Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über den ArunVerlag

Dezember 2003 finden seit einiger Zeit Publikationen weite Verbreitung, in denen Weihnachten und damit zusammenhängende Symbole im rechtsextremen Sinne umgedeutet und für ideologische Zwecke missbraucht werden. In diesem Zusammenhang wird explizit auf das Buch Die geweihten Nächte - Rituale der stillen Zeit verwiesen, das im Thüringer Arun-Verlag erscheint. Als Autor dieses Buchs fungiert der Verlagsleiter Stefan Ulbrich, der auf eine lange Karriere im rechtsextremen Spektrum zurückblicken kann.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über den Arun-Verlag vor?

2. Wie beurteilt die Landesregierung das Publikationsangebot des Arun-Verlags?

3. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über Kontakte des Verlagsinhabers in die rechtsextreme Szene Thüringens bzw. des gesamten Bundesgebiets?

4. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über Verbindungen der Autoren des Arun-Verlags in die rechtsextreme Szene?

5. Warum finden die Aktivitäten des Arun-Verlags keine Erwähnung im Thüringer Verfassungsschutzbericht?

6. Welche des Arun-Verlags (z.B. Präsenz bei Musikveranstaltungen, Mittelaltermärkten oder neuheidnischen Veranstaltungen) sind in Thüringen festzustellen?

Das hat die namens der Landesregierung mit Schreiben vom 23. März 2004

(Eingang: 29. März 2004) wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:

Die Landesregierung sieht davon ab, Anfragen insoweit öffentlich zu beantworten, als sie auf die Ausforschung des Kenntnisstands der Sicherheitsbehörden und insbesondere des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz gerichtet sind. Die nachfolgenden Angaben beziehen sich ausschließlich auf solche Erkenntnisse, die offen verwertbar sind. Für weiter gehende Auskünfte steht die Landesregierung gegebenenfalls der Parlamentarischen Kontrollkommission zur Verfügung.

7. April 2004

Die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke und die Bundestagsfraktion der PDS haben im Jahr 2000 eine Kleine Anfrage zum Arun-Verlag an die Bundesregierung gerichtet (Bundestagsdrucksache 14/3486). Die generelle Erkenntnislage zum Arun-Verlag hat sich seit dem Jahr 2000 nicht grundlegend verändert, so dass ergänzend auf die Antwort der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 14/3621) hingewiesen wird.

Zu 1.: Der Arun-Verlag veröffentlichte in der Vergangenheit neben allgemein unpolitischen Büchern Werke über den Zusammenhang von Esoterik und Nationalsozialismus. Zudem publizierte der Verlag Schriften aus dem Bereich der Neuen Rechten. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung verwiesen.

Zu 2.: Die zum aktuellen Angebot gehörenden Werke des italienischen Kulturphilosophen Julius EVOLA Revolte gegen die moderne Welt und Cavalcare la Tigre - Den Tiger reiten enthalten tatsächlich rechtsextremistische Tendenzen. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung verwiesen.

Zu 3.: Der Verlagsleiter Stefan Ulbrich war in der im Jahre 1994 durch das Bundesministerium des Innern verbotenen Wiking-Jugend aktiv. Aus dieser Organisation ist er eigenen Angaben zufolge bereits am 20. August 1984 ausgetreten.

Über aktuelle rechtsextremistische Aktivitäten liegen keine Erkenntnisse vor.

Zu 4.: Da zu den fragerelevanten Autoren zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur der Verlagsleiter selbst zählt, wird auf die Antwort zu Frage 3 sowie auf die Vorbemerkung verwiesen.

Zu 5.: Das aktuelle Angebot der beiden Bücher EVOLAs allein bietet keine ausreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für eine extremistische Bestrebung im Sinne des § 2 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes Somit sind die Voraussetzungen für eine Erwähnung im Thüringer Verfassungsschutzbericht nicht erfüllt.

Zu 6.: Veranstaltungen im Sinne der Fragestellung werden vom Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz nicht systematisch beobachtet. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung verwiesen.