Musikproduzenten und sind diese Räume a kommerziell b öffentliche

Radikahl (nur noch Sänger), Weimar

· SKD (vormals Bataillon), Gotha

· Skuld, Eisleben

· Totenburg, Gera

· Wewelsburg, Altenburg Rechtsextremistische Einzelinterpreten/Liedermacher:

· Max aus Jena

· Robert aus Gera

· Veit aus Rudolstadt

3. In welchen Städten bzw. Regionen wohnen die Bandmitglieder und wo ist der Schwerpunkt der Bandaktivitäten?

Es wird auf die Antwort zur vorhergehenden Frage verwiesen.

4. Welche Probenräume nutzen rechtsextreme Bands bzw. Musikproduzenten und sind diese Räume

a) kommerziell,

b) öffentliche bzw. staatlich geförderte

c) oder in eigenem Besitz?

Unter anderem werden in Erfurt, Gera, Gotha und Sonneberg von den rechtsextremistischen Bands angemietete ehemalige Fabrikgebäude(teile) bzw. ehemalige Gaststätten als Proberäume genutzt.

Die Proberäume befinden sich in privatem Besitz.

5. Welche Musikrichtung wird durch die jeweilige Band bzw. Einzelinterpreten vertreten?

Die rechtsextremistischen Bands aus Thüringen spielen im Wesentlichen diverse Formen/Abwandlungen des Heavy Metal wie Hatecore, RAC (Rock Against Communism) oder Black Metal. Rechtsextremistische Inhalte werden dabei mit den harten aggressiven Rhythmen des Hard Rock verbunden. Eine Zuordnung zu den einzelnen Stilrichtungen ist nicht immer eindeutig möglich. Eugenik beispielsweise vermischt bewusst Elemente des Black-/Death Metal, RAC oder Folk in ihrer Musik.

Totenburg und Wewelsburg sind Black Metal Bands. Brainwash spielt Hatecore. Die anderen Bands werden dem RAC-Bands zugeordnet. Im Gegensatz dazu ist der Musikstil der rechtsextremistischen Liedermacher eher melodisch und von getragenen Rhythmen gekennzeichnet. Es kommen deutsch-nationale Balladen zum Vortrag.

6. Welche Auftritte absolvierten die Bands in den Jahren 2004 bzw. 2005 im gesamten Bundesgebiet und Europa?

Die rechtsextremistischen Bands Thüringens treten überwiegend im Freistaat, teilweise aber auch in den angrenzenden Bundesländern auf. Zu den aktivsten Bands aus Thüringen zählen die rechtsextremistischen Skinheadbands Blutstahl und Radikahl, die deutschlandweit Konzerte geben. Einzelne Bands beteiligten sich auch gelegentlich an Konzerten im benachbarten Ausland.

Eine exakte sowie regionale Zuordnung ist der Landesregierung nicht möglich.

7. Welche CDs wurden von den Bands herausgebracht und welche CD bzw. welche Titel sind indiziert?

Bekannte rechtsextremistische Labels stellen in Thüringen die Labels W & B Records in Fretterode und Germania-Versand in Sondershausen dar. Auch diese können die produzierte Musik mittels des jeweilig zugehörigen Versandes vertreiben. Diese Labels brachten in der Vergangenheit verschiedene Eigenproduktionen oder auch Sampler auf den Musikmarkt.

Auch der Aufruhr-Versand in Gera hat Mitte 2004 dazu aufgerufen, CDs beim Aufruhr-Versand & Label produzieren zu lassen.

Darüber hinaus besteht aufgrund der fortgeschrittenen technischen Entwicklung die Möglichkeit, dass auch einzelne Rechtsextremisten ohne eigenes Label auf ihren Heim-PCs rechtsextremistische Musik zusammenstellen und anschließend vertreiben.

9. Welche Tonstudios werden von den entsprechenden Produzenten genutzt und welche dieser Studios sind

a) kommerziell,

b) öffentlich bzw. staatlich gefördert,

c) in eigenem Besitz?

Nach Erkenntnissen der Landesregierung nehmen viele Thüringer Bands, die über eigene Proberäume verfügen, ihre Musik dort auf.

Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4 dieses Themenkomplexes verwiesen.

10.Wie hoch ist der angegebene und angenommene Umsatz bzw. Gewinn durch diese Musikproduktion?

Der Landesregierung liegen dazu keine Erkenntnisse vor.

11.Welche personellen Überschneidungen bestehen zwischen Produzenten von Nazirock und rechtsextremen Parteien und Organisationen?

Die in der Antwort zur Frage 9 genannten Vertriebe W & B Records in Fretterode und der Germania-Versand in Sondershausen werden von Funktionären des Landesverbandes Thüringen der NPD geleitet.

Versand 12.Welche Internetversandgeschäfte mit rechtsextremen Bezügen im Angebot oder durch den Anbieter haben ihren Sitz in Thüringen?

