Damit der Ehrliche nicht letztlich der Dumme ist gibt es die verschiedenen

Thüringer Landtag - 4. Zur Steuergerechtigkeit gehört nicht nur die Festlegung der Steuersätze und Bemessungsgrundlagen nach der Leistungsfähigkeit des Einzelnen, sondern auch die Durchsetzung der Ansprüche des Staates gegenüber den Steuerschuldnern.

Damit der Ehrliche nicht letztlich der Dumme ist, gibt es die verschiedenen Steuerprüfungsdienste.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welches Ergebnis erbrachte die am 1. Januar 2004 erfolgte Fortschreibung der Einteilung der Betriebe in Größenklassen für Thüringen?

2. Wie entwickelte sich der Betriebsprüfungsturnus für Thüringer Betriebe in den einzelnen Jahren 1999 bis 2004 konkret in den einzelnen Größenklassen?

3. Wie stellt sich der Thüringer Prüfungsturnus der einzelnen Jahre (1999 bis 2004) und Größenklassen zum jeweiligen Bundesdurchschnitt und dem jeweiligen Durchschnitt der neuen Bundesländer entsprechend der jeweiligen Jahresstatistik der Betriebsprüfung des Bundesministeriums der Finanzen dar?

4. Der Personalbedarf in der Betriebsprüfung wird nach den Vorschlägen des Arbeitskreises Personalbedarfsberechnung neue Länder ermittelt. Die Berechnungsmuster werden jährlich überarbeitet und gegebenenfalls modifiziert. Von wann datiert die aktuellste Berechung des Personalbedarfs in der Thüringer Betriebsprüfung und welcher Personalbedarf wurde für die Betriebsprüfung in Thüringen für die einzelnen Jahre ab 1999 berechnet?

5. Wie stellen sich das Planstellen-/Stellen-Soll laut Haushaltsplan sowie die tatsächliche Planstellen-/Stellenbesetzung jeweils zum Stichtag 30. September in den einzelnen Jahren 1998 bis 2004 in Thüringen für die Betriebsprüfung dar und wie viele Planstellen/Stellen sind für die Betriebsprüfung im Jahr 2005 vorgesehen und wie viele davon derzeit tatsächlich besetzt?

6. Wie viele Betriebsprüfungen (einschließlich Auftragsprüfung) erfolgten in den einzelnen Jahren 1998 bis einschließlich 2004 insgesamt und aufgeteilt nach Größenklassen der geprüften Betriebe?

7. In wie vielen der unter Frage 6 genannten Prüffälle war eine Steuernachforderung durch das Finanzamt erforderlich?

6. Juli 2005

8. Zu welchen festgestellten Mehrergebnissen führten die unter Frage 7 genannten Steuernachforderungen in den einzelnen Jahren insgesamt bzw. im Durchschnitt je Prüfer?

9. In welchem Umfang wurden die unter Frage 8 genannten Steuernachforderungen in den einzelnen Jahren 1998 bis 2004 bestandskräftig?

10.Was hat die Landesregierung in den letzten Jahren zur Verbesserung und Stärkung der Betriebsprüfung in Thüringen getan und was sind die diesbezüglichen Zielstellungen für die Zukunft?

Das Thüringer Finanzministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 24. Juni 2005 wie folgt beantwortet:

Zu den in der oben genannten Anfrage gestellten Fragen wurde wegen der Übersichtlichkeit die Tabellenform gewählt.

Zu 1.: Die Einordnung der Betriebe erfolgt nach Größenklassen. Es wird zwischen Großbetrieben (G), Mittelbetrieben (M), Kleinbetrieben (K) und Kleinstbetrieben (Kst) unterschieden. Die Abgrenzungsmerkmale sind der Umsatz bzw. der Gewinn in Abhängigkeit von der Art des Betriebs (Handels- oder Fertigungsbetriebe, Freie Berufe, Kreditinstitute usw.).

Zu 3. Januar 2005 ermittelt. In den Jahren, in denen keine Personalbedarfsberechnung erfolgt, kommen die Werte der letzten Berechnung zum Ansatz.

Der Personalbedarf beträgt seit 1999 jeweils auf den 1. insoweit gibt es keine feste Zahl an Planstellen, die von dem Personalbedarf (Soll) abweichen würde.

Die nachstehende Übersicht zeigt die tatsächliche Stellenbesetzung, welche durch Addition der Vollzeitbzw. Teilzeitanteile der in der Betriebsprüfung tätigen Beschäftigten ermittelt wurde.