Wohnbaulandvermögen

Die Thüringer Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) war im Dezember 2005 wegen eines bestehenden akuten Liquiditätsbedarfs in die Schlagzeilen geraten. Daraufhin beschäftigten sich sowohl das Plenum des Thüringer Landtags als auch der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit mit der Situation der Landesentwicklungsgesellschaft. Von Seiten der Landesregierung konnten jedoch zum damaligen Zeitpunkt nicht alle Fragen abschließend beantwortet werden.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie hoch sind die bestehenden Verbindlichkeiten der LEG für das Wohnbaulandvermögen, aus welchen Einzelpositionen bestehen diese Verbindlichkeiten (Datum der Aufnahme, Höhe des Ursprungsbetrags und Höhe des zum 31. März 2006 bestehenden Restbetrags, Tilgungsverlauf, bei endfälligen Darlehen Datum der Fälligkeit) und für welchen Verwendungszweck wurden die einzelnen Verbindlichkeiten konkret aufgenommen?

2. Für welche der unter Frage 1 genannten Verbindlichkeiten der LEG hat das Land wann (Datum eine Bürgschaft bzw. Patronatserklärung in welcher Höhe übernommen?

3. Wie bewertet die Thüringer Landesregierung aus heutiger Sicht die vor einigen Jahren erfolgte Übertragung des Wohnbaulandvermögens des Freistaats Thüringen an die LEG gegen Zahlung von 33,23 Millionen Euro (damals 65 Millionen Deutsche Mark) im Hinblick auf die Werthaltigkeit des Vermögens sowie auch im Hinblick auf die fortdauernd bestehenden Liquiditätsprobleme der LEG?

4. Welche konkreten Maßnahmen der Liquiditätsverbesserung wurden von Seiten der LEG seit 2002 mit welchem konkreten Ergebnis umgesetzt?

5. Welche Überlegungen gibt es seitens der Landesregierung, eine Teilentschuldung der LEG für das Wohnbaulandvermögen aus Mitteln des Thüringer Landeshaushalts vorzunehmen und wann soll dies nach Auffassung der Landesregierung erfolgen?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 8. Juni 2006 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Nach Auskunft der LEG belaufen sich die bestehenden Verbindlichkeiten für den Geschäftsbereich Wohnbauland insgesamt auf einen Ursprungsbetrag in Höhe von 85 854 443 Euro. Die Valutierung zum 31. März.

Die Finanzierung der Baulandentwicklung über den Baulandfonds bzw. mit Mitteln des Freistaats Thüringen wurde 1997 durch die Kapitalmarktfinanzierung ergänzt.

Die Darlehen wurden zur Erschließung einzelner Projekte nach Beendigung des Baulandfonds aufgenommen.

Zu 2.: Für nachfolgend aufgeführte Verbindlichkeiten im Wohnbaulandbereich hat der Freistaat Thüringen Bürgschaften bzw. Patronatserklärungen übernommen.

Mit der Thüringer Richtlinie für Erschließung und Erwerb von Bauland, insbesondere für das Wohnen, durch die LEG und der Schließung des Baulandfonds wurde nicht das Wohnbaulandvermögen, sondern die alleinige Verantwortung für die Finanzierung an die LEG übertragen. Dabei handelt es sich um die Abwicklung eines Betriebsmittelkontos bei der Thüringer Aufbaubank, welches sich aus Erlösen aus Liegenschaftsverkäufen und Zuwendungen aus dem Landeshaushalt gespeist hat. Mit Auflösung des Kontos floss ein Teilbetrag in Höhe von 33,23 Millionen Euro bezogen auf die zuvor ausgezahlten Fördermittel an das Land zurück. Der verbleibende Betrag einschließlich zu erwartender Verkaufserlöse sollte die künftige Finanzierung der Entwicklung der Wohnbaulandflächen in alleiniger Verantwortung der LEG gewährleisten. Zum Zeitpunkt der Durchführung der Transaktion war unter Berücksichtigung der Gegebenheiten des damaligen Immobilienmarktes die Übertragung der Wohnbaulandentwicklung in das Eigengeschäft der LEG unter kaufmännischen Gesichtspunkten als durchaus übliches Geschäft zu betrachten.

Davon ausgehend dürfte daher die Beendigung der Wohnbaulandförderung im Jahr 1999 verbunden mit der Rückzahlung eines Teils der gewährten Fördermittel in Höhe von 33,23 Millionen Euro (65 Millionen Deutsche Mark) nicht für die heutigen Liquiditätsprobleme der LEG ursächlich sein. Vielmehr erschwert der stagnierende Immobilienmarkt eine geplante Realisierung der kalkulierten Einnahmen aus Grundstücksverkäufen.

Zu 4.: Die LEG hat durch den Verkauf von Wohnbaulandflächen folgende Umsatzerlöse mit ehemaligen Wohnbaulandfondsflächen erzielt: Unabhängig von Liquiditätszuflüssen aus anderen Profitcentern der Gesellschaft hat die LEG zudem zahlreiche strukturelle Veränderungen in der LEG und der Tochtergesellschaft Thühag vorgenommen:

- Auflösung der Abteilung Personalentwicklung, Hoch- und Tiefbau,

- Straffungen im Overhead-Bereich durch Zusammenfassung von drei Abteilungen zu einer Abteilung,

- Einstellung des Geschäftsbetriebes der Tochtergesellschaft Thühag,

- Strukturelle Veränderungen in der Abteilung Immobilien und Bündelung der Ressourcen in einer Abteilung.

Weiterhin hat die LEG die Anzahl der Mitarbeiter im LEG-Verbund von 273 zum 31. Dezember 2002 auf 210 zum 31. Dezember 2005 reduziert, damit hat sich der Personalaufwand von 14,2 Millionen Euro zum 31. Dezember 2002 auf 11,7 Millionen Euro zum 31. Dezember 2005 gesenkt.

Zu 5.: Die Landesregierung wird die erforderlichen Maßnahmen treffen, um die LEG bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen.