Die Thüringer Aufbaubank TAB ist das zentrale Förderinstitut des Freistaates
4. Wahlperiode 22.05.
Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags Jahresabschluss und Lagebericht der Thüringer Aufbaubank zum 31. Dezember 2005
Die Thüringer Aufbaubank hat mit Schreiben vom 17. Mai 2006 gemäß § 12 Abs. 5 des Thüringer Aufbaubankgesetzes den durch die Anteilseignerversammlung der Thüringer Aufbaubank am 16. Mai 2006 festgestellten Jahresabschluss zum 31. Dezember 2005 nebst gebilligtem Lagebericht übersandt.
Prof. Dr.-Ing. habil. Schipanski Präsidentin des Landtags Hinweis der Landtagsverwaltung:
Der Jahresabschluss und der Lagebericht sind als Anlage übernommen.
31. Mai 2006
Lagebericht 2005
Die Thüringer Aufbaubank (TAB) ist das zentrale Förderinstitut des Freistaates Thüringen.
Sie unterstützt ihn bei der Gewährung staatlicher Finanzhilfen in der Wirtschafts-, Wohnungsbau-, Städtebau- und Infrastrukturförderung. Rechtliche Grundlage der Arbeit der TAB sind vor allem die zwischen Bundesregierung und Europäischer Kommission getroffene Verständigung II über die Ausrichtung rechtlich selbstständiger Förderinstitute sowie das Thüringer Aufbaubankgesetz. Der Freistaat Thüringen hat Gewährträgerhaftung und Anstaltslast für die TAB übernommen. Die Bank betreibt ihr Geschäft als Partner der Banken und Sparkassen. Sie unterhält Regionalbüros in Artern, Gera, Suhl und Erfurt, die die Kunden der Bank beraten und bei der Antragstellung unterstützen.
Die TAB verfügt über die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen, alle Förderund Bankgeschäfte durchzuführen, die ihr durch die Verständigung II und das Thüringer Aufbaubankgesetz eingeräumt wurden. Der Freistaat Thüringen erwartet von der TAB in den nächsten Jahren weiterhin die Unterstützung seiner förderpolitischen Ziele z. B. bei der Kreditversorgung des Thüringer Mittelstands, im Kommunalkreditgeschäft oder bei der Finanzierung von Landesgesellschaften.
Im Berichtsjahr wurden Gespräche über die zukünftige Anteilseignerstruktur geführt. Im Ergebnis sind der Freistaat Thüringen und die Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) übereingekommen, dass die Helaba zum Jahreswechsel 2005/2006 als Anteilseigner der Thüringer Aufbaubank ausscheidet. Hierzu wurde der Grundkapitalanteil der Helaba in Höhe von 33 Mio. EUR eingezogen. Die Helaba erhielt eine Abfindung von 39 Mio. EUR. Gleichzeitig gewährte die Helaba der Thüringer Aufbaubank ein Nachrangdarlehen von 40 Mio. EUR, das derzeit im Umfang von 25,6 Mio. EUR als haftendes Eigenkapital genutzt werden kann. Somit verfügt die TAB auch zukünftig über ausreichend haftendes Eigenkapital. Die Gewährträgerhaftung und die Anstaltslast des Freistaates Thüringen stellen darüber hinaus eine günstige Refinanzierungsbasis sicher.
Entwicklung der Geschäftsfelder
Das Neugeschäft der Thüringer Aufbaubank hat sich im Geschäftsjahr 2005 gut entwickelt.
Die TAB steigerte im Vergleich zum Vorjahr ihre Zusagen in der Wirtschafts- und Wohnungsbauförderung um 21,9% auf 593,4 Mio. EUR. Dabei zeigte sich tendenziell eine Verlagerung vom Zuschuss- zum Kreditgeschäft. Während die Zuschussbewilligungen aufgrund rückläufiger Haushaltsansätze zurückgingen, legte insbesondere das nicht programmgebundene Kreditgeschäft zu.
Wirtschaftsförderung
Die Thüringer Aufbaubank unterstützt die Thüringer Wirtschaft mit Zuschüssen, zinsverbilligten Krediten, Bürgschaften und stillen Beteiligungen. Kleine und mittlere Unternehmen sowie Existenzgründer stehen im Fokus der Wirtschaftsförderung.
Investitionen von Industrieunternehmen, produktionsnahen Dienstleistern sowie in wirtschaftsnahe Infrastruktur fördert der Freistaat Thüringen mit Zuschüssen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GA). Die Bank bewilligte im Berichtsjahr 318 GA-Zuschüsse in der einzelbetrieblichen Förderung mit einem Volumen von 156,3 Mio. EUR und betreute 35 GA-Zuschüsse in der wirtschaftsnahen Infrastruktur mit einem Bewilligungsvolumen von 77,9 Mio. EUR. Damit werden Unternehmensinvestitionen in Höhe von 883,1 Mio. EUR und kommunale Investitionen in Höhe von 97,0 Mio. EUR ermöglicht. Die Unternehmen werden damit 2.767 Arbeitsplätze schaffen sowie 12.030 Arbeitsplätze sichern.
Die GA wird durch das Landesinvestitionsprogramm (LIP) ergänzt. Das LIP wendet sich vor allem an kleine, regional tätige Unternehmen sowie Existenzgründer, die zum ersten Mal den Sprung in die Selbstständigkeit wagen. Die Bank sagte im Berichtsjahr 460 Zuschüsse mit einem Volumen von 6,7 Mio. EUR zu. Dadurch werden 430 neue Arbeitsplätze geschaffen.
Im Bereich Technologie fördert die Thüringer Aufbaubank innovative Unternehmen sowie wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen. 2005 bewilligte die Bank 112 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 27,9 Mio. EUR. In der Technologieförderung setzte der Freistaat Thüringen 2005 neue Anreize für kleine und mittlere Unternehmen. Die Unternehmen können bei Forschungseinrichtungen oder Unternehmen einkaufen seit Juni 2005 sind bis zu 70 % der Projektkosten über Forschungsschecks förderfähig. Mit dem unterstützt der Freistaat die Unternehmen nun auch bei der Rekrutierung von wissenschaftlichen Nachwuchskräften. Die Thüringer Technologieförderung soll noch stärker bei der Thüringer Aufbaubank gebündelt werden. Ein weiterer Schritt ist die Übernahme der Verbundförderung durch die Bank zum Jahresbeginn 2006. Der Freistaat fördert über dieses Programm gemeinsame Forschungs- und Entwicklungsvorhaben von Wirtschaft und Wissenschaft.
Mit dem Landesprogramm Fremdenverkehr sowie aus einem Teilbereich der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GA) fördert die TAB touristische Infrastrukturprojekte, wie zum Beispiel Radwege, Wanderwege oder touristische Ausschilderungen. Im Geschäftsjahr 2005 bewilligte sie in diesem Förderbereich 5,4 Mio. EUR.