.

Obwohl diese Ausgaben zumindest teilweise über Zuweisungen mit Landesmitteln finanziert werden, bleiben sie bei der Ermittlung des Anteils der Personalausgaben an den Gesamtausgaben außer Betracht. 30 Mio. DM gestiegen, das Haushaltssoll wurde um 19,6 Mio. DM überschritten.

44 Die Ausgaben für den Schuldendienst (Zinsausgaben) beliefen sich auf insgesamt 1.095 Mio. DM. Außerdem wurden Kredite in Höhe von 2.255 Mio. DM aufgrund der Ermächtigung des § 2 Abs. 2 Haushaltsgesetz 2000 aufgenommen, die zur Erneuerung von zu tilgenden Krediten dienten.

45 Übertragungsausgaben (Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse - außer für Investitionen) wurden in Höhe von 7. Mio. DM geleistet; davon im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs 3.215 Mio. DM. Damit lagen die Übertragungsausgaben um 42 Mio. DM (0,6 v. H.) unter denen des Vorjahres.

46 Die Ausgaben für Investitionen von insgesamt 4.791 Mio. DM überstiegen das Haushaltssoll um 83 Mio. DM (1,8 v. H.); sie lagen dennoch um 180 Mio. DM (3,6 v. H.) unter denen des Vorjahres. Die Mehrausgaben wurden für eigene Baumaßnahmen geleistet.

47 Die Investitionsquote (Anteil der Investitionsausgaben an den bereinigten Gesamtausgaben) hat sich in Thüringen und in den anderen neuen Ländern seit dem Jahr 1991 wie folgt entwickelt:

Zu Tz. 47:

Die Übersicht zeigt die anteiligen Ausgaben für Investitionen gemessen am Volumen des jeweiligen Landeshaushalts.

Mit ca. 25,29 v.H. im Durchschnitt haben die jungen Länder nach wie vor ein beachtliches Investitionsvolumen. Sie liegen jedoch deutlich über denen der alten Flächenländer mit einer Investitionsquote von durchschnittlich 11,8 v. H.