Pressemitteilung

Januar 2004 hat folgenden Wortlaut:

Eine Veröffentlichung der Thüringer Landesanstalt für Statistik vom 30. Oktober 2003 in Thüringen enthält u. a. Angaben über kompostierbare Abfallmengen, wonach annähernd 60 Prozent aus anderen Bundesländern stammen. Gleichfalls sei ein seit Jahren ansteigender Trend in der anfallenden Menge an kompostierbaren Abfällen zu verzeichnen.

Der Informationsbroschüre des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt. Den Naturkreislauf schließen - Bioabfallverwertung in Thüringen vom Dezember 2000 ist zu entnehmen, dass die derzeitigen Verarbeitungskapazitäten die gesammelten Mengen erheblich übersteigen würden.

Ich frage die Landesregierung:

1. Aus welchen Bundesländern und jeweils in welcher Menge werden in Thüringen angenommen (bitte in Jahresscheiben seit fünf Jahren angeben)?

2. Welche Thüringer Kompostieranlagen nehmen eingeführte Bioabfälle an und um welche Komponenten von Abfällen handelt es sich hierbei?

3. Welche Thüringer Kompostierungsanlagen haben noch freie Verarbeitungskapazitäten, so dass importierte Bioabfälle angenommen und verwertet werden können?

4. Welche Gründe sind der Landesregierung bekannt, warum es rentabler zu sein scheint, Bioabfallmengen über weite Strecken zu transportieren, als sie am Ort des Entstehens zu entsorgen?

5. Liegen dem überregionalen Abfalltransport in jedem Fall Verträge zugrunde?

6. Wie lange ist üblicherweise die Laufzeit der Verträge zwischen Lieferer und Verarbeiter der Bioabfälle?

7. Wie wird sich die Auflage aus der Abfallablagerungsverordnung, ab 1. Juni 2005 keinen unbehandelten Abfall mehr deponieren zu dürfen, auf die Einfuhr von organischen Abfallkomponenten auswirken?

Das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 13. Februar 2004 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: In den Thüringer Kompostierungsanlagen werden kompostierbare Abfälle aus den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz verwertet.

1. März 2004 Bundeslandbezogene Mengenangaben der letzten fünf Jahre sind nicht verfügbar. Die insgesamt aus den genannten Bundesländern angelieferten Mengen an kompostierbaren Abfällen gehen aus der Pressemitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik vom 30. Oktober 2003 hervor:

Für das Jahr 2003 liegen die Angaben bisher nicht vor. Folgende Thüringer Kompostierungsanlagen verwerten Bioabfälle aus anderen Bundesländern: Nr. Kompostierungsanlage

1. Vogteier Kompost Niederdorla

2. Eichsfeld Kompost Misserode (ab 07/03 Nordthüringen Kompost 3. Kompost und Recycling Herbsleben

4. Kompostierungsanlage Weber, Niederorschel

5. Fa. Schad, Otzbach

6. Fa. Themarflor, Themar

7. Fa. Rumag idealis, Simmershausen

8. Fa. B & P Kompostierungsgesellschaft, Walldorf

9. Fa. FAMA Meiningen (ab 01.01.2004 RVA Projekt 10. Kompostierungsanlage Weira der VAS 11. GEMES, Schöngleina 12. GEMES, Unterwellenborn Bioabfälle sind die über die Biotonne getrennt eingesammelten organischen Abfälle aus privaten Haushalten, die u. a. in diesen Kompostierungsanlagen verarbeitet werden.

Zu 3.: Die Auslastung der Kompostierungsanlagen ist unterschiedlich. Angaben zur Auslastung der einzelnen Anlagen können, da es sich um betriebsinterne Daten handelt, nicht weitergegeben werden.

Zu 4.: Abfälle zur Verwertung, wie Bioabfälle, unterliegen entsprechend EU-Recht dem freien Warenverkehr. Der Ort und die Art der Verwertung richten sich daher an betriebs- und marktwirtschaftlichen Kriterien aus.

Zu 5. und 6.: Transporteur entzieht sich in der Regel der Kenntnis der für die Anlagengenehmigung und Anlagenüberwachung zuständigen Behörden. Dies gilt auch für den Aspekt der Laufzeit der Verträge.

Zu 7.: Die Abfallablagerungsverordnung regelt die Verfahrensweise bei der Beseitigung von Restabfällen auf Deponien ab dem 1. Juni 2005. Auswirkungen der Abfallablagerungsverordnung auf die Verwertung organischer Abfälle in Kompostierungsanlagen entstehen daher zunächst nicht.