Landesverkehrswegeplan für Thüringen

I. Die Landesregierung wird gebeten, zum Stand der Erarbeitung eines Verkehrswegeplans für Thüringen zu berichten. Dabei soll insbesondere auf folgende Punkte eingegangenen werden:

- Zeitschiene für eine Verabschiedung eines Verkehrswegeplans für Thüringen

- Ziele und Schwerpunkte/Prioritäten im Verkehrswegeplan (Bedarf für Neubau von Landesstraßen und Brücken, Bedarf für Erhaltung bestehender Fahrbahnen und Brücken, Radwege, Schienenwege)

- Bewertungsverfahren für die Einstufung der Landesstraßen und den Erhalt von Schienenwegen

- Aussagen zur raumordnerischen Einstufung von Landesstraßen und Schienenwegen und Abstimmung mit dem Landesentwicklungsplan

- Verbesserungen bei bestehenden Mängeln in der Linienführung, im Querschnitt, in der Ausstattung, im Zustand der Fahrbahnen

- Verminderung der Belastungen der Bevölkerung (unter anderem durch die LKW-Maut)

- Anpassung der Thüringer Verkehrsinfrastruktur an das gesamtdeutsche Netz (länderübergreifende Maßnahmen)

- Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit

- Mittelausstattung (Subtanzerhalt)

- Abstimmung mit Landesverkehrwegeplänen und anderen Planungen benachbarter Bundesländer

II. Die Landesregierung wird aufgefordert,

1. einen Verkehrswegeplan bis zum 30. September 2006 zu verabschieden,

2. diesen Plan spätestens nach fünf Jahren zu evaluieren bzw. fortzuschreiben.

Begründung:

Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist sowohl Aufgabe der Daseinsvorsorge als auch wesentliche Voraussetzung für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung. Defizite im Straßennetz beeinträchtigen in erheblichem Maße die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Thüringen.

Als verlässliche Grundlage der Verkehrspolitik soll das Land einen Landesverkehrswegeplan aufstellen, der alle Verkehrsträger und Verkehrsachsen umfassen soll und klare Prioritäten benennt. Nur mit einer klaren Prioritätensetzung können wir angesichts knapper Mittel im Landeshaushalt den wachsenden Herausforderungen an die Verkehrswege in Thüringen gerecht werden.