Besuchsdelegation

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie setzte sich die offizielle Besuchsdelegation zusammen?

2. Von welchen Personen mit welchen Funktionen wurde die offizielle Besuchsdelegation begleitet?

3. Welche konkreten Kosten entstanden für die Organisation und Durchführung der genannten Reise bezogen auf

a) die offizielle Besuchsdelegation;

b) die die Delegation begleitenden Personen?

4. Wie und durch wen wurden die unter Frage 3 genannten Kosten im Einzelnen finanziert?

Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 24. August 2005 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Herr Ministerpräsident Dieter Althaus wurde entsprechend internationaler Gepflogenheiten und aufgrund repräsentativer Verpflichtungen im Interesse des Freistaats Thüringen von seiner Ehefrau Katharina Althaus begleitet.

Darüber hinaus gehörten der offiziellen Delegation folgende Personen an:

1. Herr Minister Jürgen Reinholz zur Wahrnehmung außenwirtschaftlicher Kontakte und zur Werbung für den Wirtschaftsstandort Thüringen,

2. Herr Regierungssprecher Uwe Spindeldreier zur umfassenden Berichterstattung und Betreuung der Pressedelegation, auf Arbeitsebene:

3. Herr Dietmar Bock, Referatsleiter Internationale Angelegenheiten, Thüringer Staatskanzlei (TSK),

4. Herr Karl-Michael Danzer, Leiter Protokoll, TSK,

5. Herr Rolf Leidenfrost, Referatsleiter Außenwirtschaft, Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit (TMWTA), sowie zwei Sicherheitsbeamte des Landeskriminalamtes.

Zu 2. Die offizielle Besuchsdelegation wurde von neun Journalisten sowie von 32 Vertretern der Thüringer Wirtschaft mit dem Ziel des Auf- und Ausbaus von Wirtschaftsbeziehungen und der Initiierung konkreter Projekte begleitet. Hamkens, Docter Optics Herr Henkel, EPC (Engineering u. Projektmanagement Consulting Herr Kühn, EPC Herr Amthor, EPG (Eisenbahn- und Bauplanungsgesellschaft Herr Herzberg, Foesta Consulting Frau Bergmann, Foesta Consulting Herr Böber, Glatt Ingenieurtechnik Herr Höhne, Industrie und Handelskammer (IHK) Ostthüringen zu Gera Herr Prof. Dr.-Ing. habil. Mönnig, Ingenieurkammer Thüringen Herr Six, Ingenieurbüro Six Herr Prof. Dr.-Ing. habil. Künzel, Institut für Fertigungstechnik und Fertigbau Herr Ratzsch, Jena-Optronik Herr Orschler, Königsee Implantate u. Dr. Scarbata, Technische Universität Ilmenau, X-FAB

Zu 3.: a) Für die Organisation und Durchführung der Reise entstanden für die offizielle Delegation Kosten für

1. Übernachtungen in Höhe von 11 488 Euro,

2. Charterflug in Höhe von 18 714 Euro,

3. Logistik, Dolmetscher und Kranzniederlegung in Höhe von 19 853 Euro,

4. Protokollarische Zwecke (Gespräche, offizielle Essen und Empfänge) in Höhe von 8 806 Euro.

b) Für die Organisation und Durchführung der Reise entstanden für die Pressedelegation Kosten für

1. Übernachtungen in Höhe von 10 629 Euro,

2. Charterflug in Höhe von 13 462 Euro und für die Wirtschaftsdelegation Kosten für

1. Übernachtungen in Höhe von 35 915 Euro,

2. Charterflug in Höhe von 50 379 Euro,

3. Logistik in Höhe von 4 695 Euro,

4. Kooperationsbörsen in Höhe von 34 517 Euro,

5. für Standortwerbung/Investorenansprache in Höhe von 6 500 Euro,

6. Protokollarische Zwecke (Gespräche, offizielle Essen und Empfänge) in Höhe von 9 187 Euro.

Zu 4.: Die Flug-, Übernachtungs- und Transportkosten der offiziellen Delegation wurden nach Abschluss der Reise aus den jeweiligen für Reisekosten vorgesehenen Haushaltstiteln der Thüringer Staatskanzlei, des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit und des Thüringer Landeskriminalamtes beglichen.

Die Aufwendungen für protokollarische Zwecke und logistische Betreuungen wurden aus dem Haushaltstitel Protokoll und den entsprechenden Veranstaltungstiteln der Thüringer Staatskanzlei sowie aus dem Haushaltstitel Förderung von Marketing und Akquisition des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit beglichen.

Die Flug- und Übernachtungskosten der Pressedelegation tragen die jeweiligen Redaktionen.

Die Flug- und Übernachtungskosten der Wirtschaftsdelegation wurden den Wirtschaftsvertretern nach Abschluss der Reise vollständig in Rechnung gestellt.

Die Kosten für die Standortwerbung/Investorenansprache, die Organisation der Kooperationsbörsen und für Dolmetscher wurden aus dem Haushaltstitel Förderung von Marketing und Akquisition des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit beglichen.