Folgende Produktions- und Versandfirmen sind bekannt:

· Aufruhr-Versand, Gera

· Germania-Versand, Sondershausen

· Phönix-Versand & Deutsche Wut, Weimar

· W & B Records, Fretterode

· Youngland, Gera

· 8mal11-Versand, Altenburg 13.Welche Waren werden angeboten und wie bewertet die Landesregierung diese?

Rechtsextremistische Vertriebe dienen vorrangig dem Ziel, die Szene mit den dazugehörigen Accessoires auszustatten. Sie verfolgen sowohl wirtschaftliche Interessen als auch die Absicht, mit einer breiten Angebotspalette neue Zielgruppen zu erschließen.

Die meisten Aktivitäten werden im Bereich des Vertriebes von Musik bzw. von Szenekleidung entfaltet. Angeboten werden im Allgemeinen CDs, DVDs, Bekleidung (zunehmend auch mit Wunschbedruckung), Schuhe/Stiefel, Fahnen, Schmuck, Bücher, Anstecker etc. Überwiegend verstößt das Warensortiment nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen. Per Internet wird auch Ware mit strafrechtlich relevantem Inhalt vertrieben (siehe auch die Antwort zur nächsten Frage). 14.Welche Durchsuchungen bzw. Beschlagnahmen fanden im Jahr 2004 bzw. erstes Halbjahr 2005 im rechtsextremen Internetversandhandel statt und welche juristischen Folgen wurden erzielt?

In einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Erfurt gegen den Phönix-Versand & Deutsche Wut fand am 23. Juni 2004 eine Durchsuchung von Wohn- und Geschäftsräumen in Weimar statt.

Dabei konnten CDs, Aufnäher und ein Personalcomputer sichergestellt werden. Die Staatsanwaltschaft hat im Mai 2005 Anklage wegen des Vorwurfs des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erhoben. Eine Entscheidung des zuständigen Gerichts über die Eröffnung des Hauptverfahrens steht noch aus.

Am 6. Mai 2004 erfolgten in einem Verfahren der Staatsanwaltschaft Gera wegen des Verdachts des Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen und der Volksverhetzung in den Geschäftsräumen des Aufruhr-Versandes Durchsuchungsmaßnahmen mit anschließender Beschlagnahme einer Vielzahl von Musik-CDs, mehrerer Computer und diverser schriftlicher Unterlagen. In einem weiteren Verfahren der Staatsanwaltschaft Gera gegen den Aufruhr-Versand - u.a. wegen des Verdachts des Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - fanden am 16. März 2005 abermals Durchsuchungen statt. In der Folge wurden mehr als 100 Musik-CDs und ein Computer beschlagnahmt. In beiden Verfahren hat die Staatsanwaltschaft Gera noch nicht abschließend entschieden.

Darüber hinaus wurde in einem Verfahren der Staatsanwaltschaft Mühlhausen ein Versandhandel durchsucht. Rechtsextremistisches Material wurde nicht beschlagnahmt. In diesem Verfahren wurde Anklage wegen Volksverhetzung erhoben. Gegen den im Oktober 2005 ergangenen Freispruch des Amtsgerichts Heiligenstadt hat die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt.

15.Wie hoch ist der angegebene und angenommene Umsatz bzw. Gewinn durch den Internetversandhandel?

Der Landesregierung liegen dazu keine Erkenntnisse vor.

Läden 16.In welchen Städten bzw. Orten befinden sich Verkaufseinrichtungen, die überwiegend Ware mit rechtsextremen Bezügen (Musik, Bekleidung, Accessoires etc.) anbieten?

Geschäfte mit einem an Szeneartikeln, einem entsprechenden Kundenstamm bzw. rechtsextremistischen Inhabern befinden sich in Erfurt, Gera, Jena, Meiningen und Weimar. Es ist allerdings schwer und oftmals unmöglich, einen Laden genau als Szeneladen zu klassifizieren, da Rechtsextremisten mitunter auch Marken für sich entdecken, bei denen sich die Hersteller - teilweise explizit - von der rechtsextremistischen Szene distanzieren. Zudem gibt es nur wenige Marken, deren Produkte ausschließlich von Rechtsextremisten getragen werden. Im Bereich der modernen Jugendkultur haben viele Marken und Accessoires Kultstatus erlangt, ohne dass die Träger automatisch Rechtsextremisten sein müssen.

17.Welche Durchsuchungen bzw. Beschlagnahmen fanden im Jahr 2004 bzw. erstes Halbjahr 2005 in diesen Verkaufseinrichtungen statt und welche juristischen Folgen wurden erzielt?

In einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Gera gegen den Laden Madley wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wurden am 28. Februar 2005 in Jena im Rahmen einer Durchsuchung diverse Textilien beschlagnahmt, auf denen das alte Logo der Marke Thor Steinar angebracht war. Das Verfahren wurde im Mai 2005 gemäß § 153 Abs. 1 der Strafprozeßordnung eingestellt. Die Einstellung erfolgte im Hinblick darauf, dass die strafrechtliche Relevanz des Markenlogos zweifelhaft war.