Wie viele Kontaktbereichsbeamte wurden in Thüringen in den letzten drei Jahren
Klaus in der Polizeidirektion Jena berichtet. Frau Abgeordnete Dr. Klaus soll anlässlich dieses Besuchs gesagt haben, dass seit drei Jahren kein neuer Kontaktbereichsbeamter eingesetzt worden sei.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Kontaktbereichsbeamte wurden in Thüringen in den letzten drei Jahren eingesetzt?
2. Wie viele Kontaktbereichsbeamte werden derzeit insgesamt in Thüringen eingesetzt?
3. Nach welchen Kriterien und auf welcher Grundlage werden in Thüringen Kontaktbereichsbeamte eingesetzt?
4. Wird die Landesregierung auch in Zukunft Kontaktbereichsbeamte zum Einsatz bringen?
Das Thüringer Innenministerium hat die namens der Landesregierung mit Schreiben vom 12. Februar 2004 wie folgt beantwortet:
Zu 1.: Voranstellen möchte ich, dass die Aussage, seit drei Jahren sei kein neuer Kontaktbereichsbeamter eingesetzt worden, falsch ist.
Ende das Jahres 1999 gab es 173 Kontaktbereichsbeamte in Thüringen.
Zum Anfang des Jahres 2002 waren es bereits 183 Kontaktbereichsbeamte.
Heute sind 193 Kontaktbereichsbeamte im Einsatz.
Die kontinuierliche Entwicklung ist nicht zu übersehen.
In den letzten drei Jahren wurden in Thüringen 26 Kontaktbereichsbeamte eingesetzt.
20. Februar 2004
Drucksache 3/3995
Zu 2.: Derzeit sind in Thüringen insgesamt 193 Kontaktbereichsbeamte zur Betreuung von 164 Kontaktbereichen eingesetzt.
Zu 3.: Grundlage für den Einsatz von Kontaktbereichsbeamten sind die Konzeption zur Organisationsoptimierung in den Zuständigkeitsbereichen der Polizeidirektionen und die auf dieser Grundlage ausgewiesenen Dienstposten für Kontaktbereichsbeamte in den Organisations- und Dienstpostenplänen der Polizeiinspektionen.
Für die Einrichtung von Kontaktbereichen sind nach der Dienstanweisung für den Kontaktbereichsdienst der Thüringer Polizei folgende Kriterien von Bedeutung:
- die polizeiliche Lage (Kriminalitätsentwicklung, Verkehrsunfallgeschehen, Besonderheiten - wie z. B. Auftreten extremistischer Gruppierungen - BTM),
- die Einwohnerzahl und flächenmäßige Ausdehnung des Bereichs,
- die Entfernung zur zuständigen Polizeiinspektion bzw. zu einer anderen Polizeidienststelle,
- infrastrukturelle Besonderheiten (z. B. Gewerbegebiet),
- kulturhistorische Objekte, Gedenkstätten,
- die personelle und materielle Situation der jeweiligen Polizeiinspektion,
- das Vorhandensein eines geeigneten Dienstzimmers.
Der Einsatz von Kontaktbereichsbeamten erfolgt in Abstimmung mit den kommunalen Verantwortungsträgern.
Zu 4.: Die Erfahrungen zeigen, dass sich der Einsatz von Kontaktbereichsbeamten bewährt hat. Durch deren Präsenz im Kontaktbereich wird für viele Bürger der Weg zur Polizei kürzer. Die Kontaktbereichsbeamten genießen in der Bevölkerung eine hohe Akzeptanz.
Es besteht die Absicht, auch weiterhin Kontaktbereichsbeamte einzusetzen.
Im Endausbau des Kontaktbereichssystems in Thüringen sollen nach bisherigen Planungen insgesamt 202 Beamte in 172 Bereichen Kontaktbereichsdienst verrichten.
Trautvetter Minister.