Versicherung

Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Landesrundfunkanstalten

Quelle: 14. KEF-Bericht, Tz. 377

Der Zuwachs der ARD bedeutet eine durchschnittliche Steigerungsrate von 2,6 % p.a..

Diese jährliche Zuwachsrate liegt deutlich unter den seit 1993 in Zusammenarbeit mit der KEF ermittelten medienspezifischen Teuerungsraten (1993-1994: 3,00 %, 1995 1996: 3,90 %, 1997-2000: 4,30 %, 2001-2004: 5,54 %, 2005-2008: 5,06 %)

In den der Betrachtung zu Grunde liegenden Jahren wurden im Fernsehen die Spartensender KI.KA und PHOENIX sowie das Digital-Bouquet der ARD gegründet, im Hörfunk wurden digitale und analoge Sender neu aufgebaut und in der Technik wurde die Digitalisierung von Netzen, Sendern und Archiven vorangetrieben. Die ARD konnte dabei die moderate Steigerungsrate von 2,6 % p. a. nur erzielen, weil sie durch vielfältige Kooperationen und konsequente Rationalisierung immer wieder entsprechende Kostensenkungspotenziale ausgeschöpft hat.

- Die gravierendsten anstaltsübergreifenden Strukturveränderungen der letzten Jahre sind die Fusionen zum SWR und RBB. Die ARD beweist damit ihre Reformbereitschaft und -fähigkeit. 16 Bundesländern in Deutschland stehen 9

ARD-Landesrundfunkanstalten gegenüber.

- Durch regelmäßige Überprüfung der aufbau- und ablauforganisatorischen Strukturen werden die Hierarchien zunehmend schlanker und flacher. KEF-Bericht, Tz. 516, 12. KEF-Bericht, Tz. 400

- Notwendige und z. T. schmerzhafte Einschnitte bei der Planstellenausstattung gestalten die Landesrundfunkanstalten möglichst sozialverträglich. Die ARD hat in den Jahren 1993-2000 2.486 Planstellen ohne betriebsbedingte Kündigungen abgebaut. Bis 2008 werden weitere 1.081 Planstellen reduziert. Im Zeitraum 2001-2008 ergibt sich demnach eine Reduzierung von 4,8 %.12. (Bestandsbedarf) Quelle: Mittelfristige Finanzplanungen der ARD-Landesrundfunkanstalten, 14. KEF-Bericht, Tz. 98

- Bei den Tarifabschlüssen orientieren sich die ARD-Landesrundfunkanstalten konsequent an den Abschlüssen im Öffentlichen Dienst. Die Personalkostenquote von 36,9 % im Jahr 1993 konnte im Jahr 2002 erstmals auf unter 30 % (29,6 %) gesenkt werden.

Sozialversicherung und Altersversorgung) im Verhältnis zum Gesamtaufwand (in Prozent) Quelle: ARD-Jahrbücher 1994 ­ 2003

- Die Systeme der Altersversorgung wurden mehrfach reformiert. Bereits seit Mitte der 90er Jahre sind die Altversorgungssysteme geschlossen. Neu eintretende Mitarbeiter/innen (außer beim SR6) unterliegen der ARD-einheitlichen neuen Versorgungsregelung (VTV), mit der früher als im Öffentlichen Dienst eine Abkopplung von den Gesamtversorgungssystemen erreicht wurde. Die KEF hat diesen Erfolg der Rundfunkanstalten mehrfach gewürdigt. Trotz der gravierenden Veränderungen bei der Altersversorgung für die Angestellten des Öffentlichen Dienstes liegt das Versorgungsniveau des VTV nach wie vor unter dem des Öffentlichen Dienstes. Die ARD wird auch künftig in den Tarifverhandlungen mit Nachdruck auf Nachbesserungen im Bereich der Altversorgungssysteme hinwirken. So konnten beispielsweise einvernehmlich mit den Tarifpartnern mit einem Tarifabschluss zusätzliche Belastungen durch die sogenannte abgewendet werden.

Effizienzgewinne durch Synergieeffekte innerhalb der ARD

Das Ziel der Mitglieder in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist vorrangig die Wahrnehmung der gemeinsamen Interessen bei der Ausübung von Hoheitsrechten auf dem Gebiet des Rundfunks. Dies geschieht in enger Zusammenarbeit und durch Leistungsaustausch zwischen den Landesrundfunkanstalten. Der Austausch solcher Leistungen erfolgt zu einem erheblichen Teil im wechselseitigen Interesse unentgeltlich. Dadurch entfallen aufwändige und

Bei den Versorgungszusagen des SR, die historisch gewachsen über die ZVK des Saarlandes abgedeckt sind, ist zum 1.1.2001 der Wechsel von der Gesamtversorgung zu einem Betriebsrentenmodell für alle Beschäftigungsverhältnisse vollzogen worden, die nun nicht mehr der Gesamtversorgung unterfallen.