Kameradschaft Northeim
Die Kameradschaft Northeim wurde von einem Rechtsextremisten 1995 gegründet. Seit er im Oktober 2002 nach Thüringen umgezogen ist, finden auf seinem Anwesen Kameradschaftsabende statt, an denen sich in der Regel 15 bis 20 Personen beteiligen. Im Freistaat wurden bisher keine öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen des Kameradenkreises bekannt.
c) Nationaler Widerstand Weimar/Braune Aktionsfront Thüringen, Sektion Weimar Organisiert wurden drei so genannte Nationale Stadtrundgänge in Weimar. Sie zogen je 50, 60 bzw. 30 Personen an. Die Rundgänge dienten eigener Darstellung nach der Besichtigung der unzähligen deutschen Kulturgüter in Weimar und der Weiterbildung. In Wirklichkeit zielten sie jedoch darauf ab, die politischen Gegner und die Polizeibeamten - die von den Veranstaltern als Systemknechte diffamiert wurden - zu provozieren. Die Stadtrundgänge stellten ein Novum hinsichtlich der Aktivitäten Thüringer Rechtsextremisten dar. Bisher brachten sie ihre politischen Ansichten meist mittels Demonstrationen oder Mahnwachen zum Ausdruck.
Weiterhin beteiligten sich Angehörige des NWW/B.A.F. nicht nur an zahlreichen Aktivitäten des rechtsextremistischen Spektrums in Thüringen und in angrenzenden Bundesländern. Sie veranstalteten auch Montagsdemonstrationen in Weimar, die gegen die Agenda 2010 und Hartz IV gerichtet waren, und organisierten am 11. September 2004 in Tröbsdorf bei Weimar ein Treffen von Angehörigen der rechtsextremistischen Szene Thüringens und benachbarter Bundesländer, an dem sich etwa 100 Personen beteiligten.
d) Bürgerinitiative Schöner Wohnen - Altenburger Land:
Nach Erkenntnissen der Landesregierung führte die Gruppierung eine Versammlung unter freiem Himmel und eine Flugblattaktion in Altenburg durch.
25. Welche Kenntnis hat die Landesregierung zur länderübergreifenden Zusammenarbeit der Freien Kameradschaften, insbesondere zur Region Sangerhausen (Sachsen/Anhalt), Coburg bzw. Nürnberg (Bayern), Delitzsch (Sachsen), Northeim (Niedersachsen) und Kirtdorf (Hessen)?
Über die Landesgrenzen hinaus bestehen persönliche Kontakte zwischen Rechtsextremisten. Eine länderübergreifende Zusammenarbeit der Thüringer Freien Kameradschaften mit den in der Frage genannten Regionen in Form von gemeinsamen Bündnissen oder Aktionen konnte jedoch bislang nicht festgestellt werden. Zwar finden sich meist auf den Internetseiten gegenseitige Mobilisierungsaufrufe zu rechtsextremistischen Aktivitäten, dennoch erfolgte eine Anreise von Thüringer Neonazis meist nur zu bundesweit bedeutenden Aktionen. Auch umgekehrt konnte bislang nicht in nennenswerter Zahl die Teilnahme von Rechtsextremisten angrenzender Bundesländer bei demonstrativen Aktionen in Thüringen festgestellt werden.
Die Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. (Artgemeinschaft)
26. Welche Veranstaltungen der Artgemeinschaft verzeichnete die Landesregierung in Thüringen im Jahr 2004 und im ersten Halbjahr 2005 und wie werden diese bewertet?
Die Artgemeinschaft führte 2004 und im ersten Halbjahr 2005 folgende sechs Gemeinschaftstagungen in Nordthüringen durch:
Diese Gemeinschaftstagungen werden u.a. viermal jährlich um die Sonnenwenden bzw. veranstaltet. Nach außen wirken sie wie gesellige Familienfeiern. Nach Erkenntnis8 sen der Landesregierung werden sie nicht nur ausgerichtet, um das Brauchtum zu pflegen und Mitgliederversammlungen abzuhalten. Vielmehr wurden während der geschlossenen Veranstaltungen auch Vorträge gehalten, die mitunter revisionistische, rassistische und antisemitische Äußerungen enthielten. Zum Teilnehmerkreis zählten auch Familien mit Kindern, so dass insbesondere bei den Sonnenwendfeiern die latente Gefahr besteht, dass über eine Lagerfeuerromantik auch rechtsextremistisches Gedankengut an die jungen Menschen herangetragen wird.
27. Über wie viele Mitglieder verfügt die Artgemeinschaft in Thüringen?
Der Artgemeinschaft werden in Thüringen ca. zehn Mitglieder zugerechnet.
Deutsches Kolleg (DK):
28. Welche Veranstaltungen des Deutschen Kollegs verzeichnete die Landesregierung in Thüringen im Jahr 2004 und im ersten Halbjahr 2005 und wie werden diese bewertet?
Das Deutsche Kolleg (DK) führte in Thüringen im oben genannten Zeitraum folgende Veranstaltungen durch:
· 27./28. März 2004 Thema: System der Sozialwissenschaften
· 25.-27. Juni 2004 Thema: Hegels Religionsphilosophie
· 08.-10. Oktober 2004 Thema: Hegels System
· 08.-10. April 2005 Thema: Reichsbürgerkunde
Das DK stellt einen rechtsextremistischen Theoriezirkel dar, der rassistische und antisemitische Ansichten vertritt. Es versteht sich als Denkorgan des Deutschen Reiches. Seine zentrale Aufgabe sieht es darin, die nationale Intelligenz zu schulen, um zur Wiederherstellung und vollen Handlungsfähigkeit des Deutschen Volkes als Deutsches Reich beizutragen.
