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Es sind jedoch Klagen über zusätzlichen Mehraufwand und Funktionsmängel dieses Systems bekannt geworden.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie wird die Funktions- und Einsatzfähigkeit von VIS KOMPAKT im Thüringer Innenministerium bewertet? Welche Mängel und Schwierigkeiten sind aufgetreten? Gibt es einen Erfahrungsbericht des Innenministeriums?

2. Wie groß ist der zusätzliche Arbeitsaufwand? In welchem Umfang mussten zusätzlich Bürokräfte zur Datenerfassung eingesetzt werden?

3. Wie hoch sind die durch die Einführung von VIS KOMPAKT entstandenen Kosten?

4. Wurde die Beschaffung des Verwaltungsinformationssystems VIS KOMPAKT durch das Thüringer Innenministerium ausgeschrieben (Angabe der Publikation)? Wenn nicht, aus welchen Gründen ist die Ausschreibung unterblieben? Welches Unternehmen hat den Auftrag erhalten und wie hoch ist die Auftragssumme?

5. Beabsichtigt die Landesregierung, das Verwaltungsinformationssystem des Innenministeriums oder ein vergleichbares System landesweit einzuführen? Welche Alternativen wurden geprüft? Wird eine Ausschreibung stattfinden bzw. aus welchen Gründen soll von einer Ausschreibung abgesehen werden?

Das Thüringer Innenministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 20. Februar 2006 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Die Funktions- und Einsatzfähigkeit des Dokumenten-/Vorgangsmanagementsystems (DMS/VMS) VISkompakt MS im Thüringer Innenministerium wird insgesamt gut bewertet, wobei bei der Einführung - wie bei neuen Informationstechnologie(IT)-Verfahren üblich - auch Mängel und Schwierigkeiten auftraten. Derartige Probleme wurden ständig mit dem Softwarehersteller ausgewertet und kurzfristig beseitigt. Weiterhin wurden erforderliche ressortspezifische Softwareanpassungen besprochen und zeitnah umgesetzt.

6. März 2006

Die wesentlichen Etappen des umfangreichen Verfahrens zur Realisierung der Funktions- und Einsatzfähigkeit des DMS/VMS VISkompakt MS und die in diesem Zusammenhang gesammelten Erfahrungen wurden umfassend dokumentiert.

Zu 2.: Mit der bisherigen Einführung und Nutzung des DMS/VMS VISkompakt MS als Terminmanagementsystem ist kein verbunden. Perspektivisch ist bei der umfassenden Umstellung der IT-gestützten Vorgangsbearbeitung bis zur Sachbearbeiterebene mit einer Reduzierung des Arbeitsaufwandes und einer Optimierung des Arbeitsablaufs zu rechnen. Zusätzliche Bürokräfte zur Datenerfassung waren im Zusammenhang mit der Einführung von VISkompakt MS bisher nicht erforderlich.

Zu 3.: Die durch die Systemeinführung VISkompakt MS entstandenen Kosten belaufen sich auf rund 390 000 Euro (incl. u.a. Erwerb von Softwarelizenzen, Beschaffung und Installation von Hardware, Aufwendungen für die Installation und die ressortspezifische Implementation, Aufwendungen für Datenmigrationen vom alten Schriftgutverwaltungssystem, Schulungen der mit der Einführung und Betreuung befassten Mitarbeiter).

Zu 4.: Das Vergabeverfahren zur Beschaffung von Softwarelizenzen für VISkompakt MS wurde aufgrund des geschätzten Beschaffungswertes von 100 000 Euro auf nationaler Ebene durchgeführt. Am 30. Oktober 2001 trat dazu der Freistaat Thüringen einem bestehenden Rahmenvertrag DOMEA -Konzept konforme Behördensoftware bei, der zwischen dem Bundesministerium des Innern und der Firma Compaq als damaligem Rechteinhaber für das System VISkompakt bestand, so dass gemäß § 3 Ziffer 4. a) VOL/A über eine freihändige Vergabe ein Vertrag mit der Firma Compaq über die Beschaffung von Softwarelizenzen für VISkompakt zustande kam. Das Auftragsvolumen betrug rund 81 000 Euro.

Für die Installations- und Implementierungsleistungen, die Beschaffung zusätzlicher Hard- und Software, die Migration vorhandener Datenbestände sowie Schulungen der mit der Einführung betrauten Mitarbeiter waren gesonderte Beschaffungsvorgänge abzuschließen. Diese Beschaffungen erfolgten durch Vereinbarungen mit dem Thüringer Landesrechenzentrum als Landesbetrieb des Freistaats Thüringen innerhalb des Rahmenvertrages mit der Firma Fujitsu-Siemens Computers sowie durch freihändige Vergaben nach § 3

Ziffer 4. a) VOL/A.

Zu 5.: Es ist vorgesehen, das Verwaltungsinformationssystem VISkompakt in einer weiteren Ausbaustufe landesweit zu nutzen. Vorgesehen ist der Einsatz von VISkompakt J2EE, da diese browsergestützte VISkompakt-Version die technologischen Anforderungen des des Freistaats Thüringen erfüllt und einen wichtigen Bestandteil des künftigen des Freistaats Thüringen bildet.

Eine Ausschreibung entfällt, da die Lizenzen Bestandteil der vorhandenen sind.

Dr. Gasser Minister.