Sozialismus

Thüringer Landtag - 3. Oktober 1999 hat folgenden Wortlaut:

Laut Ostthüringer Zeitung vom 15. Juli 1999 wurde am 14. Juli 1999 in Eisenach ein Student aus Sondershausen verurteilt, da er im September 1998 von der Bühne eines Konzerts gemeinsam mit anderen Nazi-Sprüche gerufen und den Hitler-Gruß gezeigt hat.

Ein Artikel in der Wochenzeitung Jungle World berichtet über Zusammenhänge mit einem Erfurter Label und Mailorderverlag Darker Than Black. Hier werden rechtsextreme und nazistische Platten vertrieben, z. B. eine mit dem Titel Thuringia (Band Menhir) oder eine Platte der Gruppe Holocaust The call from the Thuringian Woods.

Ich frage die Landesregierung:

1. Worum handelt es sich bei dem Erfurter Label/Mailorderversand Darker Than Black?

2. Wie bewertet die Landesregierung Darker Than Black?

3. Wie bewertet die Landesregierung die vom Mailorderversand angebotenen LPs, CDs und MCs?

4. Handelt es sich bei den Bands Menhir und Holocaust um thüringische Bands?

5. Welche der angebotenen Musikgruppen des Mailorderverlags kommen aus Thüringen, und wie bewertet die Landesregierung diese detailliert (bitte nach Name und Ort aufschlüsseln)?

6. Existieren in Thüringen Bands oder heidnische Liedermacher, die Kontakte ins rechtsextreme Spektrum haben?

Wenn ja, mit welchen Organisationen?

7. Gibt es in Thüringen Dark Wave, Gothic oder Metall Bands bzw. heidnische Liedermacher, die selbst als rechtsextrem eingestuft werden können (bitte aufschlüsseln nach Name und Ort)?

8. Wo und wann fanden 1999 Konzerte dieser Thüringer Musikgruppen statt, und welche Musikgruppen traten dort auf?

8. Dezember 1999

Das Thüringer Innenministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 29. November 1999 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Der in Erfurt ansässige Vertrieb Darker Than Black (D.T.B.) ist ein von den Gebrüdern Roland und Hendrik Möbus betriebener Versandhandel. Er befasst sich mit der Herstellung und dem Vertrieb von Ton-, Bild- und Schriftgut. Dieser Vertrieb ist angelehnt an die so genannte Black-Metal- bzw. NS-Black-Metal-Szene und überwiegend von einem rechtsextremen/satanistischen Gedankengut geprägt. Von den Betreibern wurden weltweite Verbindungen und Vertragsbeziehungen aufgebaut. Unter anderem werden auch unter dem Label D.T.B. selbst produzierte Tonträger verbreitet.

Daneben ist D.T.B. auch als Mitorganisator einer Black-Metal-Veranstaltung aufgetreten.

Zu 2.: Es handelt sich um einen Szeneladen für Black-Metal-Musik mit erkennbaren Bezügen zum Nationalsozialismus.

Zu 3.: Das Spektrum der vertriebenen Black-Metal-Musik reicht von heidnischem Liedgut bis zu NS-Black-Metal. Nach bisher vorliegenden Erkenntnissen ist der Inhalt zumindest einiger der vertriebenen LP, CD, MC und Videos strafrechtlich relevant im Sinne der §§ 86, 86 a, 130, 131 und 184 des Strafgesetzbuchs. Die Ermittlungen in einem derzeit anhängigen Strafverfahren sind noch nicht abgeschlossen. Die am 6. Oktober 1999 im Rahmen dieses Verfahrens beschlagnahmten Beweismittel befinden sich noch in der Auswertung, so dass eine abschließende Bewertung derzeit nicht möglich ist.

Zu 4.: Die Band Menhir stammt aus Thüringen. Zur Gruppe Holocaust liegen keine Erkenntnisse vor.

Zu 5.: Die Pagan-Metal-Band Menhir wird als unpolitisch angesehen.

Des Weiteren stammen die Bands Barad Dúr und Absurd aus Thüringen.

Beide Bands produzieren Black-Metal-Musik, tendieren zum Nationalsozialismus und zur rechtsextremistischen Szene auf.

Zu 6.: Neben denen in der Antwort zu Frage 5 genannten Bands liegen keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor.

Zu 7.: Die Erfurter Band Absurd wurde von Hendrik Möbus nach seiner Haftentlassung 1998 wiederbelebt. Nach bisher vorliegenden Erkenntnissen gibt es gegenwärtig keine Stammbesetzung der Band. In einem Interview mit dem Fanzine Stormblast äußert sich die Band Absurd wie folgt: Black-Metal ist keine normale Musik oder eine andere Form des Heavy-Metal, es ist hörbare Ideologie verbunden mit Philosophie! Black-Metal bedeutet als erstes Extremismus, nichts kann zu extrem sein, wenn man mit Black-Metal verbunden sein will.

Darüber hinaus sind Thüringer Bands oder Liedermacher bisher nicht als rechtsextrem eingestuft.

Zu 8.: Für das laufende Kalenderjahr 1999 liegen keine Erkenntnisse vor.