Aufgrund seines zunehmend rechtsintellektuellen Anspruchs hat das Interesse von Rechtsextremisten an den theoretisch ausgerichteten Schulungen des Zirkels schon im Jahr 2004 stark abgenommen. An den Veranstaltungen nehmen inzwischen nur noch jeweils etwa 30 Personen teil; im Jahr 2003 hatten sich noch je ca. 60 Personen an den Schulungen beteiligt.
29. Wie viele Teilnehmer an diesen Veranstaltungen kamen aus Thüringen?
Die weitaus meisten Teilnehmer an den Schulungsveranstaltungen des Deutschen Kollegs stammten aus anderen Bundesländern; aus Thüringen reisten nur vereinzelt Personen an.
30. Welche Verbindungen bestehen zwischen dem Deutschen Kolleg und dem Tagungsort in Thüringen?
Der Tagungsort - ein Gasthof in Mosbach bei Eisenach - wird regelmäßig für die Veranstaltungen des DK genutzt. Der Landesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, warum Mosbach als Veranstaltungsort gewählt wird.
Bund Heimattreuer Jugend (BHJ):
31. Welche Veranstaltungen und Aktivitäten des Bundes Heimattreuer Jugend verzeichnete die Landesregierung in Thüringen im Jahr 2004 und im ersten Halbjahr 2005 und wie werden diese bewertet?
Über Aktivitäten und Veranstaltungen des Bundes Heimattreuer Jugend, der seit 2001 unter der Bezeichnung HDJ - Heimattreue Deutsche Jugend e.V. auftritt, liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor.
32. Über wie viele Mitglieder verfügt der Bund Heimattreuer Jugend in Thüringen?
Der Landesregierung liegen dazu keine Erkenntnisse vor.
33. Wer sind die Regionalverantwortlichen und wie bewertet die Landesregierung diese Personen?
Der Landesregierung liegen dazu keine Erkenntnisse vor.
Institut für Staatspolitik:
34. Welche Veranstaltungen des Institutes für Staatspolitik verzeichnete die Landesregierung in Thüringen im Jahr 2004 und im ersten Halbjahr 2005 und wie werden diese bewertet?
Der Landesregierung liegen dazu keine Erkenntnisse vor.
35. Wie viele Teilnehmer an diesen Veranstaltungen kommen aus Thüringen?
Der Landesregierung liegen dazu keine Erkenntnisse vor.
Rechtsextremismus und Burschenschaften:
36. Gibt es personelle Verbindungen Thüringer Burschenschaften zu rechtsextremen Organisationen bzw. Einzelpersonen? Wenn ja, wie sehen diese Verbindungen konkret aus?
Bei der Burschenschaft Normannia aus Jena ergaben sich wiederholt Hinweise auf Kontakte zwischen Angehörigen der Burschenschaft und Personen der rechtsextremistischen Szene. Diese gestalteten sich so, dass Rechtsextremisten bei Veranstaltungen der Burschenschaft als Redner oder Teilnehmer auftraten bzw. Angehörige der Burschenschaft privat oder in ihrer Burschenschaftstracht an Veranstaltungen von Rechtsextremisten teilnahmen.
Verbindungen der übrigen Burschenschaften zum rechtsextremistischen Spektrum sind der Landesregierung nicht bekannt.
37. Gab es im Jahr 2004 bzw. im ersten Halbjahr 2005 Auftritte von Rechtsextremisten bei Thüringer Burschenschaften? Wenn ja, bei welchen Burschenschaften fanden diese statt und wer fungierte dort als Redner/Gast?
Am 21. Februar 2004 fand in Jena das Stiftungsfest der Burschenschaft Normannia statt. An dieser Veranstaltung nahm der Publizist und Verleger Peter Dehoust teil. Peter Dehoust ist Mitherausgeber der rechtsextremistischen Monatszeitschrift Nation & Europa und Mitgesellschafter des Nation Europa Verlages.
Erkenntnisse über Auftritte von Rechtsextremisten bei anderen Thüringer Burschenschaften liegen der Landesregierung nicht vor.
38. Wie bewertet die Landesregierung die Burschenschaft Normannia?
Auf die Antwort zu Frage 36 dieses Themenkomplexes wird verwiesen.
II. Rechtsextreme Kultur und Alltagswelt Nazirock:
1. Wie viele Musikgruppen oder Einzelinterpreten mit rechtsextremem Hintergrund, etwa durch Personen oder Art bzw. Inhalt der Musik sind in Thüringen bekannt?
Der Landesregierung sind derzeit 14 aktive Musikgruppen einschließlich rechtsextremistischer Einzelinterpreten/Liedermacher bekannt. Darüber hinaus liegen bei weiteren Thüringer Bands Anhaltspunkte für eine rechtsextremistische Ausrichtung vor.
2. Wie lauten die Namen der Bands bzw. Einzelinterpreten?
Bei den als rechtsextremistisch bewerteten Bands handelt es sich um:
· Blutstahl, Jena
· Brainwash, Altenburg
· D.N.A., Gera.