Verbraucherschutz

3. Mess- und Eichwesen Messvorgänge sind von Natur aus mit Fehlern behaftet, die zu unsicheren und fehlerhaften Ergebnissen führen. Der Freistaat Thüringen schützt seine Bürger im Verkehr mit messbaren Gütern und Dienstleistungen durch Marktüberwachung und Messgeräteprüfungen. Seiner Wirtschaft stellt er eine moderne metrologische Infrastruktur zur Verfügung, deren Messungen weltweit akzeptiert werden.

Das Landesamt für Mess- und Eichwesen Thüringen (LMET) mit der Eichdirektion in Ilmenau, Eichämtern in Ilmenau, Erfurt, Neustadt/Orla, Schmalkalden und Nordhausen sowie dem Beschussamt in Suhl ist die zuständige technische Oberbehörde des Freistaates Thüringen für das gesetzliche Messwesen und das Beschusswesen. Aufgaben des LMET sind der Vollzug des Eichgesetzes, des Gesetzes über die Einheiten im Messwesen, von Teilen des Waffen-, des Sprengstoff- sowie des Medizinproduktegesetzes.

Die sich daraus ergebenden Schwerpunkttätigkeiten des LMET sind die Marktüberwachung und Nachschau bzgl. messbarer Güter und Messgeräte, die Prüfung und Eichung von Messgeräten, die Fertigpackungskontrolle sowie die Überwachung der Qualitätssicherung in medizinischen Laboratorien. In diesen Bereichen nahmen in 1999 über 11.000 Kunden die Leistungen des LMET in Anspruch. Die Behörde hat ihrerseits im Rahmen ihrer Überwachungsund gesetzlichen Prüftätigkeit

- ca. 160.000 Messgeräte geeicht oder kalibriert,

- etwa 2.000 Prüfaufträge für Waffen und Munition bearbeitet,

- etwa 360.000 Medizinprodukte nach europäischem Recht zertifiziert,

- etwa 7.800 medizinische Messgeräte im Rahmen der Herstellerüberwachung geprüft,

- die Verantwortung für das Inverkehrbringen von über 5,5 Mio. medizinischen Messgeräten im europäischen Wirtschaftsraum durch Zertifizierung der Hersteller-QM-Systeme übernommen sowie

- etwa 3.700 messtechnische Kontrollen an medizinischen Messgeräten durchgeführt.

Dabei wurden insgesamt 4.424.457 DM (erhobene Gebühren) für den Freistaat Thüringen erwirtschaftet. Beglaubigungen einschließlich Befundprüfungen durch staatlich anerkannte Prüfstellen Bemerkenswert ist, dass die Rückweisungsquoten ­ das sind die wegen Mängeln nicht geeichten Messgeräte ­ mit 2,2 % (5 % wäre der noch als respektabel anzusehende Grenzwert) im Mittel wieder zu den deutschlandweit niedrigsten gehören. Das bedeutet, dass trotz einer leichten Verschlechterung um 0,4 % gegenüber dem Vorjahr der Bürger in Thüringen ein sehr hohes Verbraucherschutzniveau bei messbaren Gütern und Dienstleistungen vorfindet. Der positive Einfluss der Eichbehörde ist hier klar erkennbar.

In den acht vom LMET bei Herstellern und Versorgungsunternehmen zugelassenen und überwachten staatlich anerkannten Prüfstellen für Gas-, Wasser-, Wärme- und Elektrizitätsmessgeräte wurden über 1,2 Mio. Messgeräte für die Verbrauchsmessung beglaubigt. Darin enthalten sind allein 1 Mio. Kalt- und Warmwasserzähler, die von zwei in Thüringen ansässigen Firmen hergestellt wurden.

Nachrichten über Qualitätseinbrüche bei Zapfsäulen für Kraftstoffe und steigende Benzinpreise veranlassten das LMET, ebenso wie die anderen Eichbehörden in Deutschland, hier tiefergehende Untersuchungen durchzuführen. Im Ergebnis konnte jedoch ausgewiesen werden, dass die Thüringer Tank-Kunden überdurchschnittlich sicher sein können, dass sie nicht auf tendenzjustierte Zapfsäulen treffen. Die mittleren Messabweichungen an den Thüringer Zapfsäulen belaufen sich im Durchschnitt auf weniger als 0,05 Prozent des angezeigten Wertes.

Besonders erfreulich für Thüringens Straßen und die Umwelt ist, dass die Abgasmessgeräte mit etwa 1 % Rückweisquote zu den besonders genau anzeigenden und gewissenhaft gewarteten Geräten zählen. Dagegen musste im Bereich der niedergelassenen Ärzte erneut festgestellt werden, dass die Qualitätssicherung bei Laboruntersuchungen, speziell im Glucose-Bereich, noch nicht vollständig den notwendigen Anforderungen der Richtlinien der Bundesärztekammer entspricht. Weitere Sorgenkinder des LMET waren in 1999 die Bremsdruckmessgeräte mit einer Rückweisungsquote von etwa 6 % sowie die Fertigpackungen bei Herstellern und in Verkaufseinrichtungen, bei denen gar bis zu 20 % der geprüften Produkte beanstandet wurden.

Interessant ist die Entwicklung der messtechnischen Kontrollen von medizinischen Messgeräten. Hier hat der Gesetzgeber nun auch Privaten die Möglichkeit eröffnet, im Wettbewerb mit den zuständigen Behörden medizinische Messgeräte technisch zu kontrollieren.

Zum Teil mit technischer Unterstützung des LMET haben die ersten 24 privaten Anbieter in Thüringen (deutschlandweit sind es indessen über 300) in 1999 bereits ein Viertel dieses Marktes bearbeitet. Diese an sich zu begrüßende Deregulierung rein technischer Tätigkeiten hat allerdings auch zu deutlichen Gebühreneinnahme-Verlusten des LMET geführt.

Auf Grund seiner international anerkannten Fachkompetenz war das LMET auch 1999

Ziel von sieben ausländischen Praktikanten (aus Uruguay, Griechenland, China, Thailand, Polen, Mongolei), einer Verwaltungspraktikantin der Verwaltungsschule Weimar, eines Studenten der TU Ilmenau sowie von drei Ilmenauer Schülern.